Nach Schikane: Prozess gegen Hartz IV-Betroffene
25.06.2015

Nach Schikane: Prozess gegen Hartz IV-Betroffene

Solidarität erwünscht: Hartz IV Bezieherin aufgrund einer Strafanzeige durch eine Jobcenter-Mitarbeiterin vor Gericht 09.04.2012 Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen in den Hartz IV Ämtern – ...
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Hartz IV und der Zwang prekär zu arbeiten
25.06.2015

Hartz IV und der Zwang prekär zu arbeiten

Gute Löhne, gute Arbeit – Prekäre Beschäftigung ist die Realität – Der Zwang prekär zu arbeiten 08.04.2012 Immer mehr Menschen arbeiten immer mehr für real immer weniger Lohn und Gehalt. Das ...
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27.06.2015

Steuererklärung auch bei Hartz IV?

In einigen Konstellationen könnte auch für Hartz IV-Bezieher eine Steuererklärung sinnvoll seinAuch Hartz IV-Bezieher sollten unter bestimmten Umständen eine Steuererklärung abgegeben. Allerdings besteht die Gefahr, dass Steuererstattungen auf laufende Hartz ...
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27.06.2015

PKV: Antrag auf Schuldenerlass

Ein Musterschreiben Dieses Musterschreiben können Sie verwenden, um einen Schuldenerlass bei Ihrer Privaten Krankenversicherung (PKV) zu erwirken. Die Versicherer haben gegenüber der Bundesregierung erklärt, fehlende Beiträge zwischen dem 01. Januar 2009 ...
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Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge
27.06.2015

Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge

Hartz IV: Jobcenter zahlt vollen Beitragssatz der Privaten Krankenversicherung. Versicherer erlassen auf Antrag Beitragsschulden. 04.04.2012 Seit dem ersten April 2012 sind Leistungsträger dazu verpflichtet, den vollen Deckungsbeitrag eines Basistarifs der Privaten Krankenversicherung ...
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Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage
27.06.2015

Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage

Hartz IV Bildungspaket: Landessozialgericht NRW Essen und Jobcenter Duisburg verzögern monatelang den Weg einer Eilklage gegen das Bildungspaket zum Bundesverfassungsgericht. Klägerin ist bereit, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof zu kämpfen, ...
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Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin
27.06.2015

Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin

Hartz IV: Zwischen 16 und 46 Euro mehr Wohnzuschuss in Berlin 03.04.2012 Nachdem seit Jahren der Mietzuschuss für Hartz IV-Bezieher in Berlin nicht angepasst wurde, soll nun dieser im Schnitt zwischen 16 ...
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Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen
27.06.2015

Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen

Bundestag-Beratung über Abschaffung der Hartz IV Sanktionen: Das Ergebnis ist bereits jetzt bekannt 03.04.2012 Auf Antrag der Fraktion „Die Linke“ wird der Deutsche Bundestag am 26 April 2012 gegen ca. 10.30 Uhr ...
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Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht
27.06.2015

Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht

Landessozialgericht NRW macht den Weg frei für eine Entscheidung der Karlsruher Richter am Bundesverfassungsgericht 01.04.2012 Bereits am 24. Januar diesen Jahres hatte Hartz 4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde im ...
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Hartz IV Regelsatz 511 Euro
27.06.2015

Hartz IV Regelsatz 511 Euro

Hartz IV Regelsatz 511 Euro? Die Bundesregierung erinnert sich nicht … aber Peter Hartz 31.03.2012 Der Namensgeber der unsäglichen Arbeitsmarktreform Hartz IV, Peter Hartz hatte in eine ARD-Dokumentation mit dem Titel „Auf ...
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Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt
27.06.2015

Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt

Warum das sogenannte Bildungspaket bei den Kindern nicht ankommt 30.03.2012 Zuerst mal eine Klarstellung: das von der Bundesregierung, namentlich Ministerin Frau von der Leyen, eingeführte werbewirksame Hartz IV-Schlagwort „Bildungspaket“ ist absichtlich irreführend, ...
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Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag
25.06.2015

Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag

Rechtswidrige Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu § 26 SGB II 29.03.2012 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine neue Weisung an die Hartz IV-Leistungsträger (Jobcenter) herausgegeben. Nach Informationen der Wuppertaler Erwerbslosen-Beratungsstelle ...
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Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop
27.06.2015

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop – oder wie eine Ministerin ihr Mutterherz öffnet 28.03.2012 Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart ...
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Grundeinkommen der Piraten: Weniger als Hartz IV
27.06.2015

