Hartz IV mit 5-Punkte-Programm bekämpfen
26.06.2015

Hartz IV mit 5-Punkte-Programm bekämpfen

Linke fordert „Fünf-Punkte Programm“ zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit13.11.2014 Die Fraktion Die Linke fordert im Rahmen eines Antrags (18/3146) die Bundesregierung auf, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit vorzulegen. ...
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Gelbe Dreiecke für Obdachlose
26.06.2015

Gelbe Dreiecke für Obdachlose

In Marseille werden Obdachlose mit gelbem Dreieck stigmatisiert 11.12.2014 In Marseille müssen Obdachlose seit dem 3. Dezember einen speziellen Ausweis in Form eines gelben Dreiecks gut sichtbar tragen. Auf den Karten sind ...
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Forscher zieht vernichtende Hartz IV-Bilanz
26.06.2015

Forscher zieht vernichtende Hartz IV-Bilanz

Teufelskreis Hartz IV: Stigmatisierung durch Hartz IV verringert Chancen auf einen Job 15.01.2015 Am 1. Januar 2005 trat das „vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft, für das eine ...
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Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzug
26.06.2015

Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzug

Urteil: Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzug ist auch dann rechtmäßig, wenn das Sozialamt schuld an den ausbleibenden Mietzahlungen istWenn die Sozialbehörde die Mietzahlungen für einen Leistungsberechtigten nicht leistet, haftet dennoch der Hilfebedürftige. ...
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Hartz IV: Bosheit oder dümmliche Arroganz
26.06.2015

Hartz IV: Bosheit oder dümmliche Arroganz

Den Anschiss eines Vorgesetzten bei der Arbeitsagentur lässt man in "tadelloser Haltung" über sich ergehenHartz IV Hilfsbedürftige, die lieber mit einer Begleitperson ihres Vertrauens zu “ihrer” Behörde gehen, haben eindeutig ...
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Verhütung: Unbezahlbar bei Hartz IV
26.06.2015

Verhütung: Unbezahlbar bei Hartz IV

Hartz IV? Dann sind Verhütung und Safer Sex unbezahlbar 22.03.2015 Für Menschen in Deutschland, die von Hartz IV leben müssen, sind Verhütung und Safer Sex so gut wie unbezahlbar. Um daran etwas ...
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KSA: Erwerbslose brauchen vor allem Arbeit
26.06.2015

KSA: Erwerbslose brauchen vor allem Arbeit

KSA: Arbeitslose brauchen Arbeit: Forderung nach sozialem Engagement lenkt vom Problem ab 10.04.2015 Als Ablenkungsmanöver hat die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA) die Forderung von Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit bezeichnet, ...
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Jobcenter legen Hartz IV Gesetze repressiv aus
26.06.2015

Jobcenter legen Hartz IV Gesetze repressiv aus

Studie: Jobcenter-Mitarbeiter legen Hartz IV Gesetze repressiv aus: Zwangsräumungen sind oft die Folge 24.04.2015 Laut einer Studie mit dem Titel „Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems“ der Berliner Humboldt-Universität werden allein in ...
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Wallraff: Überlange Wartezeiten bei Hartz IV
26.06.2015

Wallraff: Überlange Wartezeiten bei Hartz IV

Wallraff: Überlange Wartezeiten bei Hartz IV-Anträgen19.05.2015 Nach Recherchen des Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff sind Vielerorts 3 Monate Wartezeit bei Widersprüchen nach Hartz IV-Anträgen keine Seltenheit. So berichtet Wallraff, dass er eine BA-Informantin ...
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Hartz IV: Neues Abgabeformular als Bestätigung
26.06.2015

Hartz IV: Neues Abgabeformular als Bestätigung

Die Stadt Siegen macht es vor: Ein neues AbgabeformularImmer wieder kommt es vor, dass Unterlagen und Hartz IV Anträge wegkommen. Daher raten Erwerbslosenberatungsstellen schon seit längerer Zeit, Anträge und Unterlagen ...
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Gericht straft Lohndumping ab
26.06.2015

Gericht straft Lohndumping ab

Jobcenter gewinnt Rechtsstreit wegen Lohndumping 13.11.2014 Immer wieder werden Jobcenter-Mitarbeiter mit Dumpinglöhnen konfrontiert, die mit Hartz IV aufgestockt werden sollen, wenn es nach dem Willen der Arbeitgeber geht. Denn die lassen ihre ...
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Späte Hartz IV Zahlungen wegen 4-Augen-Prinzip
26.06.2015

Späte Hartz IV Zahlungen wegen 4-Augen-Prinzip

BA beschließt Vier-Augen-Prinzip bei Leistungsgewährung 19.01.2015 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt seit dem 18. August 2014 stufenweise ihre Software auf „Allegro“ um. Mit dem neuen System soll angeblich "die Bearbeitung von ...
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Keine Kindergelderhöhung für Hartz IV Familien
26.06.2015

