Hartz IV: Anrechnung von Aufwandsentschädigungen
25. Juni 2015

Hartz IV: Anrechnung von Aufwandsentschädigungen

Neuregelungen der Anrechnung von Aufwandsentschädigungen bei Hartz IV 31.03.2011 Die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen bei Hartz-IV für verschiedene Formen bürgerschaftlichen Engagements ist durch die Hartz-IV-Reform zum ersten April 2011 geändert worden. Die Linken-Abgeordneten ...
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Hartz IV: 1-Euro-Job rechtswidrig gleich Tariflohn
25. Juni 2015

Hartz IV: 1-Euro-Job rechtswidrig gleich Tariflohn

Hartz IV Urteil: Rechtswidriger Ein-Euro-Job verursacht Tariflohn 15.04.2011 Immer wieder werden Hartz IV Betroffene in sogenannte Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten, AGH) gedrängt, obwohl der Arbeitgeber eigentlich eine reguläre Arbeitsstelle schaffen müsste. Nun hat das ...
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Hartz IV: Von der Leyen will Familien anschreiben
25. Juni 2015

Hartz IV: Von der Leyen will Familien anschreiben

Späte Einsicht der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen: Eltern im Hartz IV Bezug sollen gesondert angeschrieben werden. 21.04.2011 Aufgrund der geringen Resonanz bei den Hartz IV Bildungs- und Teilhabe Leistungen hat die ...
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Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert
25. Juni 2015

Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert

Wie die Bundesagentur für Arbeit Kosten “erwirtschaftet” und dabei Milliarden verplempertVon Joachim Weiss 07.05.2011 Im Dezember 2010 berichteten wir mehrfach über die rechtswidrige Praxis vieler Jobcenter, die Heizkosten bei Hartz IV um ...
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Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Arbeitstätigkeit
25. Juni 2015

Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Arbeitstätigkeit

Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Einkommen durch Erwerbstätigkeit ab 2011 30.05.2011 Im Zuge der Hartz IV Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung wurde der Erwerbstätigenfreibetrag verändert. Die mittlere Einkommenszone, bei der 20 Prozent anrechnungsfrei ...
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Zweifelhafte Praxis bei P-Konten
25. Juni 2015

Zweifelhafte Praxis bei P-Konten

Zweifelhafte Praxis bei den sogenannten P-Konten der Banken 08.06.2011 Seit dem letzten Jahr 2010 können Kunden bestehende Bankkonten in sog. „P-Konten“ umwandeln lassen. Bei diesen Konten ist der Pfändungsbetrag automatisch vor dem ...
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Berliner Sparkasse will keine Hartz IV Kunden?
25. Juni 2015

Berliner Sparkasse will keine Hartz IV Kunden?

Berliner Sparkasse will keine Hartz IV Bezieher? 09.08.2011 Die Berliner Sparkasse hat angekündigt, die Gebühren für „Girokonten für Jedermann“ anzuheben. Scharfe Kritik äußerte die Verbraucherzentrale: Mit der Maßnahme sollen anscheinend arme Menschen ...
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Hartz IV: Mehrheit nutzt keine GEZ-Befreiung
25. Juni 2015

Hartz IV: Mehrheit nutzt keine GEZ-Befreiung

Mehrheit der Hartz-IV Haushalte nutzt keine GEZ-Befreiung 11.07.2011 Die meisten Hartz IV Bezieher nutzen die Befreiung von den GEZ-Gebühren der öffentlich-rechtlicher Radio und Fernsehanstalten nicht. Sozialverbände vermuten, dass vielen Anspruchsberechtigten die Antragstellung ...
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ALG I-Bezieher mit höchsten Medikamentenverbrauch
25. Juni 2015

ALG I-Bezieher mit höchsten Medikamentenverbrauch

Krankenkasse: Erwerbslosigkeit lässt Medikamentenverbrauch ansteigen 27.07.2011 Laut einer Auswertung der Techniker-Krankenkasse (TK) werden Arbeitslosen im Vergleich zu Berufstätigen erheblich mehr Medikamente ärztlich verordnet. Demnach wurden im Schnitt an 254 Tagen im Jahre ...
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Bei Gewinn kein Hartz IV
25. Juni 2015

Bei Gewinn kein Hartz IV

Urteil: Geldgewinne werden auf das Arbeitslosengeld II angerechnet 11.08.2011 Wer eine größere Geldsumme gewinnt, verwirkt den Anspruch auf Hartz IV Leistungen. Das urteilte aktuell das Sozialgericht Frankfurt am Main. Der Gewinn wird ...
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Hartz IV: BMAS und die Integrationsquote K2
25. Juni 2015

Hartz IV: BMAS und die Integrationsquote K2

K2, der Gipfel: BMAS will offenbar keine existenzsichernde geförderte Beschäftigung!? 02.09.2011 Die Operationalisierung (Messbarmachung) der Integrationsquote unter Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) lässt kaum einen Zweifel: ...
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Hohes Armutsrisiko im Osten
25. Juni 2015