Grundeinkommen der Piraten: Weniger als Hartz IV

Weniger als Hartz IV: Piratenpartei fordert 440 Euro monatlich Bedingungsloses Grundeinkommen 27.03.2012 Die „Sozialpiraten“, eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei, fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für jeden Bürger. Das hört sich auf den ...
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Anrechung von Hartz IV bei den NSU-Opfern
27.06.2015

Anrechung von Hartz IV bei den NSU-Opfern

Anrechnung der Entschädigungen von NSU-Opfern auf Hartz IV ist nicht legitim 22.03.2012 Katja Kipping, sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke, sieht eine mögliche Anrechnung der Entschädigungszahlungen von NSU-Opfern auf Leistungen zur Grundsicherung ...
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Caritas: Praxisgebühr bei Hartz IV abschaffen
25.06.2015

Caritas: Praxisgebühr bei Hartz IV abschaffen

Caritas fordert die Abschaffung der Praxisgebühr für Hartz IV Bezieher 19.03.2012 Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen hohen Milliardenüberschuss produziert. Dennoch wird an dem Konzept Praxisgebühr festgehalten. Hauptleittragende sind Hartz ...
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BA: Weniger Hartz IV-Betrugsfälle
25.06.2015

BA: Weniger Hartz IV-Betrugsfälle

Bundesagentur für Arbeit: Weniger Hartz IV-Betrugsfälle als im Vorjahreszeitraum 15.03.2012 Im Gegensatz zur weitverbreiteten Meinung an Stammtischen und der Politik berichtet die Bundesagentur für Arbeit für das vergangenen Jahr über eine deutlich ...
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Kein Betreuungsgeld für Hartz IV-Familien
25.06.2015

Kein Betreuungsgeld für Hartz IV-Familien

Bundesfamilienministerium will Hartz IV-Familien vom Betreuungsgeld ausschließen 14.03.2012 Laut uns vorliegender Informationen werden Hartz IV Familien von dem geplanten Betreuungsgeld ausgeschlossen. Alle außer Arbeitslosengeld-II und Sozialhilfe Bezieher können sich über die neuen ...
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Verspätete Hartz IV Zahlungen durch das Jobcenter
27.06.2015

Verspätete Hartz IV Zahlungen durch das Jobcenter

Wenn das Jobcenter zu spät das Arbeitslosengeld II überweist 14.03.2012 Hartz IV-Bezieher sind auf eine pünktliche Zahlung ihrer Leistungen zur Grundsicherung durch das Jobcenter angewiesen. In unserem Hartz IV-Forum melden sich immer ...
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Mietkaution bei Hartz IV
27.06.2015

Mietkaution bei Hartz IV

Mietkautionen und Hartz 4 07.03.2012 Zunächst die absolute Kurzversion: Ich bin kein Jurist, folglich darf dieser Artikel auch nicht als rechtliche Beratung missverstanden werden. Aber wenn ich noch einmal in die Situation ...
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Kritik an Joachim Gauck unerwünscht
27.06.2015

Kritik an Joachim Gauck unerwünscht

„Aus dem Zusammenhang gerissen“: ein gerissenes Argument: Wie man die Kritik an den Aussagen des Herrn Gauck weg zuargumentieren versucht und warum dieser Versuch den Gauck-Verteidigern permanent auf die eigenen ...
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Anwalt-Hilfe für Hartz IV Bezieher begrenzt
25.06.2015

Anwalt-Hilfe für Hartz IV Bezieher begrenzt

Anspruch auf anwaltliche Hilfe für Hartz IV-Bezieher begrenzt 01.03.2012 Der Anspruch auf Übernahme von anwaltlichen Kosten für Hartz IV-Empfänger durch die zuständige Behörde wurde eingeschränkt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten ...
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27.06.2015

Vorbehalt Hartz IV-Leistungen für EU-Ausländer

SGB II-Leistungen für EU-Ausländer: Vorbehalt der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Europäischen Fürsorgeabkommen 25.02.2012 Nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ...
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Butterwegge: Hartz IV ist Rutsche in die Armut
27.06.2015

Butterwegge: Hartz IV ist Rutsche in die Armut

Armutsforscher Christoph Butterwegge kritisiert Hartz IV als „Rutsche in die Armut“ 23.02.2012 Prof. Dr. Christoph Butterwegge forscht seit vielen Jahren am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität Köln mit ...
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