Hartz IV Bescheide sind zu 99 Prozent richtig?

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Hartz IV: Jobcenter-Bescheide sind zu 99 Prozent richtig?

04.02.2011

Mit Erstaunen mussten wir von der Arbeitsloseninitiative Aurich e.V. feststellen, wie Herr Holzenkämpfer mit nicht nachvollziehbaren Zahlen Jongliert. Herr Holzenkämpfer, Leiter der Jobcenter Aurich und Norden spricht unter anderen in diesen Artikel von „nur“ 503 Gerichtsverfahren wobei er die Zahlen für Eilverfahren vor Gericht und Einigungen die sowohl vorm Gericht als auch mit Hilfe der Beratungsstellen erzielt wurden außer acht lässt und sie nicht im geringsten erwähnt.

Allein unsere Beratungsstelle ist in den letzten dreieinhalb Jahren von über 5500 Menschen aufgesucht worden (allein dieses Jahr schon über 200), von diesen Bescheiden waren im Höchstfalle 10 % richtig. Von den Restlichen 90 % haben wir durch unser zutun 60 % ohne Anwalt und Gericht geklärt der Rest wurde von uns an Anwälte weitergeleitet da wir die Fälle weder mit dem Sachbearbeiter noch mit dem Teamleiter regeln konnten.

In diesen Zahlen sind jedoch noch nicht die Beratungen der beiden Erwerbslosenberater von der Paritätischen Wohlfahrt in Aurich und der Diakonie in Norden enthalten. Wir und die beiden Erwerbslosenberater arbeiten teilweise bis an die Grenzen der Belastbarkeit, weil es immer wieder zu Fehl- und Falschinformationen kommt und auch die Bescheide fehlerhaft und immer noch nicht für die Betroffenen nachvollziehbar sind. Die Verantwortung für unnötige Gerichtsverfahren und für bestimmte Entscheidungen trägt unter anderem Herr Holzenkämpfer und nicht der einzelnen Sacharbeiter, das heißt das in vielen dieser Fälle unnötig Steuergelder verschleudert werden die dann in anderen Bereichen wie Bildung fehlen.

Wenn in diesem Artikel von einer niedrigen Zahl der Widersprüche geschrieben wird ,dann darf es auch nicht unerwähnt bleiben , das viele Menschen teilweise aus Angst vor eventuellen Nachteilen durch das Jobcenter oder aus Unkenntnis der Rechtslage keinen Widerspruch einlegen. Und wenn Herr Holzenkämpfer von zurückgehenden Arbeitslosenzahlen spricht, dann fragen wir uns wieso die BA erst vor ein paar Tagen von einer Steigerung dieser Zahlen spricht. Eine weitere Frage ist ja auch wie viele Leistungsbezieher befinden sich in irgendwelchen Maßnahmen oder fallen Krankheitsbedingt aus der Statistik her raus. Desweiteren sollte er doch auch mal erwähnen wie hoch die Zahl der Aufstocker bzw. der Minijobber ist die im Leistungsbezug sind da sie von ihrer Arbeit nicht leben können. Was auch nicht unerwähnt bleiben darf .es gibt bis heute keinen persönlichen festen Ansprechpartner für die Betroffenen, was wahrscheinlich durch das Problem der immer noch hohen Fluktuation beim Jobcenter geschuldet ist. Zum Schluss noch eins Hartz IV schafft Arbeit aber leider nur an den Gerichten und im Niedriglohnsektor. (Arbeitsloseninitiative Aurich)

Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

Hartz IV abschaffen?

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