Hartz IV: Boykott der Landwirtschaftsarbeit

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Arbeit in Landwirtschaft: Erwerbslosen Forum Deutschland wird zum Boykott aufrufen

Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird Erwerbslose dazu aufrufen, zukünftig die Arbeit in der Landwirtschaft zu boykottieren. Die große Koalition plant mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, dass vorübergehend Beschäftigte nicht mehr unfallversichert sind bzw. diese selbst zahlen. „Den Versicherungsschutz für vorübergehend Beschäftigte aufzuheben würde in letzter Konsequenz heißen, dass für diese Personen auch keine Unfallvorsorge mehr zu leisten wäre, so die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Behm (agraheute.com, vom 10.August)

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

Sollte dieses Gesetzesvorhaben in die Praxis umgesetzt werden, werden wir mit einer breit angelegten Kampagne Erwerbslosen und im besonderen Hartz IV-Betroffene dazu auffordern, nicht mehr vorübergehend in der Landwirtschaft tätig zu sein. Darüber hinaus werden wir uns gegebenenfalls mit anderen Sozialprotestgruppen weitere Aktionen überlegen. Ein derartiges Vorhaben ist die Grenze der Zumutungen und hiergegen muss sich zur Wehr gesetzt werden. In der Konsequenz kann dies für Betroffene bedeuten, dass sie unter Umständen für lebenslange Erwerbsminderung durch einen Arbeitsunfall selbst aufkommen müssen. Während der Landwirtschaftbetrieb diese Menschen weiterhin mit Hungerlöhnen regelrecht ausbeuten darf. Dies werden wir auf keinen Fall hinnehmen.

Wir kündigen auch an, dass wir Betroffene juristisch unterstützen werden, sollte die Hartz IV-Behörden oder Arbeitsagenturen Sanktionen verhängen. Wir sind uns sicher, dass derartige Vorhaben, Menschen ohne Unfallversicherungsschutz arbeiten zu lassen, von den Sozialgerichten sofort gekippt werden. Erneut zeigt sich, dass die große Koalition nur die Interessen der Arbeitgeber im Kopf hat und völlig unsoziale Gesetze zu Lasten der von Armut Betroffenen durchsetzt. Ein derartiges Vorhaben wäre ein Schritt in die Vor-Bismarck-Zeit. (Elo-Forum, 10.08.07)

Hartz IV abschaffen?

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