Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zeigte, dass ein existenzsicherndes Grundeinkommen statt Bürgergeld erstens finanzierbar wäre und zweitens die Einkommen wesentlich gerechter gestalten würde.
Eine Finanzierung ist möglich
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Fratscher zufolge ist ein Grundeinkommen finazierbar und würde die allermeisten Menschen nicht zusätzlich finanziell belasten.
Von welchem Modell geht die Studie aus?
Die Studie des DIW geht von einem Grundeinkommen von 1.200 Euro pro Erwachsenem und 600 Euro pro minderjährigem Kind aus. Die Kosten lägen bei 1.100 Milliarden Euro pro Jahr, doch würden sämtliche bisherigen Sozialleistungen wegfallen – wie Sozialhilfe, Bürgergeld, Bafög, Wohngeld oder Kinderzuschlag. Damit bliebe immer noch eine Billion Euro an Kosten.
Einheitliche Steuer fängt die Kosten auf
Eine einheitliche Steuer von 50 Prozent auf alle Einkommen aus Arbeit und Kapital könnte dieses Geld erbringen. Jeder Mensch, der 1.200 Euro Grundeinkommen erhält, würde jeden darüber hinaus verdienten Euro zu 50 Prozent versteuern – ohne Freibeträge.
Einkommensungleicheit reduziert sich drastisch
Ein solches Modell würde, laut Fratzscher, die Einkommensungleicheit um ein Drittel senken. Besonders würde es die Situation von Familien mit Kindern verbessern, Singles würden zwar ebenfalls profitieren, aber weniger stark.
Armutsgefährung sinkt rapide
Noch stärker als die Ungleichheit der Einkommen würde die Armutsgefahr sinken. Statt derzeit rund 13 Millionen wären nur noch vier Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht.
Gefahr für die Wirtschaft ist unwahrscheinlich
Das Risiko, dass die Wirtschaft durch ein solches Grundeinkommen leidet, schätzt Fratscher als gering ein. Zwar hätten Spitzenverdiener rund 15 Prozent weniger Einkommen als bisher.
Doch läge heute der Spitzensteuersatz bei 42 Prozent und habe zur Zeit von Helmut Kohl noch über 50 Prozent gelegen. Die Achtzigerjahre, und die frühen Neunziger seien derweil wirtschaftlich sehr gut gewesen.
Erhebliche Verbesserungen für 80 Prozent der Bevölkerung
Die unteren 70 bis 80 Prozent der Einkommen würden, laut Fratzscher, finanziell entlastet. Ein Grundeinkommen käme also nicht nur Armen und Geringverdienern zugute, sondern der gesamten Mittelschicht.
Finanzierungslücke schließen
Es bliebe eine Finanzierungslücke von rund 200 Milliarden Euro. Diese ließe sich zum Beispiel schließen auf vermögensbezogene Steuern auf Immobilien und Erbschaftssteuern.
Vermögenssteuern an Frankreich oder die USA anpassen
Kaum ein Land besteuere Arbeit so hoch und Vermögen so gering wie Deutschland, merkt Fratscher an. Würde Deutschland Immobilien sowie Grund und Boden ebenso besteuern wie die USA, Großbritannien oder Frankreich, dann gäbe es 120 Milliarden Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen.
Grundeinkommen kann Arbeit und Proudktivität fördern
Laut Fratscher könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen die Arbeit und Produktivität vieler Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Diese seien heute durch einen Wust an Steuern, Abgaben und Leistungen gerade bei geringem Einkommen mit einem Transferentzug von fast 100 Prozent belastet.
Einsparungen in der Bürokratie
Das bedingungslose Grundeinkommen würde zudem zahlreiche Fachkräfte einsetzen, die im derzeitigen System mit der Verwaltung der Sozialbürokratie beschäftigt seien. Statt soziale Leistungen zu verwalten könnten solche Menschen in Unternehmen einen Mehrwert für Gesellschaft und Wirtschaft leisten.
Befähigung statt Schadensbegrenzung
Das bedingunglose Grundeinkommen würde die Logik der Sozialsysteme fundamental ändern, so Fratzscher. Statt als Sozialstaat lediglich zu reagieren, wenn ein Schaden bereits entstanden ist und Menschen Hilfe benötigen, würde der Sozialstaat Menschen befähigen und vorbeugen, bevor der Schaden überhaupt entsteht.
Dr. Utz Anhalt ist Buchautor, Publizist und Historiker. 2000 schloss er ein Magister Artium (M.A.) in Geschichte und Politik an der Universität Hannover ab. Seine Schwerpunkte liegen im Sozialrecht, Sozialpolitik und Naturwissenschaften. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Dokumentationen für ZDF , History Channel, Pro7, NTV, MTV, Sat1.
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