Hartz IV Klagen "verhüten"
Abschaffung von Hartz IV gefordert
Die sozialpolitische Sprecherin der Partei "DIE LINKE", Katja Kipping fordert angesichts der gestiegenen Klagen, die Abschaffung von Hartz IV
Für Katja Kipping (Die Linke. PDS) gibt es nur eine Maßnahme zur Begrenzung der Klagen wegen Hartz IV; die Abschaffung von Hartz IV. Für Kipping ist "das beste Verhütungsmittel gegen Hartz-IV-Klagen, die Abschaffung von Hartz IV". In einer verbreiteten Pressemeldung sagte Katja Kipping: " Die Betroffenen können und wollen sich zu Recht nicht mit diesem Verarmungs- und Repressionsgesetz abfinden. Hartz IV ist durch eine bedarfsorientierte und repressionsfreie soziale Grundsicherung zu ersetzen."
Zu möglichen Alternativen im Gegensatz zu Hartz IV äußert sich Kipping nicht. Das bedingungslose Grundeinkommen wird derzeit Parteiübergreifend diskutiert. Bislang gibt es zwar bedingte Vortsellungen darüber, eine Umsetzung liegt- wenn überhaupt- noch in weiter Ferne. Die sozialpolitische Sprecherin der Partei machte die Notwendigkeit der Unabhängigen Sozialberatung nocheinmal deutlich. Für Kipping "verdeutlichen die Klagen die Notwendigkeit einer unabhängigen Beratung von Erwerbslosen, wie sie unsere Fraktion schon seit langem fordert. Die Betroffenen müssen ihre Rechte umfassend geltend machen können. Die Zahl der Klagen ist nur die Spitze eines Eisbergs von Unrecht." (11.06.07)
