Hartz IV: Scharfe Kritik wegen CSU Äußerung

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Erwebslosenforum:
Stefan Müller (CSU): Soziale Inkompetenz hat sich zu Wort gemeldet
Maulkorberlass für CSU-Hinterbänkler gefordert

Bonn. Als dümmlich und Ausdruck einer völlig desolaten Sozialkompetenz hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die Forderungen nach einem Arbeitsdienst durch Stefan Müller (CSU) zurückgewiesen. Gegenüber BILD hatte Müller einen allgemeinen Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose gefordert, um das Problem der angeblichen Schwarzarbeit einzudämmen, dadurch mehr sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen.

"Wir fragen uns, wie viel unsinniges und gefährliches Geschwätz arbeitslose Menschen von Seiten der Union noch ertragen müssen. Stefan Müller (CSU) zeigt durch seine Forderungen, dass es mit seiner Sozialkompetenz nicht sehr weit her ist und er bewegt sich am Rande der Ewig Gestrigen, die unsere deutsche Vergangenheit nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder nicht viel davon mitbekommen haben. Die CSU benutzt bewusst Unwahrheiten über einen angeblichen Leistungsmissbrauch, um arbeitslose Menschen auf das Übelste zu verunglimpfen. Ihr Ziel ist klar, es geht um die Forcierung von Lohndumping, Abbau von Arbeitnehmerrechten und die Schaffung einer neuen Kaste von rechtlosen Arbeitnehmer“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Die Initiative forderte von der Unionsspitze, diese Debatte zu stoppen und sich mit sozialpolitischen Konzepten zu befassen, die die steigende Arbeitslosigkeit und Armut stoppt. Dazu gehöre auch, sich mit Alternativen zur bisherigen neoliberalen Politik auseinander zusetzen. Die bisherige Politik der letzten 20 Jahre habe gezeigt, dass keine Reform zu den gewünschten Effekten geführt hätte. Hingegen seien die Gewinnsteigerungen so hoch wie nie zuvor. Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch einen allgemeinen Arbeitsdienst wurde vom Erwerbslosen Forum Deutschland als die geschmackloseste Idee 2006 bezeichnet. (Erwerbslosen Forum)

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