Weniger Geld für Bildung bei Hartz IV

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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt immer weniger Geld für Bildung aus

Immer weniger Mittel werden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für Arbeitslosengeld II Empfänger ausgegeben. Die Fördermittel sind nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau (FR) schneller gesunken, als die Arbeitslosigkeit ansich. Die FR hatte einen Bericht unter Berufung eines Berichtes der BA veröffentlicht. Vor der Einführung der Hartz IV Arbeitsmarktreform waren es immerhin 18,7 Milliarden Euro, die zum Zwecke der Weiterbildung und Integrationsinstrumenten ausgegeben wurden. Im Jahre 2007 waren es gerade noch 14,6 Milliarden Euro. Somit wird fast 22 Prozent weniger Geld für Bildung ausgegeben. Die Arbeitslosigkeit sank nach Maßstäben der BA um 13 Prozent. Somit ergibt sich eine Differenz von 7 Prozent weniger für Bildungsausgaben.

Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen

Wer schnell durchblickt, kann auf dem ersten Blick erkennen, dass die Gelder nun weniger für tatsächliche Bildung ausgegeben werden, sondern die Menschen mehr in den Niedriglohnsektor und in sogenannte Ein-Euro-Jobs gedrängt werden. Von einem "Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen" spricht die Linke und kritisierte, dass die Parteien schnell beim viel zitierten "Fordern" sind, aber das "Fördern" dabei vergessen. Sabine Zimmermann (Die Linke) sagte: "Diese Energie sollten sie besser in das Fördern stecken". Olaf Scholz sagte, dass die Zahlen nicht vergleichbar mit der Hartz IV Reform seien. Der DGB erkannte, dass sich der Arbeitsmarkt "problematisch" neu ausgerichtet hat. (28.07.2008)