Gaspreise steigen um 40 Prozent. Und Hartz IV?
Die Gaspreise soll um 40 Prozent steigen. SPD Politiker denken nun darüber nach, den Hartz IV Satz anzupassen
Strom- und Gaspreise sind an dem Ölpreis gekoppelt. Öl ist heute auf den Weltmarkt zu einem Spekulationsobjekt geworden. Dadurch steigen die Preise für Öl extrem in die Höhe. Durch die rasant gestiegenen Ölpreis rechnet nun auch das Bundesdeutsche Umweltministerium mit eine Preissteigerung um ca. 40 Prozent. Gegenüber "Welt Online" sagte der sagte der parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Michael Müller (SPD): "Über die bereits bekannt gewordenen 25 Prozent hinaus kann es im Herbst (Anmerk. 2008) noch einmal eine Erhöhung des Gaspreises um bis zu 40 Prozent geben". Müller sagte weiter, dass die Energieunternehmen die Preise erst nach einigen Monaten nach und nach erhöhen und forderte eine Entkopplung der Gas- und Strompreise vom Ölpreis.
Dadurch werden Gaspreise gerade für Arbeitslosengeld II (ALG II) kaum mehr bezahlbar sein. Denn die Energiekosten müssen ALG II Bezieher vom Regelsatz begleichen. Aber nicht nur die Energiepreise steigen unaufhörlich, sondern auch die Lebensmittelpreise. Grund genaug den Hartz IV Satz endlich spürbar zu erhöhen.
Der SPD Sozialexperte Ottmar Schreiner fordert nun einen sofortigen Anstieg der ALG II Regelsätze um mindestens 70 Euro monatlich. So sagte Schreiner: "Wir brauchen diese Erhöhung und obendrauf den Ausgleich des Preisanstiegs, wenn wir von einem soziokulturellen Existenzminimum des Regelsatzes sprechen wollen". Eine leichte Anpassung der Regelsätze wird es ab dem 1. Juli 2008 geben, allerdings völlig unzureichend um knapp 2 Euro. Bislang gibt es aber keine einheitliche Forderung der SPD in diesem Punkt. Lediglich die Oppositionsparteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern seit längerer Zeit eine deutliche Anhebung des ALG II Regelsatzes. Die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD lehnen dies ab. (08.06.2008)
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