Spiegel, “Hartzies” und Hartz IV

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Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Ulla Jelpke, hat das Magazin "Der Spiegel" verklagt: "Hartzies gehört nicht zu meinem Sprachgebrauch", so die Politikerin. Das Kammergericht Hamburg gab der Politikerin Recht

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Linke) hat das Magazin "Der Spiegel" verklagt. Jelpke ist gegen die Behauptung vorgegangen, sie würde Hartz IV Betroffene als "Hartzies" bezeichnen. Das Kammergericht Hamburg gab der Linken-Politikerin Recht und verbot dem Hamburger Nachrichtenmagazin per einstweiliger Verfügung zu behaupten, Jelpke würde Hartz IV Betroffene als "Hartzies" betiteln.

Der Spiegel hatte in dem Beitrag "Freie Radikale" in der Ausgabe 37/2009 die Politikerin mit diesem Auspruch in verbindung gebracht. In dem Artikel hieß es, Jelpke nenne Hartz IV-Bezieher schlicht „Hartzies”. So stand wörtlich geschrieben:

"Manchmal nerven die Hartzies. Neulich kamen sie zu Ulla Jelpke in ihr Dortmunder Wahlkreisbüro und wollten es sich bei der Abgeordneten gemütlich machen. Es gibt ein bequemes Sofa, Stühle, Kaffee war umsonst. ‘In meinem Büro wird nicht getrunken und nicht geraucht’, sagte Jelpke. Es war dann doch nicht so gemütlich."

Die innenpolitische Sprecherin der Linken sah in diesen Behauptungen eine Diskriminierung gegen sich und den Betroffenen ALG II Beziehern. Die Politikerin sieht sich vom "Spiegel" gezielt ins Visier genommen. Zu "durchsichtig und durchschaubar" ist "dieser erneute und unseriöse Versuch des sogenannten Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", mich als "Salonkommunistin" erscheinen zu lassen, die zwar große Worte gegen den Kapitalismus im Mund führt, aber die Opfer neoliberaler Regierungspolitik scheinbar verachtet." "Hartzies" sei überhaupt nicht ihr Sprachgebrauch. Jelpke führte an, dass sie anstatt Erwerbslose und Obdachlose aus ihrem Büro zu vergraulen, eine regelmäßige Beratung und ein kostenloses Frühstück für Obdachlose und Erwerbslose anbieten würde. (28.11.2009)

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