Hohes Armutsrisiko im Osten

In Ostdeutschland sind die Menschen häufiger von Armut betroffen 22.09.2011 Nach Angaben des statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ist das Armutsrisiko im Osten Deutschlands deutlich höher, als im Westen. In Ostdeutschland waren 2010 ...
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Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen
25. Juni 2015

Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen

Aktion vor dem Jobcenter gegen Hausverbote von Erwerbslosen-Aktivisten 13.10.2011 Letzte Woche fand vor dem JobCenter in Zwickau von 9.30 bis 11.30 Uhr das turnusmäßige Verteilen von Info-Flyern für Hartz IV- Berechtigte statt. ...
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BA: Mehr Sanktionen bei Hartz IV
25. Juni 2015

BA: Mehr Sanktionen bei Hartz IV

30.10.2011 Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ will die Bundesagentur für Arbeit (BA) weitaus mehr Sanktionen gegenüber Hartz IV Beziehern aussprechen, als dies in den Vorjahren bereits der Fall war. Laut ...
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Hartz IV: Fehlerhafte Eingliederungsvereinbarungen
25. Juni 2015

Hartz IV: Fehlerhafte Eingliederungsvereinbarungen

Hartz IV: Alle geprüften Eingliederungsvereinbarungen waren fehlerhaft 16.11.2011 Ein Prüfbericht des Bundesarbeitsministeriums kommt zu dem Ergebnis, dass alle geprüften geschlossenen Eingliederungsvereinbarungen (EGV) die mit Hartz IV Beziehern im Jahre 2010 geschlossen worden ...
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Piratenpartei gegen Hartz IV?
25. Juni 2015

Piratenpartei gegen Hartz IV?

Piratenpartei stimmte gegen Hartz IV und für ein Grundeinkommen 05.12.2011 Neben der Partei DIE LINKE spricht sich nun auch die Piratenpartei für die Abschaffung der Hartz IV Gesetze aus. Statt dessen solle ...
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Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze
25. Juni 2015

Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze

Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze 21.12.2011 Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20. Dezember 11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das "schlüssige Konzept" der Stadt Duisburg, welches von Sozialgericht ...
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Hartz IV führt zu Billiglohn
25. Juni 2015

Hartz IV führt zu Billiglohn

Über eine halbe Million Menschen müssen mit Hartz IV aufstocken 11.01.2012 Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB müssen 560.000 Menschen trotz einer Arbeitsstelle ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken, um ...
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Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen
25. Juni 2015

Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen

Crash-Kurs Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen 30.01.2012 Im achten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Hartz IV ...
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Anwälte bieten kostenlose Hartz IV-Beratung an
25. Juni 2015

Anwälte bieten kostenlose Hartz IV-Beratung an

Gesetzesänderungen bei Hartz IV mit weitreichenden Folgen: Berliner Anwälte beraten kostenlos zu Hartz IV. 25.02.2011 Das Hartz-IV-Paket ist beschlossen, doch für die Empfänger geht es um viel mehr, als um fünf ...
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Hartz IV: Absenkung von Leistungen für Wohnkosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Absenkung von Leistungen für Wohnkosten

Kommunalisierung und Pauschalierung von Kosten der Unterkunft nach SGB II 11.03.2011 Die Kommunen können Leistungen für die Hartz IV Kosten der Unterkunft (KdU) künftig niedriger als bisher und unterhalb der Vorgaben der ...
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Hartz IV-Hetze: Anzeige gegen CDU-Bürgermeister
25. Juni 2015

Hartz IV-Hetze: Anzeige gegen CDU-Bürgermeister

Hartz IV-Hetze: Strafantrag gegen CDU Bürgermeister Jürgen Borbes 22.03.2011 Der CDU-Bürgermeister Jürgen Borbes muss sich nun aufgrund seiner verunglimpfenden Äußerungen gegenüber Hartz IV-Betroffenen auf ein juristisches Nachspiel einstellen. Ein Frührentner aus Nürnberg ...
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Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid
25. Juni 2015

Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid

Bedarfsgemeinschaft bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt 31.03.2011 Einer Frau aus Dresden bekam einen 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt. Laut SGB I, Paragraf 17 sind deutsche Behörden dazu verpflichtet, Bescheide auszustellen, die ...
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CDU: Hartz IV Bezieher als Ersatz-Zivis
25. Juni 2015

CDU: Hartz IV Bezieher als Ersatz-Zivis

Hartz IV Bezieher im als Ersatz-Zivildienstleistende? CDU Sozialexperten lassen Arbeitsdienst im Pflegebereich prüfen 16.04.2011 Wenn immer eine Lücke entsteht, sollen Hartz IV Bezieher als kostenlose Reserve herhalten. Wie nun bekannt wurde, lassen ...
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