Können Schulden verjähren?

Schulden können sich aufgrund unterschiedlicher Lebensereignisse anhäufen. Schuldner suchen daher nach geeigneten Strategien, die Schulden loszuwerden, wenn Forderungen nicht mehr beglichen werden können. Schulden können im Grundsatz auch verjähren. “Die Verjährungsfristen sind je nach Art der Verbindlichkeiten unterschiedlich”, betont Rechtsanwalt Christian Lange aus Hannover.

Schulden können grundsätzlich auch verjähren

Grundsätzlich können Schulden verjähren. Die Fristen der Verjährung sind je nach Art der Schulden sehr unterschiedlich. Es kommt auf die Verbindlichkeiten an:

Die Verjährungsfristen bei allgemeinen Inkasso-Schulden sind andere als beispielsweise bei Steuerschulden. “Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Schulden tatsächlich einfach verjähren eher gering”, betont Lange.

Das liegt u.a. auch daran, dass alle Vorgänge wie Stundungen, teiweises Begleichen der Schuldenlast u.ä. zur Verlängerung der Verjährungszeit führt. Zudem dürfte es kaum Gläubiger geben, die einfach offene Posten vergessen. Es kommt zwar vor, ist allerdings sehr selten, so Lange.

Ab wann gelten die Verjährungsfristen

Um die Verjährungsfrist zu berechnen, muss bekannt sein, wann die ursprünglichen Forderungen entstanden sind. Zudem muss beachtet sein, ob die Forderung tituliert ist. Ein solcher Titel entsteht beispielsweise durch einen Vollstreckungsbescheid.

Wird gegen den Vollstreckungsbescheid nicht fristgemäß Einspruch erhoben, wird dieser rechtskräftig. Als Vollstreckungstitel schreibt er amtlich fest, dass dem Gläubiger der Anspruch zusteht, der im Bescheid festgestellt ist. Gegen die Forderung kann sich praktisch dann nicht mehr gewehrt werden.

Laut § 195 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) können Schulden nach 3 Jahren verjähren. Besteht also eine titulierte Forderung, tritt eine Verjährung erst nach 30 Jahren (§ 197 BGB) ein!

Die allgemeine Verjährungsfrist endet nach drei Jahren startet allgemein am 31. Dezember des Jahres, in dem die Schulden gezahlt werden sollten.

Unterschiedliche Fristen Verjährung

Wie erwähnt existieren unterschiedlich Fristen bei der Verjährung. Es kommt immer auf die Schuldenarten und die Umstände an.

Inkasso-Schulden

Bei den Inkasso-Schulden gelten allgemein keine Besonderheiten. Ist die Verjährungsfrist bereits abgelaufen und der Schuldner bekommt nach der Verjährung ein Aufforderungsschreiben oder eine Mahnung, können Schuldner schriftlich auf die abgelaufene Verjährungsfrist hinweisen. Die Schulden müssen dann nicht mehr gezahlt werden.

Schulden bei der Krankenkasse

Schulden können sich auch bei den Krankenkassen anhäufen, wenn Beiträge nicht gezahlt wurden. Hier verjähren die Forderungen nach 4 Jahren. Wer allerdings nachweislich Zahlungsfähig war, muss mit einer Verjährungsfrist von 30 Jahren rechnen.

Komplizierte Steuerschulden

Bei Steuerschulden müssen sehr viele unterschiedliche Faktoren beachtet sein. Die Zahlungsverjährung im Steuerrecht beträgt grundsätzlich fünf Jahre (§ 228 AO). Diese Regelung gilt für beide Seiten, also für das Finanzamt und für den Steuerschuldner. Hier muss allerdings die Festsetzungsverjährung von der Zahlungsverjährung unterschieden werden. Bei Steuerschulden sollte immer ein Fachanwalt für Steuerrecht involiert sein, rät Lange. Denn jedes Detail ist wichtig, um eine geeignete Strategie zu entwickeln.

Gläubiger werden fast immer einen Titel erwirken

Liegt ein Vollstreckungsbescheid vor, beträgt die Verjährungsfrist 30 Jahre. Aus diesem Grund werden Gläubiger immer versuchen, einen Titel zu erwirken.

Zudem beginnt die Verjährungsfrist immer wieder erneut, wenn innerhalb dieser 30 Jahre beispielsweise Teilzahlungen geleistet werden. Die Frist verlängert sich auch, wenn der Gerichtsvollzieher eine gerichtliche oder behördliche Vollstreckungshandlung beantragt und versucht offene Posten einzutreiben.

Fazit: Ist die Strategie auf eine Verjährung der Schulden zu setzen, die Richtige?

Sollte also auf eine Verjährung der Schulden gesetzt werden? Es ist sehr selten, dass Schulden einfach verjähren. Zudem ist es ein “Risikospiel” innerhalb der Fristen zu hoffen, dass der Gläubiger nicht doch noch die offenen Forderungen eintreibt. Die Fristen von 3 bis 30 Jahren sind zudem sehr lang.

Um also Schulden loszuwerden, sind die Verjährungsfristen eher nicht geeignet, auch wenn es immer mal wieder vorkommt, dass Schulden “einfach verjähren”.

Stattdessen sollten Betroffene sich Rat bei einer Schuldnerberatung holen. Die Experten können beispielsweise außergerichtliche Einigungen mit den Gläubigern treffen und so die Schuldenlast senken.

Ist die Schuldenlast zu hoch, kann eine Privatinsolenz kann dabei helfen, sich nach drei Jahren von den Schulden zu befreien.

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