Bürgergeld News

Falsche Berechnungsgrundlage bei Hartz IV?von Lutz HaussteinAls das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 09 Februar 2010 die Grundlagen der Festsetzung des Hartz IV Regelsatzes der sozialen Mindestsicherung kritisierte, machte ein Begriff die ...

Sozialverband: Neuregelungen bei Hartz IV sind unzureichend. Die von der Bundesregierung vorgelegten Neuregelungen zu Hartz IV räumen die Zweifel nicht aus, dass die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts mit seinem Urteil vom 9. ...

Erneutes Todesopfer durch Hartz IV-System? Jörg G., Mitglied des sozialen Zentrums Höxter, hat sich das Leben genommen. Der 43Jährige war selbst vom Hartz IV-System betroffen. Mitstreiter und Mitglieder des Vereins zeigten ...

Offener Brief an den Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, Frank Walter Steinmeier Sehr geehrter Herr Frank Walter Steinmeier, Ihre jüngsten Äußerungen zum Hartz IV Thema, in dem Sie Bedingungen benannten, mit ...

Datenschutz: Jobcenter (ARGE) Jüchen muss handeln Jüchen, 07.01.2011. Immer wieder mussten Mitglieder des Sozialen Bündnis Jüchen e.V. feststellen, dass dem Datenschutz bei der ARGE Jüchen nicht immer Rechnung getragen wurde. Da ...

Hartz IV: Überprüfungsanträge stellen Die Sozialberatung Ruhr schreibt: “Wie allgemein bekannt ist, arbeitet die Bundesregierung bzw. das Arbeitsministerium daran, eine reformierte Fassung des SGB II (Hartz IV) vorzulegen. Soweit aus den ...

Kosten für einen Tagesausflug, sofern diese als Vorbereitung für eine Klassenfahrt dienen, müssen für Schüler in Hartz IV Bedarfsgemeinschaften übernommen werden. (16.08.2010) Die Kosten für einen Tagesausflug, sofern diese als Vorbereitung ...

„Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ (24.08.2010) „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ nennen Berliner Wohlfahrtsverbände ihren rollenden Beratungsbus, mit dem sie in Berlin jeden Tag vor einer anderen ...

Stadt Zwickau verbietet Information von ALG II Empfängern. Wie dem Verein Verein Gegenwind e.V. mit Schreiben vom 2. September 2010 durch das Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau mitgeteilt wurde, ist es ...

Lausige Tricksereien gegen Sozialhilfebezieher Lörrach. Weil sich das Kreissozialamt beharlich weigert, ihm gesetzliche »Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten« (§§ 67 SGB XII) zu gewähren und darüber irreführende Angaben in einem ...

Der Petitionsausschuss NRW billigt Abzocke durch Hartz IV Behörden. Seit ihrer Gründung, hat die Hartz IV-Behörde "ARGE Rhein-Kreis Neuss" sogenannte Service-nummern eingerichtet, die für den Anrufer mit 3,9 Cent pro ...

Mieterbund lehnt Hartz IV Gesetzentwurf ab (dmb, 23.10.2010) „Es muss sichergestellt bleiben, dass die Unterkunfts- und Heizkosten für Hartz-IV-Empfänger in tatsächlicher Höhe übernommen werden, soweit diese Kosten angemessen sind. Maßstab hierfür ...

Bundestag berät über Hartz IV RegelleistungenAm Freitag, den 3 Dezember berät der Bundestag abschließend über das „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ ...

Hartz IV: Der Erlös aus einem Hausverkauf zählt nicht grundsätzlich als Einkommen Der Erlös eines Hausverkaufs gilt bei Hartz IV nicht grundsätzlich als ein Einkommen, und darf deshalb nicht auf das ...

Eingliederungsmittel bei Hartz IV 2011: 6,9 bis 34,4 Prozent weniger als noch 2010 30.12.2010 Für das Haushaltsjahr 2011 werden den Jobcentern vom Bund 1,540 Milliarden Euro (24,8%) weniger Ausgabemittel für „Leistungen zur ...

Hartz IV Gespräche ohne Ergebnis: Hartz IV Regelsatz bleibt weiterhin strittigster Verhandlungspunkt 07.01.2011 Wie erwartet wurde heute keine Einigung in der Länderkammer zwischen Opposition und Bundesregierung in Sachen Hartz IV erzielt. Die ...

Über das Schicksal arbeitslos zu sein! Eine Leserzuschrift von T. Wagner 31.01.2011 Das erste Mal wurde ich arbeitslos im Jahre 2002, nachdem mich mein Chef, ein cholerischer Arzt nunmehr ein Jahr lang ...

Arbeitsagentur zahlt bei Jobsuche im EU-Ausland weiter (10.08.2010) Arbeitslosengeld I (ALG I) Empfänger die im EU-Ausland auf Jobsuche gehen, haben die Möglichkeit trotzdem weiterhin Leistungen in voller Höhe von der Arbeitsagentur ...

Warum Deutschland stirbt(19.09.2010) Deutschland schafft sich nicht ab, Deutschland wird abgeschafft. Warum und von wem, sollte jedem, der die politischen Vorgänge in Deutschland verfolgt, klar sein. Die politische Führung unseres ...

Hartz IV: Leyen’s Mogelpackung der Leistungen für Bildung und Teilhabe – oder wie Kinder von ALG II-Beziehern veralbert werden. Kinder, die selbst Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II (Hartz IV) beziehen, sollen ab ...

Hartz IV Reform: SPD wird aktuellen Plänen nicht zustimmenDie SPD geht mit der Hartz-IV-Reform scharf in die Kritik. Ihre Partei wird den derzeitigen Regierungspläne einschließlich des Bildungspakets für Kinder in ...

Bundesarbeitsministerin verändert Pläne beim Hartz IV Bildungspaket.Nachdem die Jobcenter Teile des Hartz-IV-Reform massiv kritisiert haben, erklärte sich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), zum Beispiel ...

Hartz IV wird nach Aussagen der Linken in Sachsen besonders "restriktiv" umgesetzt. Allein in dem Bundesland Sachsen sind mehr als eine halbe Million Menschen auf Hartz IV Leistungen auf Sozialhilfeniveau angewiesen. ...

CDU: Bürgergeld statt Hartz IV? Eine Arbeitsgruppe um Dieter Althaus stellte die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Solidarisches Bürgergeld" vor. Eine CDU Kommission „Solidarisches Bürgergeld“ schlägt vor, Hartz IV abzuschaffen und dafür einen ...