Miete & Hartz IV | Wohnung bei Hartz 4

Hartz IV Wohnungen

Was sind Unterkunftskosten und welche Höhe ist angemessen?

Nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) gehören zu den Hartz IV Wohnungen die Kosten der Miete inklusive aller Nebenkosten und die Heizkosten dazu. Strom und Warmwasser sind schon in der Miete inklusive aller Nebenkosten berücksichtigt und werden daher nicht zusätzlich übernommen.

Die Unterkunftskosten werden in voller Höhe übernommen mit der Einschränkung, dass sie angemessen sein müssen. Doch was heißt eigentlich „Die Höhe der Mietkosten muss angemessen sein“?

Das Bundessozialgericht hat dazu in einer Grundsatzentscheidung folgendes festegelegt: Die angemessene Wohnfläche plus der angemessenen Wohnstandard, der sich als Mietpreis widerspiegelt, ergibt den angemessenen Mietzins. Dies hat den Vorteil, dass auch eine größere Wohnung von der ARGE übernommen werden muss, wenn der Mietzins einer vergleichbaren Wohnung mit den angemessen Quadratmeterzahlen entspricht. Die Wohnung muss nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen Bedürfnissen genügen und darf keinen gehobenen Wohnstandard aufweisen. Um nun den angemessenen Quadratmeterpreis zu ermitteln, sollte auf den örtlichen Mietspiegel oder ähnliches zurückgegriffen werden. Die meisten Mietspiegel findet man im Internet. In Städten oder Gemeinden, in denen es keinen Mietspiegel gibt und auch keine anderen Quellen, um eine ortsübliche Vergleichsmiete feststellen zu können, kann auf die Wohngeldtabelle nach dem Wohngeldgesetz zurückgegriffen werden.


Zu große oder teure Wohnung

Was passiert nun mit Menschen, die zu ALG II Empfängern werden und in einer Wohnung wohnen, die sowohl zu groß als auch zu teuer ist? Die volle Miete wird zunächst übernommen. Es wird aber davon ausgegangen, dass der ALG II Empfänger entweder in eine günstigere Wohnung umzieht oder die Kosten selbst trägt (durch Untervermietung oder ähnliches). In der Regel geschieht dies nach sechs Monaten, aber auch hier gilt es kommt immer auf den Einzelfall an. So kann es Lebenssituationen geben, in denen es ALG II Empfängern und ihren Familien nicht zumutbar ist umzuziehen. Am besten man wendet sich in so einem Fall an eine örtliche Beratungsstelle. Hier gilt dann, dass die Maklergebühren, die Umzugskosten und die Mietkaution in der Regel übernommen werden.

Genauere Informationen, ob und in welcher Höhe die Unterkunftskosten übernommen werden, sollten immer vor Ort eingeholt werden. Dies gilt insbesondere vor der Unterzeichnung eines Mietvertrages.

Angemessene Wohnungsgröße bei Hartz IV

Eine ungefähre Orientierung bietet diese Tabelle, damit sich wissen, in welcher Größe die Wohnung sein darf. Die Regelungen sind jedoch am örtlichen Mietspiegel orientiert.

Angemessene Wohnungen

Personen Wohnungsgröße Räume
1 45 m2; bis zu 50 m2;  
2 bis zu 60 m2 2
3 75 -80 m2 3
4 85 - 90 m2 4

Momentan sieht es so aus, dass sich an diesen Regelungen etwas ändern könnte. Denn die Bundesregierung will anscheind die Kosten der Unterkunft begrenzen. So wird derzeit diskutiert, ob nur noch pauschale Wohnkosten übernommen werden oder die Anzahl der zugestandenen Quadratmeter bundeseinheitlich gekürzt werden. Beide Varianten dürften gesetzlich nicht umsetzbar sein.
(Stand 29.07.2010)

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