Keine Kindergelderhöhung für Hartz IV Familien

Hartz IV-Bezieher profitieren nicht von Kindergelderhöhung 05.02.2015 Nachdem in der vergangenen Woche die Bundesregierung den 10. Existenzminimumbericht beschlossen hat, wird vielfach über eine Erhöhung des Kindergeldes diskutiert. In diesem Zusammenhang weist die ...
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Jobcenter-Mitarbeiterin stiehlt Hartz IV Gelder
26.06.2015

Jobcenter-Mitarbeiterin stiehlt Hartz IV Gelder

Jobcenter-Mitarbeiterin veruntreut Hartz IV-Gelder 21.02.2015 Eine 26-jährige Mitarbeiterin des Jobcenters in Berlin Reinickendorf soll rund 68.000 Euro aus der Sozialkasse gestohlen haben. Demnach habe die Frau regelmäßig Hartz IV-Gelder auf ihr Privatkonto ...
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Hartz IV: Übernahme der Heizkostennachforderung
26.06.2015

Hartz IV: Übernahme der Heizkostennachforderung

Übernahme der Heizkostennachforderung, auch wenn diese geschätzt wurdenWenn die Energielieferanten oder Stadtwerke nicht die Möglichkeit haben, die Zählerstände abzulesen, werden diese in den meisten Fällen geschätzt. Das kann sich auch ...
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Behält das Jobcenter bewusst Hartz IV zurück?
25.06.2015

Behält das Jobcenter bewusst Hartz IV zurück?

Behält das Jobcenter absichtlich Zahlungen für Hartz IV-Bezieher ein? 23.03.2015 Immer wieder werden Fälle von Hartz IV-Beziehern bekannt, bei denen das Jobcenter Günzburg offenbar willkürliche Entscheiden getroffen hat. Auch zwei Anwälte von ...
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Einmal Hartz IV, immer Hartz IV?
25.06.2015

Einmal Hartz IV, immer Hartz IV?

Studie: Mehr als drei Millionen Hartz IV-Bezieher sind länger als vier Jahre auf Leistungen zur Grundsicherung angewiesenKnapp drei Millionen Menschen sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Da ergab eine Studie ...
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Hartz IV: Jobcenter dürfen Daten schnüffeln
25.06.2015

Hartz IV: Jobcenter dürfen Daten schnüffeln

Hartz IV Bezieher ohne Recht auf informationelle SelbstbestimmungDie Jobcenter gleichen regelmäßig sensible Daten mit anderen Behörden ab. Das passiert automatisiert und ohne konkreten Verdachtsmoment. Ein Hartz IV Bezieher aus Bochum ...
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Hartz IV Taschenspielertrick bei der Statistik
25.06.2015

Hartz IV Taschenspielertrick bei der Statistik

Wie die Bundesagentur bei den Statistiken trickstWieder und wieder beglückt uns die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit neuen Sensationszahlen. Nur noch leicht über 3 Millionen Menschen wären im Februar 2015 ...
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Kindergeldzuschlag nach Hartz IV-Kriterien
25.06.2015

Kindergeldzuschlag nach Hartz IV-Kriterien

BSG: Vermögen wird bei Anspruch auf Kinderzuschlag angerechnetBeim Anspruch auf den Kindergeldzuschlag muss die Anrechnung von Einkommen und Vermögen nach denselben Kriterien wie bei Hartz IV erfolgen. Zu diesem Urteil ...
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Insolvenz: Durch Reform schneller Schuldenfrei
25.06.2015

Insolvenz: Durch Reform schneller Schuldenfrei

Insolvenzverfahren: Nach drei Jahren SchuldenfreiTausende müssen jedes Jahr in die Privatinsolvenz gehen, weil die angehäuften Schulden nicht mehr zu begleichen sind. Ab dem ersten Juli 2014 wird es eine Reform ...
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Bundesarbeitsministerium verweigert Hartz IV Infos
25.06.2015

Bundesarbeitsministerium verweigert Hartz IV Infos

Bundesarbeitsministerium verweigert Herausgabe von Informationen zu Hartz IV-Verschärfungen 07.07.2014 Nachdem sich das Bundesarbeitsministerium weiterhin weigert, Informationen zu den geplanten „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ herauszugeben, hat der Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé Klage ...
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Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut
26.06.2015

Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut

Jobcenter-Mitarbeiterin steckte sich offenbar Gelder für Obdachlose in die eigene Tasche 20.07.2014 Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Krefeld, die für die Betreuung von Obdachlosen zuständig war, hat laut Staatsanwaltschaft rund 60.000 Euro ...
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Rechte von Schichtarbeitern gestärkt
26.06.2015

Rechte von Schichtarbeitern gestärkt

Keine Arbeitsunfähigkeit, wenn aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr möglich sind 01.08.2014 Ist eine Krankenschwester, die laut Arbeitsvertrag in unterschiedlichen Schichten arbeiten muss, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage, Nachtschichten ...
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