Anwälte bieten kostenlose Hartz IV-Beratung an
25.06.2015

Anwälte bieten kostenlose Hartz IV-Beratung an

Gesetzesänderungen bei Hartz IV mit weitreichenden Folgen: Berliner Anwälte beraten kostenlos zu Hartz IV. 25.02.2011 Das Hartz-IV-Paket ist beschlossen, doch für die Empfänger geht es um viel mehr, als um fünf ...
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Widerspruch gegen Hartz IV-Neuregelungen
28.06.2015

Widerspruch gegen Hartz IV-Neuregelungen

Widerspruch gegen Hartz-IV-Neuregelung bei den ALG II-Regelleistungen 31.03.2011 Die Büros der Linken-Abgeordneten Kipping, Neskovic und Aust haben eine kleine Hilfe für mögliche Widersprüche gegen ALG II Regelleistungsbescheide auf Grundlage des novellierten SGB ...
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28.06.2015

Hartz IV: Leipzig zahlt zu geringe Mietkosten

Hartz IV: Leipzig zahlt seit Jahren zu geringe Mietkosten 24.04.2011 Laut einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (LVZ) zahlt die Stadt Leipzig seit Jahren zu geringe Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz-IV-Bezieher. Vor ...
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Eine Hartz IV Posse in drei Akten
28.06.2015

Eine Hartz IV Posse in drei Akten

TV-Kritik: Dreißig Jahre arbeitslos – Eine Hartz-IV Posse in drei Aktenvon Joachim Weiss 10.05.2011 Hamburg-Irgendwo. So hat sich Arno Dübel (53) sein dreißigjähriges Dienstjubiläum als “Deutschlands glücklichster Langzeitarbeitsloser” nicht vorgestellt: Es ist ...
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28.06.2015

Hartz IV: Anrechnung der Aufwandsentschädigung

Neue Anrechnung der Aufwandsentschädigungen bei Hartz IV 30.05.2011 Nach alter Rechtslage galt: Aufwandsentschädigungen sind (unter bestimmten Bedingungen) als zweckbestimmte Einnahme (im Sinne von § 11 Abs. 3 SGB II a.F.) bis zur ...
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Hartz IV: Keine Kostenerstattung für Nachhilfe
28.06.2015

Hartz IV: Keine Kostenerstattung für Nachhilfe

Hartz IV: Keine Kostenerstattung für Nachhilfe wenn die schulischen Leistungen schlecht bleiben 10.06.2011 Wenn es darauf ankommt, ist das sogenannte Bildungspaket anscheinend nichts wert. Der Eilantrag eines 16jähriges Schülers einer Hartz IV ...
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FDP: Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV
28.06.2015

FDP: Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV

FDP will Betreuungsgeld für Hartz IV Bezieher verhindern 09.11.2011 Zwar hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf die Einrichtung eines sogenannten Betreuungsgeldes geeinigt, jedoch verlangen nun weite CDU und FDP Kreise, dass Hartz ...
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Hartz IV: Teilhabe am Bildungspaket?
28.06.2015

Hartz IV: Teilhabe am Bildungspaket?

Betreff: Offene Stellungnahme zu Ihrer Einladung zur Teilhabe am Bildungspaket 28.07.2011 Sehr geehrte Frau von der Leyen,herzlichen Dank für Ihre freundliche Einladung zur Teilhabe am Bildungspaket. Leider ist es mir seit Bekanntwerden ...
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Hartz IV: Fehlerhaftes EK-Formular
28.06.2015

Hartz IV: Fehlerhaftes EK-Formular

Hartz IV: Fehlerhaftes Formular zur Frage Einkommen / Ferienarbeit 26.09.2011 Das Formular EK (Einkommen) enthält bei der Frage „Ferienarbeit“ eine falsche, möglicherweise für Hartz IV Betroffene nachteilige Formulierung (nur Ferien zwischen zwei ...
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25.06.2015

Hartz IV Einweisung in Behindertenwerkstätten?

Werden Hartz IV Bezieher in Behindertenwerkstätten eingewiesen? 15.10.2011 Die Initiative „Anwälte gegen Hartz IV“ berichtet, dass eine Geschäftsführerin einer Behindertenwerkstatt bestätigte, dass Bezieher des SGB II in Behindertenwerkstätten per Androhungen von Kürzungen ...
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Kündigung aufgrund von Papst-Satire
25.06.2015

Kündigung aufgrund von Papst-Satire

Witze über den Papst führen zur Kündigung 02.11.2011 Ein Angestellter der katholischen Caritas-Stiftung wurde aufgrund von Papst-Witzen vom Arbeitgeber entlassen. Der Betroffene setzte sich danach zur Wehr und klagte, schließlich seien die ...
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City BKK: Lieber selbst neue Krankenkasse suchen
27.06.2015

