28.06.2015

Grundeinkommen oder Sklaverei?

Bedingungsloses Grundeinkommen oder Renaissance der Sklaverei? (19.08.2010) Wer auch in einer globalisierten Welt sowohl am kapitalistischen Wirtschaftssystem als auch an dem Prinzip der Demokratie festhalten möchte, wird um die Idee eines ...
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28.06.2015

Warnung vor Anstieg der Armut

Sozialverband VdK warnt vor weiterem Anstieg der ArmutVdK-Präsidentin Ulrike Mascher: "Sozialabbau muss gestoppt werden!" "Die wachsende Armut bei Alt und Jung wird in den kommenden Jahrzehnten zu einem sozialen Sprengsatz, wenn ...
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Hartz IV Regelsatz: Deutlich unter 20 Euro
28.06.2015

Hartz IV Regelsatz: Deutlich unter 20 Euro

Eilmeldung: CDU und FDP haben den Hartz IV Regelsatz nicht berechnet, sondern festgelegt und begehen damit einen Verfassungsbruch. (24.09.2010) Laut einer dpa Meldung hat sich Bundesregierung schon auf eine Festlegung der ...
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Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011
28.06.2015

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011. Ein-Euro-Job Vergabe soll eingeschränkt werden. 28.12.2010 Nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit werden die Hartz IV Gesetzesänderungen erst im März 2011 in Kraft treten. Da ...
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Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig
28.06.2015

Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig (25.11.2010) Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung ...
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28.06.2015

Hartz IV lässt durch das soziale Raster fallen

Hartz IV lässt Menschen durch das soziale Raster fallen: Ist es Hartz III oder Reich IV? 05.02.2011 Die erheblichen gesellschaftlichen Veränderungen, die wir derzeit auf dem Weg in die propagierte Wissens- und ...
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Hartz IV: Von Gutscheinen und Gutmenschen
28.06.2015

Hartz IV: Von Gutscheinen und Gutmenschen

Von Gutscheinen und Gutmenschen. (13.08.2010) Offensichtlich sind sich CDU und FDP endlich einmal einig: Die den Kindern aus Familien die von Hartz IV betroffen sind seit 5 Jahren vorenthaltene Bildungsförderung soll ...
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Sterben im Hartz IV- Bezug
28.06.2015

Sterben im Hartz IV- Bezug

Sterben im HartzIV- Bezug oder die wirtschaftliche Entsorgung verstorbener Reste menschlicher Armut! (20.08.2010) Wer in Deutschland in Armut verstirbt, wird an dem Todesort ( Gemeinde) bestattet. Aber nur wenn die ...
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28.06.2015

Programm gegen Armut gefordert

Sozialverband fordert Programm gegen Armut Die anhaltend hohe und wachsende Armut in der Bundesrepublik zeigt gerade im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung, dass eine wirksame politische Strategie und entsprechende ...
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28.06.2015

Sozialrichter belastet Hartz IV-Klagewelle

Sozialrichter klagen über Hartz IV-Klagewelle. (07.09.2010) Die Hartz IV Klagewelle reißt auch in Frankfurt am Main nicht ab. Frankfurts Sozialrichter stönen unter der Klagewelle und ein Ende ist nicht in Sicht. ...
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28.06.2015

Oazapt is. Konservative – Tradition und Volksnähe

Oazapt is. Konservative – Tradition und Volksnähe In München tobt das Oktoberfest. Undenkbar wenn irgendjemand dieses traditionelle Fest verbieten wollte. Hier trifft sich das Volk mit Menschen aus allen Ländern die ...
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Schwangeren wurde Hartz IV auf Null gekürzt
28.06.2015

Schwangeren wurde Hartz IV auf Null gekürzt

Das Jobcenter in Braunschweig kürzte einer schwangeren Frau die Hartz IV Leistungen um 100 Prozent 12.01.2011 Das Jobcenter Braunschweig hat einer 22 Jahre alten Hartz IV Bezieherin den ALG II Regelsatz auf ...
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25.06.2015

