Andrea Ypsilanti trifft sich mit den LINKEN

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Die hessische SPD Chefin Andrea Ypsilanti macht es nun wahr: Sie trifft sich mit den Abgeordneten der hessischen Fraktion der Linken. Wenn alles gut geht, wird es bald eine rot-Grüne Minderheiten Regierung geben

Die hessische SPD Chefin Andrea Ypsilanti trifft sich mit allen Abgeordneten der Linken, um über eine rot/grüne Minderheitenregierung in Hessen zu sprechen. Es soll ein Vorbote einer durch die Linken tolerierten Minderheitsregierung sein. Um auf die Anfeindungen innerhalb der eigenen Partei zu reagieren, sagte ein Sprecher der SPD "Es ist nicht so, dass das schon der Auftakt zum Regierungswechsel ist" und "Das sind keine Ersatz-Koalitionsverhandlungen.", so der Ypsilanti Sprecher. Ein konkreter Termin ist jedoch noch nicht benannt worden.

CDU "sorgt sich" um die SPD
In Hessen regiert zur Zeit der noch amtierende Ministerpräsident Roland Koch und der möchte auch ohne Mehrheit im Amt bleiben. Dementsprechend intensiv sind auch die Anfeindungen aus der CDU. So sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Christean Wagner "Der Affront gegenüber der Bundespartei sowie führende SPD-Politiker um Partei-Chef Beck, Steinmeier, Gabriel und Co. setzt sich fort" und tut so, als würde er sich um die Belange der SPD sorgen. Vielmehr ist es jedoch so, dass die CDU weiß, dass sie gegen eine Minderheitenregierung in Hessen nicht viel ausrichten könnte. Die CDU und die FDP kommen jedenfalls nicht über die 50 Prozent. Einzig und allein Neuwahlen könnten für die CDU nach neusten Umfragen eine knappe Mehrheit bringen.

Gelassenheit bei den LINKEN
Die Linke zeigt sich hingegen entspannt und genießt die Aufmerksamkeit der großen Parteien. Sind sie doch nun die Regierungsbeschaffer, wenn sie wollen. Dass sie die als links geltene Sozialpädagogin Andrea Ypsilanti im hessischen Landtag mit wählen würden, hat die Linke bereits mehrmals zugesagt. Der Linkspartei Fraktionschef Willy van Ooyen sagte gegenüber dem Hessischen Rundfunk (HR) das er hoffe, dass Ypsilanti "den Schritt zur Macht" wagt. Nur so sei ein Politikwechsel, den die SPD versprach, möglich. Bei der Abschaffung der Studiengebühren hatten die LINKEN, SPD und Grüne bereits gemeinsam dafür gestimmt und so gezeigt, dass sie gemeinsam bei klassischen linken Sachthemen gemeinsame Sache machen. Das Gesprach soll in naher Zukunft im hessischen Landtag stattfinden.

Vorsichtiges Vorgehen von Andrea Ypsilanti. Doch das Ziel scheint eindeutig zu sein
Um die Bayernwahl nicht zu gefährden sowie die Bundes SPD nicht zu verärgern, stellte der Sprecher von Andrea Ypsilanti noch einmal klar: Bei dem Treffen soll es sich um einen "parlamentarischen Austausch" handeln, um die Politikfelder miteinander abzustimmen. Man kann daher von einem umsichtigen Vorgehen sprechen. Doch eins scheint sich mit Sicherheit zu entwickeln: Ypsilanti will Ministerpräsidentin werden und dass auch mit den Stimmen der Linkspartei-Fraktion. Stichworte: Andrea Ypsilanti, SPD, CDU, DIE LINKE, Hessen, Linkspartei (06.08.2008)

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