Helena Steinhaus und Claudia Cornelsen haben ein Buch verfasst „Es braucht nicht viel. Wie wir unseren Sozialstaat demokratisch, fair & armutsfest machen“, in dem sie das Bürgergeld hart kritisieren. Steinhaus gründete den Verein Sanktionsfrei, in dem sie sich für eine Grundsicherung ohne Sanktionen vorsieht, die es in Hartz IV gab und im Bürgergeld gibt. Cornelsen veröffentlichte „Was würdest du tun? Wie uns das Bedingungslose Grundeinkommen verändert“ und ist im Vorstand von Sanktionsfrei.
Grundeinkommen als Menschenrecht
Für Cornelsen ist das notwendige Einkommen von der Geburt bis zum Tod ein Menschenrecht. Deshalb tritt sie für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Sie vergleicht dieses mit dem Prinzip der Krankenkasse und sieht darin eine Umverteilung im Sinne des Gemeinwohls.
Auch im neuen Buch treten Steinhaus und Cornelsen für eine “echte soziale Marktwirtschaft” ein. Diese wäre sozial, wenn die in ihr lebenden Menschen ihr Leben lang menschenwürdig versorgt würden. Das sei die Grundlage von Gerechtigkeit.
Mogelpackung Bürgergeld
Im neuen Buch „Es braucht nicht viel“ sehen sie das Bürgergeld, das Hartz IV ablösen sollte als eine Mogelpackung an, da sich an den Zumutungen für die Betroffenen im Vergleich zu Hartz IV kaum etwas geändert hätte.
Schieflage des Sozialstaats
Sie bleiben aber nicht bei Hartz IV und Bürgergeld stehen, sondern zeigen eine Schieflage des Sozialstaats. Sie sezieren, wie politische Diskussionen über Armut und Sozialversorgung sich gegen die Armen und Bedürftigen richteten.
Die Krise des Sozialstaates skiziert Cornelsen als Gefälle, in dem die einen ihr Leben dank Erbschaften und Karrieren genießen würden, während jedes fünfte Kind in Armut aufwachse und jede dritte Alleinerziehende auf Transferleistungen angewiesen sei. Millionen Menschen bräuchten staatliche Unterstsützung, obwohl sie arbeiteten.
Stigmatisierung von Armut
Wer von Armut betroffen sei, würde ausgegrenzt und stigmatisiert. Tendenziell würden selbst die Behörden, deren Aufgabe es sei, von Armut Betroffene zu unterstützen, tendenziell gegen deren Bedürfnisse arbeiten. So zeigen die Autorinnen diverse Tricks, mit denen Jobcenter und Legislative das reale Existenzminmum kleinrechneten. Bei staatlichen Maßnahmen, um die Härten während der Corona-Pandemie auszugleichen, seien gerade die von Armut Betroffenen übersehen worden.
Sanktionen und sinnlose Ratschläge
Im Bürgergeld blieben, laut den Autorinnen, Sanktionen erhalten, die angeblich mit dem Bürgergeld gerade abgeschafft werden sollten. Vorschläge an die Betroffenen würden an der Realität vorbeigehen und zudem die Betroffenen selbst für die Kosten verantwortlich machen. Zum Beispiel würden vom Bürgergeld Abhängige Ratschläge bekommen, um Energie zu sparen, die sie in ihren unsanierten Wohnungen und mit ihren veralteten Haushaltsgeräten überhaupt nicht umsetzen könnten.
Helena Steinhaus, Claudia Cornelsen: Es braucht nicht viel. Wie wir unseren Sozialstaat demokratisch, fair & armutsfest machen. Verlag S. Fischer. Erscheinungstermin: 30. August 2023.
Dr. Utz Anhalt ist Buchautor, Publizist und Historiker. 2000 schloss er ein Magister Artium (M.A.) in Geschichte und Politik an der Universität Hannover ab. Seine Schwerpunkte liegen im Sozialrecht, Sozialpolitik und Naturwissenschaften. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Dokumentationen für ZDF , History Channel, Pro7, NTV, MTV, Sat1.
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