Krach schlagen gegen Hartz IV-Kürzungen

Mit Transparenten und Tröten haben am Dienstag Mitglieder des Sozialverbands Deutschland (SoVD) aus Bochum und Hattingen lautstark vor dem Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Lammert gegen den sozialen Kahlschlag protestiert. Die ...
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28.06.2015

Verschleppte Verfahren verstoßen gegen Verfassung

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Der 1958 geborene Beschwerdeführer war selbständig tätig und nicht krankenversichert. Seine finanzielle Situation war schwierig. Am 3. Mai 2005 erlitt er einen ...
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DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit
28.06.2015

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit. Nicht jeder Job ist zumutbar 16.01.2011 Viele Menschen, die auf Jobsuche sind, erhoffen sich durch eine Stelle bei einer Zeitarbeitsfirma eine Brücke zum Ersten Arbeitsmarkt zu ...
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28.06.2015

Hartz IV Bezieher in Beiräte der Jobcenter berufen

DIE LINKE: Arbeitslose in Beiräte der Jobcenter berufen Die Fraktion der Linken im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, langzeitarbeitslose Hartz-IV-Bezieherinnen und Bezieher in die Beiräte der Jobcenter zu berufen. Es ...
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Linke fordert 420 Euro Hartz IV-Regelsatz
28.06.2015

Linke fordert 420 Euro Hartz IV-Regelsatz

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern fordert einen Hartz-IV-Regelsatz von 420 Euro In einem offenen Brief an die Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Linke einen Mindestregelsatz ...
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28.06.2015

Hartz IV: Neue Regelung für privat Versicherte

Neue Regelung für privat Versicherte im Arbeitslosengeld II-Bezug 16.02.2011 Die Jobcenter müssen die Beiträge privat krankenversicherter Hartz-IV-Empfänger bis zur Höhe des Basistarifs voll erstatten. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in ...
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28.06.2015

Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur

Hartz4 Plattform: "Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur". Von der Leyens Planspiele sind ein Verstoß gegen die individuelle Freiheit und eine Manifestierung des Missbrauchs-Vorurteils gegenüber Hartz IV-Eltern. (13.08.2010) „Mal ganz abgesehen von ...
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28.06.2015

Verhörmethoden in Hartz IV Behörden?

Verhör-Methoden in Hartz IV-Verwaltungen sind Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Hartz4-Plattform Sprecherin packt aus: systematische Verächtlich-Machung, Willkür, Schikane Erste Text-Vorveröffentlichungen aus „Ich bin dann mal Hartz IV“. (20.08.2010) ...
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28.06.2015

Hartz IV: Zweifelhafte Methoden der ARGE Flensburg

ARGE Flensburg: Absenkung von Grundsicherungsleistungen unter Anwendung zweifelhafter Methoden bei der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten herbeigeführt. Sozialgericht Schleswig hebt widerrechtlich verhängte Sanktion gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II wieder auf. (16.09.2010, Malte Kühnert) ...
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Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher
28.06.2015

Hartz IV: SPD “verkauft” ALG II-Bezieher

Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher – keine Gesetzesblockade, keine Verfassungsbeschwerde. Wie Welt Online heute meldet, will die SPD das Gesetz zu den Änderungen des SGB II und damit auch den ...
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Hartz IV: PKV für Selbständige trotz ALG II-Bezug
28.06.2015

Hartz IV: PKV für Selbständige trotz ALG II-Bezug

Hartz IV: Ehemalige Selbstständige die Arbeitslosengeld II Leistungen erhalten, haben kein Anrecht auf ein Wechsel in die Gesetzliche Krankenkasse. Trotz Hartz IV-Bezug werden ehemalige Selbstständige dazu verdonnert, in der Privaten Krankenversicherung ...
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28.06.2015

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird angerechnet

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird auf das Arbeitslosengeld II angerechnet 25.01.2011 Während Lottogewinne in Deutschland steuerfrei sind, müssen Hartz IV Bezieher den Lotteriegewinn wieder abgeben. Das gilt auch dann, wenn der Gewinn ...
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