Hartz IV: In Hamburg gibt es mehr Mietzuschüsse

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Hamburg passt in naher Zukunft den Mietsatz für Arbeitslosengeld II Empfänger an

Schon lange hagelte es zahlreiche Kritik gegenüber den Sozialbehörden. Zuletzt hatte die Diakonie und die Grüne Alternative Liste (GAL) die Hanse-Stadt Hamburg für die Umgehensweise mit den Hartz IV Empfängern scharf kritisiert. Die Diakonie kritisierte, dass die Sozialbehörden die ALG II Empfänger unter einen imensen Druck stellen würde, da es Wohnungen zu den veranschlagten Mietpreisen kaum gebe. Bislang mussten ALG II Bezieher sich Wohnungen unter dem allgemeinen Mietspiegel in Hamburg suchen. Denn der Mietspiegel lag deutlich niedriger, als das was die Behörden als "Angemessen" ansahen.

Nun jedoch lenkt die Stadt Hamburg ein. Die Hamburger Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) kündigte an, die "Angemessenen Pauschale" deutlich zu erhöhen bzw. anzupassen. Bislang dürften Hartz IV Empfänger (Alleinstehend) gerade einmal 318 Euro für 45 Quadratmeter ausgeben. Der Mietspiegel für eine vergleichbare Wohnung liegt in Hamburg jedoch bei 358,20 Euro. Eine Differenz, die für ALG II Bezieher eine besondere Härte bedeuteten. Denn eine Wohnung zu finden, die deutlich niedriger ist, als der allgemeine Mietspiegel ist nicht nur schwer, sondern in Hamburg fast unmöglich. Deshalb mussten viele ihren Hartz-IV Regelsatz dazu verwenden, um die Miete bezahlen zu können.

Nun will Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) die Höchstwerte prüfen und anpassen. Ab Juni 2007 wird eine neue Obergernze für "Angemessene Wohnungen" geben. Betroffen sind insgesamt 7000 ALG II Sozialleistungsempfänger/innen. Es bleibt zu hoffen, dass die Sozialsenatorin nun endlich die allgemeinen Mietpreise in Hamburg anfängt zu "studieren". (12.05.07)

Hartz IV abschaffen?

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