Am meisten Hartz IV Sanktionen in Berlin

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Die meisten Hartz IV-Sanktionen werden in Bayern und Berlin verhängt
Wenn Hartz IV-Bezieher nicht zu einem Termin im Jobcenter erscheinen, eine Arbeitsgelegenheit ausschlagen oder andere Pflichtverletzungen begehen, werden sie mit einer Sanktion in Form einer Leistungskürzung vom Jobcenter bestraft. Diese Praxis ist höchst inhuman, da eine Kürzung der Hartz IV-Regelleistung immer zur Folge hat, dass dem Betroffenen weniger als ein menschenwürdiges Existenzminimum zum Leben zur Verfügung steht. Immer wieder sind auch Kinder und kranke Menschen betroffen. Dennoch sanktionieren die Jobcenter kräftig weiter. Einem Bericht von „focus.de“ zufolge werden die meisten Strafen in Berlin und Bayern gegen Hartz IV-Bezieher verhängt.

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Hartz IV-Bezieher müssen wegen Sanktionen unterhalb des Existenzminimums leben
Derzeit beziehen mehr als 4,3 Millionen Menschen Hartz IV. Um Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II zu erhalten, sind die Leistungsbezieher dazu verpflichtet, aktiv daran mitzuwirken, ihre Hilfsbedürftigkeit möglichst schnell zu beenden. Das beinhaltet unter anderem, sich auf freie Stellen zu bewerben, an Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt teilzunehmen, stets verfügbar zu sein und Termine im Jobcenter wahrzunehmen. Verweigert ein Erwerbsloser seine Mithilfe, wird er sanktioniert. Bereits beim ersten Terminversäumnis muss er mit einer Leistungskürzung in Höhe von 10 Prozent für drei Monate rechnen. Bei einem Verstoß gegen die Verhaltenspflichten oder wiederholten Verstößen gegen die Melde- und Mitwirkungspflicht werden 30 Prozent seiner Regelleistung einbehalten. Der Regelsatz kann sogar sogar um bis zu 100 Prozent gekürzt werden. Dann erhalten die betroffenen Hartz IV-Bezieher in der Regel Lebensmittelgutscheine, die sie in bestimmten Supermärkten einlösen können.

Am härtesten sind die Sanktionsregeln für unter 25-jährige Hartz IV-Bezieher. Bei ihnen kann die Leistung bereits beim ersten Meldeversäumnis vollständig einbehalten werden. Selbst die Übernahme der Unterkunftskosten darf das Jobcenter bei den jungen Leistungsbeziehern bei wiederholtem Pflichtverstoß für drei Monate verweigern.

Bayrische Jobcenter sanktionieren besonders häufig
Gegen rund 140.000 Menschen wurden im vergangenen Jahr Sanktionen verhängt. Etwa 80.000 sind davon erwerbslos. In einigen deutschen Städten liegt die Sanktionsquote der Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins zufolge jedoch jedoch deutlich höher:

– Eichstädt 12,4 Prozent von 267
– Wolfratshausen 10,7 Prozent von 661
– Trier 10,3 Prozent von 1.663
– Südwestpfalz 10,0 Prozent von 902
– Karlsruhe 9,6 Prozent von 3.399
– Neustadt an der Aisch/Bad Windsheim 9,5 Prozent von 514
– Miltenberg 9,3 Prozent von 829
– Kitzingen 9,1 Prozent von 539
– Pfaffenhofen 9,1 Prozent von 419
– Altötting 8,9 Prozent von 949

Hartz IV abschaffen?

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