Hartz IV: Protest gegen 1 Euro Job Vergabe

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Anläßlich der neuen Vermittlungspraxis in Hamburg von Ein – Euro – Jobs, allein durch die HAB (Hamburger Arbeit), versammelten sich um 11 Uhr über 30 Menschen vor dem Eingang der HAB – Zentrale zur Protestkundgebung.

Mit Transparenten, Schilder, Vorträgen und Musik zeigten Protestierer der HAB deutlich, das die neue Funktion der HAB im 1 Euro Job – Geschäft weder vertretbar, noch zu dulden ist. Zudem wurde in Schlapphutbekleidung in Reimen dargestellt, was es bedeutet, Hausbesuch von Sozialschnüfflern der HAB oder vom Arbeitsamt zu bekommen. Nach ca. 2 Stunden zogen die Demonstranten weiter Richtung Arbeitsamt und legten ein Zwischenstopp zum Protest vor dem Kurt – Schumacher – Haus der
SPD ein. Der anschließende Protest vor dem Arbeitsamt rundete die Kundgebung ab.

Die Verwaltung der 1 – Euro – JobberInnen ist ab den 01.03.07 von der HAB in Zentralistischer Form übernommen worden.

Die Wirtschaftsbehörde als Gesellschafter der HAB und die ARGE (team.arbeit.hamburg) als größten Auftraggeber wird damit von wichtigen Aufgaben und deren Haftung rund um die Ein – Euro – Jobs entlastet. Das Geschäft mit Erwerbslosen soll durch straffere Organisation und kosequenten Gebrauch von Sanktionsmaßnahmen effizienter werden. Wer als ALG II BezieherIn der Einladung durch die HAB nicht nachkommt, wird durch den HAB – Außendienst aufgesucht und zur Annahme eines Ein Euro Job bearbeitet.

Zudem wurden bereits alle Daten der Hartz IV Beziehern, die derzeit in Hamburg einem Ein Euro Job nachgehen, in der Datenbank der HAB gesammelt. Der Datensatz besteht unter anderem aus den Personalien, Gesundheitszustand, Familienstand und des Alter der Kinder, Migrationsstatus, Berufliche Quallifikationen und die Info, wie lange und oft die entsprechende Person erwerbslos ist.

Die HAB ist seit über 20 Jahren im Geschäft der profitablen Erwerbslosenindustrie tätig und sind zu Anfang von Hartz 4 negativ in den Medien erschienen, weil sie den Ein – Euro – JobberInnen immer wieder die gleiche Wand streichen ließ, um die
Arbeitsfähigkeit der Betroffenen zu erproben.

Die HAB soll künftig ca. 8000 Erwerbslose pro Jahr in Ein – Euro – Jobs vermitteln, in denen die Zusätzlichkeit oft nicht mehr gegeben ist und Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt verdrängen. Hauswirtschaft, Küchendienste, Gebäudereinigung, Holz- Metall- Textilbearbeitung, Grünflächenpflege, Maler, Büroarbeiten und Raumausstattung.. und viele weitere Arbeitsfelder stehen im Programm für "Zwangsarbeit".

Nach den bisherigen Erfahrungen mit der Firma Hamburger Arbeit sollen Erwerbslose mit schikanösen Methoden weich für den Dumpinglohnsektor gemacht werden. Es ist also zu befürchten, dass die Übertragung der Aufgaben der ARGE auf die HAB zu einer Verschärfung im Umgang mit den Erwerbslosen führt. Die Situation der Erwerbslosen wird sich vermutlich weiter verkomplizieren. (Quelle; Indymedia, 15.04.07)

Hartz IV abschaffen?

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