City BKK: Lieber selbst neue Krankenkasse suchen

City BKK: Selbst neue Krankenkasse suchen und Zusatzbeitrag vermeiden 10.05.2011 Die Krankenkasse City BKK schließt zum ersten Juli 2011. Bis zu diesem Datum bzw. auch zwei Wochen danach müssen alle ehemaligen Versicherten ...
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Hartz IV Behörde verhinderte Beistand
27.06.2015

Hartz IV Behörde verhinderte Beistand

Jobcenter Zwickau Stadt verhindert Beistand mit gewalttätigem Security-Mitarbeiter und mit Erpressung durch den Geschäftsführer 16.07.2011 Am 14. Juli 2011 gingen 2 Ehrenamtliche der Hartz IV kritischen Erwerbslosengruppe Gegenwind mit einem Hilfebedürftigen in ...
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Hartz IV: BA verweigert Grundfreibetrag
27.06.2015

Hartz IV: BA verweigert Grundfreibetrag

Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen 31.07.2011 In der neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu § 11 SGB II (vom 20 Juli 2011) weist die ...
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Nicht mehr Hartz IV Bezieher durch Kinder
27.06.2015

Nicht mehr Hartz IV Bezieher durch Kinder

Berlin: Kinder im Alter von unter drei Jahren in der SGB II-Statistik 14.08.2011 Immer wieder behaupten vor allem konservative, neoliberale oder rechte Kreise, dass die Zahl der Hartz IV Bezieher mit ...
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27.06.2015

Länder fordern Abschaffung der Sozialgerichte

Deutscher Sozialgerichtstag weist Forderung nach Abschaffung der Sozialgerichte zurück 26.09.2011 Die Abschaffung einer eigenständigen Sozialgerichtsbarkeit, wie sie von den Justizministern der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vorgeschlagen wird, wird vom Deutschen Sozialgerichtstag ...
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Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten
27.06.2015

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten 27.12.2011 Auch im kommenden Jahr wird die Anzahl der Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten nicht abebben. Die Klagen werden nach Meinung der Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika ...
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Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld
27.06.2015

Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld

Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld 03.02.2012 Rund 70 Prozent aller eingegangen Klagen am Sozialgericht Berlin sind Hartz-IV-Fälle. Viele Klagen wären aufgrund einer verbesserten Kommunikation in den Jobcentern vermeidbar, wie die ...
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67 Euro gespart gleich Hartz IV Regelsatzkürzung
25.06.2015

67 Euro gespart gleich Hartz IV Regelsatzkürzung

Behördenwillkür: Weil eine Schwerinerin 67 Euro für Winterstiefel ansparte, wollte das Jobcenter den Regelsatz kürzen 13.03.2011 Weil eine 47jährige Frau genau 67 Euro angespart hatte und den Betrag im Anschluss auf ein ...
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27.06.2015

Hartz IV: Keine Renovierungskosten bei Erstbezug

24.03.2011 In Berlin haben Hartz IV Bezieher keinen Anspruch auf Renovierungskosten bei Erstbezug einer neuen Wohnung. Das entschied das Sozialgericht Berlin im Urteil: AZ S 157 AS 32385/10. Die Jobcenter sind ...
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25.06.2015

LINKE fordert Fristverlängerung bei Bildungspaket

LINKE fordert Fristverlängerung bei Bildungspaket: Bedürftigen Kindern droht Verlust von 108 Euro – Informationsbedarf ist riesig! 17.04.2011 „DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband sieht sich in ihrer Kritik bestätigt, dass mangelnde Informationen und ...
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Deutlicher Anstieg der Hartz IV Sanktionen
25.06.2015

Deutlicher Anstieg der Hartz IV Sanktionen

Jobcenter verhängten deutliche mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene 08.02.2012 2011 wurden mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt als im vorherigen Jahr. Die Saarbrücker Zeitung berichtet unter Berufung auf die Bundesagentur für ...
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Hartz IV wird ständig geändert
25.06.2015

Hartz IV wird ständig geändert

Allein 60 Neuerungen seit Einführung der Arbeitsmarktreform Hartz-IV 16.07.2011 Ständig werden die Hartz IV Gesetze und Verordnungen geändert. Es vergehen keine sechsWochen, ohne dass sich Betroffene und Behördenmitarbeiter mit einer neuen Gesetzeslage ...
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25.06.2015

Mehr Geringfügig Beschäftigte im Rentenalter

Staatssekretär des Bundesministerium für Arbeit und Soziales nennt falsche Zahlen: Geringfügig Beschäftigte im Rentenalter 06.09.2011 660.000. Die Zahl der vierten Augustwoche 2011 heißt: 660.000. „Rund 660.000 Rentner müssen nebenher jobben“. Eine ...
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