Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sollte darüber nachgedacht werden, die Sozialhilfe künftig über die Pflegekasse statt über die Sozialhilfe auszuzahlen.
Inhaltsverzeichnis
Sozialhilfe ist entwürdigend
Er sagte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: “ Viele Betroffene empfinden es als entwürdigend, am Ende ihres Lebens, in dem sie hart gearbeitet haben, auf das Sozialamt angewiesen zu sein. Deshalb brauchen wir eine Entstigmatisierung dieser Unterstützung”
Sozialhilfe trotz langer Arbeit
Eine Hilfe zur Pflege können Menschen beim Sozialamt beantragen, dass für die zuständig ist. Die Hilfe richtet sich an Menschen, die die Kosten für ihren Betreuungsaufwand nicht aus eigenen Mitteln bezahlen können.
Organisatorisch schwierig
Organisatorisch wäre die Umstellung auf die Pflegekassen nicht problemlos, da für die Finanzierung der Leistungen die eingesparten Steuergelder von den Kommunen an die Pflegeversicherung fließen müssten.
Zeitpunkt ist richtig – Gefahren lauern
Der Vorschlag kommt zu einem richtigen Zeitpunkt und wird für viele Menschen, die sich gescheut haben, Sozialhilfe zu beantragen, sicher eine Erleichterung sein. Dennoch besteht die Gefahr, dass es bürokratisch eine große Herausforderung wird, die zu Frust und Ablehnung führen kann. Zudem die Pflegekassen bereits jetzt überlastet und finanziell angeschlagen sind.
Das Problem: Rentner müssen Sozialhilfe beantragen
Das Grundproblem, auf das Lauterbach hier verweist, ist eines der wichtigsten Themen in der heutigen Gesellschaft. Viele Rentner haben jahrelang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt und sind trotz allem auf die Sozialhilfe angewiesen. Der Vorschlag, die Pflegekassen stärker in die Sozialhilfe einzubinden, kann zumindest vordergründig zu einer Verbesserung führen.
Was sind Pflegekassen?
Die Pflegekassen sind Institutionen der sozialen Pflegeversicherung in Deutschland und spielen die entscheidende Rolle bei der Versorgung von Pflegebedürftigen. Sie sammeln die Beiträge zur Pflegeversicherung von den Versicherten und setzen diese Mittel zur Erfüllung der gesetzlichen Ansprüche ein.
Sie sind an die Krankenkassen angegliedert, agieren jedoch als eigenständige Einheiten unter staatlicher Aufsicht.
Welche Aufgaben haben die Pflegekassen?
Die Hauptaufgabe der Pflegekassen besteht darin, sicherzustellen, dass ihre Versicherten im Falle von Pflegebedürftigkeit versorgt werden. Sie bieten nicht nur finanzielle Unterstützung in Form von Geldleistungen, sondern auch Sachleistungen und unterstützen die Vernetzung verschiedener Pflegeangebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer Arbeit ist die individuelle Beratung der Versicherten, um passende Lösungen für die Pflegebedürftigen zu finden.
Sozialversicherung und Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung ist eine der fünf Säulen des deutschen Sozialversicherungssystems, zu dem auch Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherung gehören.
Jeder, der in Deutschland krankenversichert ist, hat automatisch auch eine Pflegeversicherung. Die meisten Menschen nehmen diese Verbindung oft nicht wahr, da sie in der Regel nur mit ihrer Krankenkasse in Kontakt treten und die Pflegekasse seltener benötigen.
Gesetzliche und private Pflegeversicherung
Unabhängig davon, ob Sie gesetzlich oder privat krankenversichert sind, besteht in Deutschland eine Pflicht zur Pflegeversicherung. Bei gesetzlich Versicherten ist die Pflegekasse der Krankenkasse zugeordnet, sodass dieselbe Institution für beide Versicherungsarten zuständig ist. Privatversicherte müssen hingegen eine private Pflege-Pflichtversicherung (PPV) abschließen, die unabhängig von ihrer Krankenversicherung sein kann.
Gleichwertige Leistungen der Pflegeversicherungen
Die Leistungen der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung sind gleichwertig. Der Unterschied liegt hauptsächlich in der Abrechnung:
Während die sozialen Pflegekassen in der Regel direkt mit den Leistungserbringern abrechnen, arbeiten private Pflegeversicherungen oft mit nachträglichen Kostenerstattungen. Das bedeutet, dass Sie als Versicherter zunächst in Vorleistung treten müssen und die Kosten später erstattet bekommen.
Pflegekassen und Pflegezusatzversicherungen
Die Pflegekassen übernehmen nur einen Teil der Pflegekosten und setzen Obergrenzen für ihre Leistungen. Dadurch bleibt ein Eigenanteil, den Sie selbst tragen müssen. Pflegezusatzversicherungen können helfen, diese Lücke zu schließen. Sie sind freiwillige Versicherungen, die zusätzliche finanzielle Unterstützung bieten, und können unabhängig von Ihrer Pflegekasse abgeschlossen werden.
Unterscheidung zwischen Pflegekasse und Krankenkasse
Obwohl Pflegekassen und Krankenkassen organisatorisch eng verbunden sind, haben sie unterschiedliche Zuständigkeiten. Die Krankenkasse ist für die Kostenübernahme von medizinischen Leistungen, wie Heilbehandlungen und akute Krankenpflege, zuständig. Die Pflegekasse hingegen ist für die längerfristige Versorgung von pflegebedürftigen Personen verantwortlich. Voraussetzung für die Leistungen der Pflegekasse ist ein anerkannter Pflegegrad.
Übernahme von Sozialhilfe durch die Pflegekassen
Die Frage, ob die Pflegekassen die Sozialhilfe für Pflegebedürftige übernehmen sollten, ist nicht klar zu beantworten. Die Pflegekassen sind primär darauf ausgerichtet, die Grundbedürfnisse von Pflegebedürftigen zu decken und übernehmen nur teilweise die Pflegekosten.
Verbleibende Kosten müssen oft durch Eigenanteile oder zusätzliche Sozialleistungen gedeckt werden. Es wäre sinnvoll, die Pflegekassen stärker in die Pflicht zu nehmen, um die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen zu reduzieren und ihnen den Zugang zu notwendigen Pflegedienstleistungen zu erleichtern.
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Carolin-Jana Klose ist seit 2023 Autorin bei Gegen-Hartz.de. Carolin hat Pädagogik studiert und ist hauptberuflich in der Gesundheitsprävention tätig. Ihre Expertise liegt im Sozialrecht, Gesundheitsprävention sowie bei gesellschaftspolitischen Themen. Sie ist aktiv in der Erwerbslosenberatung und engagiert sich politisch für Armutsbetroffene.
