Arbeitsplätze schaffen statt Beruhigungspillen


Arbeitsplätze schaffen statt Beruhigungspillen verteilen

"Die sinkenden Renten in Ostdeutschland sind Folge der anhaltenden Langzeitarbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern und der 'Rentenreformen' der letzten Jahre. Statt Schönreden der realen Entwicklung sind dringend Maßnahmen erforderlich, um gegenzusteuern und Altersarmut zu verhindern." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Sonntag zum Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL vom 19. November über sinkende Rentenansprüche in Ostdeutschland.

"Die Berechnungen bestätigen die seit langem geäußerten Warnungen und Befürchtungen unseres Verbandes", sagte Niederland. "Die anhaltend hohe Langzeitarbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern führt dazu, dass die Menschen nur geringe Rentenansprüche erwerben konnten und können. Zu den Ursachen gehört weiterhin neben der Deindustrialisierung seit 1990, dass Ostdeutschland zu einem Niedriglohngebiet wurde." "Beruhigungspillen", die so genannte zweite und dritte Säule der Altersversorgung würden die niedrigen gesetzlichen Renten ausgleichen können, seien wenig hilfreich. "In der Regel können diejenigen mit geringen Einkommen es sich kaum leisten, über die zweite und dritte Säule für das Alter vorzusorgen."

Da die Politik Mitverantwortung für diese Entwicklung trage, müsse sie nun auch aktiv gegensteuern, forderte der Bundesgeschäftsführer. "Das muss geschehen, indem dafür gesorgt wird, dass mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgebaut wird. Wenn der erste Arbeitsmarkt dafür nicht genügend Möglichkeiten bietet, müssen über einen gemeinwohl- und sozial orientierten Arbeitsmarkt entsprechende Arbeitsplätze geschaffen werden." Niederland forderte erneut, den Rentenwert Ost schneller als bisher an den Wert West anzugleichen. Er verwies zudem auf das gemeinsam von Sozialverband Deutschland, DGB und Volkssolidarität vorgelegte Konzept zur Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung. "Auf diese Weise könnten mehr Menschen mit unsteten Erwerbsbiographien Ansprüche in der Rentenversicherung erwerben und in den Schutz dieses Systems für das Alter einbezogen werden." (Volkssolidarität- 19.11.07)

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