Hartz IV: Bald höhere Hinzuverdienstgrenzen?

Sollen die Hinzuverdienstgrenzen angehoben werden?

Derzeit dürfen Hartz IV Beziehende 100 Euro pro Monat ohne Anrechnung an den Regelleistungen pro Monat verdienen. Laut einer Meldung der “dpa” soll nunmehr überprüft werden, ob Leistungsbezieher mehr hinzuverdienen dürfen.

Die Regelungen bei den Hinzuverdiensten sind sehr starr. Hartz IV Beziehende dürfen 100 EUR pro Monat anrechnungsfrei hinzuverdienen. Der Freibetrag enthält zudem eine Werbungskostenpauschale von 15,33 Euro sowie Absetzbeträge für die Riester-Rente und andere private Versicherungen in Höhe von 30 Euro.

Es wird viel angerechnet

Wer als Leistungsbezieher mehr als die 100 EUR in einem Nebenjob verdient, muss sehr hohe Abzüge in Kauf nehmen. Verdient ein Arbeitslosengeld II Bezieher zwischen 101 EUR bis 1.000 brutto im Monat, sind 20 Prozent anrechnungsfrei. Bei 1.001 € bis 1.200 Euro brutto im Monat sind nur noch 10% anrechnungsfrei. Lebt ein Kind im Haushalt, sind  zwischen 1.001 Euro bis 1.500 Euro brutto monatlich 10% frei. Allerdings werden der Grundfreibetrag von 100 Euro hinzugerechnet.

Für die meisten Hartz IV Beziehenden ist demnach der Hinzuverdienst kaum attraktiv.  Daher stimmten heute die Arbeits- und Sozialminister in einer eigenen Konferenz in Rostock einem entsprechenden Vorschlag aus Schleswig-Holstein zu.

Anreize sollen erhöht werden

“Um die Anreize zu erhöhen und den Betroffenen den Weg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu erleichtern, müssen wir das bestehende System reformieren”, sagte Arbeits-Staatssekretär Thilo Rohlfs (FDP) gegenüber der dpa. Dabei will man weitere Sozialleistungen wie Kinder- oder Wohngeld dabei in den Blick nehmen. Man wolle nunmehr mit Experten aus Wissenschaft, Sozialgerichten und Praxis die Gesetzgebung anpassen.

Sebastian Bertram( Sozialarbeiter )

Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.