Protest gegen Hartz IV vor Bremer Jobcenter


30.10.2012

Während in den meisten Städten trotz großem Unmut Hartz IV Betroffene nicht protestieren, regt sich in der Hansestadt Bremen ein erster wahrnehmbarer Protest. Mit mehreren Mahnwachen protestierten in dieser Woche Aktivisten gegen die Unrechtszustände der sogenannten Hartz IV-Reformen. Die Aktionen sollen fortgeführt werden und die Veranstalter hoffen auf eine rege Beteiligung.

Heute haben rund 20 Menschen aus unterschiedlichen Erwerbslosen-Gruppen vor dem Jobcenter im Bremer Doventorsteinweg unter dem Motto: „Weg mit Hartz IV – zehn Jahre sind zehn Jahre zu viel“ demonstriert. Aufgerufen hatte hierzu zum Beispiel die Gruppe „Montagsdemonstration in Bremen“ oder auch die Initiative „Echte Demokratie Jetzt!“. Die Protestaktionen sollen noch die gesamte Woche vor dem Jobcenter fortgeführt werden.

Laut Veranstalter findet die nächste Mahnwache und Kundgebung am kommenden Donnerstag dem 1. November zwischen 8 und 18 Uhr statt. „Geplant sind unter anderem Mahnwachen und Protestkundgebungen, aber auch Beratungsgespräche zu den Themen Sozialabbau und Entsolidarisierung.“

Zu den Protesten aufgerufen haben unter anderem der „Bremer Initiativkreis Grundeinkommen“, der „Bremer Erwerbslosenverband“, das „Blockupy“-Bündnis Bremen, der „Soziale Lebensbund“ sowie die Bremer Montagsdemo. Die Veranstalter haben sich vorgenommen, „das Jobcenter mehrere Tage lang zu belagern“.

"Wir wollen aufzeigen, wie im Jobcenter mit Menschen umgegangen wird", berichtet Michael Sauter, einer der Organisatoren. Besonders kritisiert werden von den Demonstranten die ausufernden Sanktionen seitens der Jobcenter. Denn schon bei kleineren „Vergehen“ wie ein verpatzter Amtstermin drohen empfindliche Leistungskürzungen.

Mit der Aktion richten sich die Demonstranten an Passanten, die zum Mitmachen animiert werden sollen. Zusätzlich wolle man Hartz IV Betroffene vor Ort beraten. "Die Aktion soll auch ein Signal für die Leute sein, die hier arbeiten", sagte eine Sprecherin vom Bremer Erwerbslosenverband. Das Ziel sei, auch mit den Sachbearbeitern der Behörde ins Gespräch zu kommen. Auch für die kommende Woche planen die Aktionsgruppen weitere Mahnwachen und Kundgebungen. (sb)

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