Warum so viele Jobcenter-Maßnahmen nicht helfen

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Die Maßnahmen, die Leistungsbeziehern zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verordnet werden, erscheinen den Betroffenen in vielen Fällen wenig sinnvoll. Oft ist das Ziel der Maßnahme auch gar nicht die Weiterbildung oder das Wohl des Hilfsbedürftigen.

Kurse müssen ausgelastet sein

Grund für die zweifelhafte Vergabe ist, dass die Maßnahmen für einen bestimmten Zeitraum (meist ein Jahr) ausgeschrieben werden und feste Kontingente gebucht und vorab gezahlt werden. Ziel der Jobcenter ist es eine hundert prozentige Auslastung der Kurse zu erreichen. Ob diese dann für den Betroffenen sinnvoll sind ist zweitrangig. Der Tagesspiegel berichtet beispielsweise, dass es in Hamburg die Anweisung gab bis zur Hälfte des Jahres 60 Prozent der eingekauften Kursplätze für das Jahr vergeben sein müssen. In Berlin und Potsdam ging man sogar einen Schritt weiter und forderte von den Angestellten eine 100 prozentige Auslastung aller Kurse. Dass so eine Vergabepraxis niemandem hilft und nicht nachhaltig ist scheint logisch, und somit verwundert es auch nicht, dass es durchschnittlich nur sechs Monate dauert bis die Kursteilnehmer nach der Maßnahme wieder auf Leistungen vom Jobcenter angewiesen sind.

Bundesrechnungshof kritisierte bereits die Praxis

Warum wird also ein System aufrechterhalten, dass den Betroffenen nicht hilft und den Steuerzahler unnötig viel Geld kostet? Die Menschen, die sich in einer Wiedereingliederungsmaßnahme werden in der offiziellen Arbeitslosenstatistik nicht mitgezählt. Die Maßnahmen sind also ein Weg sich niedrigere Arbeitslosenzahlen zu „erkaufen“. Wie es sein kann, dass man bei über 4 Mio. ALG II Beziehern von nur 2,56 Mio. Arbeitslose sprechen kann ist ohnehin die große Frage.

2013 lag die Zahl der erteilten Maßnahmen bei 583.000 im Jahr 2016 schon bei 748.000. Die Kosten dafür erhöhten sich von 463 Mio. € auf 773 Mio. €. Beim Bundesrechnungshof rügte man die Vergabepraxis bereits 2013 und sprach von verschwendeten Steuergeldern und mahnte, dass die meisten Maßnahmen unpassend seien.

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