Hartz IV: Deutsch als Pflichtsprache

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Der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will Hartz IV Empfänger mit Migrationshintergrund zu Deutschkursen verpflichten

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" fordert der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) Sprachkurse für ALG II Empfänger mit Migrationshintergrund. Diese Kurse sollen verpflichtent für Migranten sein, die keine oder nur über wenige Deutschkenntnisse verfügen. Diese Sprachkurse sollen im Rahmen der "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" eine vorrangige Eingliederungsmaßnahme sein, die verpflichtent sein soll. Dies sei nur ein Eckpunkt der sogenannten "Neuausrichtung" von Hartz IV, die bereits am 1. Januar 2008 in Kraft treten sollen.

Über weitere Maßnahmen wird noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Die Fördermaßnahmen sollen dann, laut Scholz, "wirksamer und übersichtlicher" gestaltet sein. Es bleibt abzuwarten, welche neue Instrumente eingesetzt werden. Bislang waren zahlreiche "Fördermaßnahmen" zumeist Zwangsmaßnahmen, die oft gegenteilige Wirkungen hatten. Mit Sanktionen können keine konstruktiven Wege beschritten werden, zumal Erwerbslosen Null Sanktionen drohen, wenn z.B. Förderkurse nicht besucht werden. (gegen-hartz.de, 12.04.2008)

Hartz IV abschaffen?

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