Viele Hartz IV Betroffene verschuldet
25. Juni 2015

Viele Hartz IV Betroffene verschuldet

Gesetzesänderungen bei P-Konten mitverantwortlich 07.05.2012 Bundesweit müssen immer mehr Menschen eine Schuldenberatungsstelle aufsuchen. Besonders viele Schuldner sind Hartz IV Bezieher, wie Karin Schäffer von der Beratungsstelle Lörrach berichtet. In der Einrichtung des ...
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50 Stunden schuften und kaum mehr als Hartz IV
25. Juni 2015

50 Stunden schuften und kaum mehr als Hartz IV

Hunderttausende Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor arbeiten mehr als 50 Stunden pro Woche 22.05.2012 Um kaum mehr als das Hartz IV-Niveau zu erreichen, arbeiten hunderttausende Arbeitnehmer in Deutschland zu Niedriglöhnen über 50 Stunden in ...
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Jobcenter Rhein-Erft zahlt zu wenig Hartz IV
25. Juni 2015

Jobcenter Rhein-Erft zahlt zu wenig Hartz IV

15.06.2012 Die Linke rät Hartz IV Betroffene einen Überprüfungsantrag nach dem Sozialgesetzbuch stellen, um rückwirkende Nachzahlung abersten Januar 2011 zu erhalten. Die Linken haben festgestellt, dass das Jobcenter Rhein-Erft seit 2010 ...
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Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr?
25. Juni 2015

Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr?

29.06.2012 Nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) werden schon in naher Zukunft günstige Wohnungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt fehlen. Ganz besonders betroffen von dem Schwund sind günstige Wohnungen. Die Frage der ...
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Hartz IV und Zwangsrente: Wie man sich wehren kann
25. Juni 2015

Hartz IV und Zwangsrente: Wie man sich wehren kann

Immer öfter fordern Jobcenter von älteren Hartz IV Beziehern eine Rente mit Abschlägen vorzeitig in Anspruch zu nehmen. Allerdings können sich Betroffene gegen eine solche Zwangsverrentung zur Wehr setzen. 12.07.2012 Ein ...
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Zweite Buttersäure-Attacke auf Hartz IV-Behörde
25. Juni 2015

Zweite Buttersäure-Attacke auf Hartz IV-Behörde

Wieder Stink-Attacke auf Hartz IV-Behörde 29.07.2012 Erneut haben Unbekannte einen Buttersäure-Anschlag auf eine Hartz IV Behörde im Nordrhein-Westfälischen Bottrop im Ruhrgebiet verübt. Als erstes Ziel wählten die vermutlich selben Täter das Jobcenter ...
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Von der Leyen: Eltern-Strafe für Schulschwänzen
25. Juni 2015

Von der Leyen: Eltern-Strafe für Schulschwänzen

Von der Leyen will Eltern von Schulschwänzern mit Bußgeldern bestrafen: Eine typische Sommerloch-Debatte ohne Substanz aber viel PR 19.08.2012 Die Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Eltern mit Geldbußen belegen, wenn ...
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Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen
25. Juni 2015

Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen

Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten 10.09.2012 Seit einigen Wochen wirbt die Springer Presse (Bild, Welt…) für eine sogenannte Agenda 2020. Unter anderem fordern die Autoren ...
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Hartz IV: Ins Blaue hinein Sanktionen rechtswidrig
25. Juni 2015

Hartz IV: Ins Blaue hinein Sanktionen rechtswidrig

Jobcenter darf nicht ins Blaue sanktionierenJobcenter dürfen nicht „ins Blaue“ sanktionieren und müssen ihrer Amtsermittlungspflicht nachkommen. Das urteilte das Sozialgericht Leipzig ( S 25 AS 2496/12 ER). Demnach ist eine ...
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Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben
25. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben

Eine Eingliederungsvereinbarung (EinV) ändern, aufheben, anpassen, ersetzenVielfach besteht Unsicherheit, ob und wie eine bestehende Eingliederungsvereinbarung (EinV) abgeändert, ergänzt oder ersetzt werden kann. Grundsätzlich sind dabei die für Verwaltungsakte (§ 48 ...
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Jobcenter-Kurs: De-Qualifizierung von Akademikern?
25. Juni 2015

Jobcenter-Kurs: De-Qualifizierung von Akademikern?

Unsinniger gehts kaum: Veranstaltet ein Jobcenter De-Qualifizierungs-Kurse für Akademiker? Update 26.10.2012: Auf Anfrage bestätigte uns die Volkshochschule, dass es sich bei dem "De-Qualifizierungskurs" um einen verfrühten Aprilscherz handelt. Demnach wird dieser ...
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Erstmals über eine Million Hartz IV Sanktionen
25. Juni 2015

Erstmals über eine Million Hartz IV Sanktionen

Ursula von der Leyen: "Millionärin" der Hartz IV Sanktionen 12.11.2012 Erstmals wurden von den Jobcentern innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Million Sanktionen neu festgestellt. Nach den heute veröffentlichten Daten der ...
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Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich
25. Juni 2015

Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich

40 Prozent der Widersprüche erfolgreich, aber nur sieben Prozent setzen sich zur Wehr 27.11.2012 Die Zahl der Hartz IV Sanktionen hat mittlerweile die Ein-Million-Marke überschritten. In den allermeisten Fällen werden die Leistungskürzungen ...
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Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion
25. Juni 2015

Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion

BA-Chef Heinrich Alt verteidigt "Schrittzähler-Aktion" des Jobcenters Brandenburg 09.12.2012 Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, verteidigt die Schrittzähler-Aktion von älteren Hartz IV Beziehern in Brandenburg. Wer am meisten in ...
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Hartz IV: Jobcenter missachten Datenschutz
25. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter missachten Datenschutz

Linke: Datenschutz muss auch bei Hartz IV-Empfängern eingehalten werden 28.02.2012 Laut MdL Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, missachten viele Kommunen in NRW das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Hartz IV-Beziehern. ...
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Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV
25. Juni 2015

Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV

Kurzarbeitergeld nur teilweise Einkommen bei Hartz IV 15.03.2012 Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts darf das Kurzarbeitergeld nur teilweise auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Damit gelten dieselben Bedingungen wie für anderes Einkommen (Az.: ...
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Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop
25. Juni 2015

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop – oder wie eine Ministerin ihr Mutterherz öffnet 28.03.2012 Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart ...
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Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand
25. Juni 2015

Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand

Das Recht auf Beistand in der Hartz-IV Behörde Bevollmächtigung und Beistand (§ 13 SGB X idF v. 11. Dezember 2008, s. Anhang; § 73 SGG) 06.04.2012 Das Recht, sich im Verwaltungsverfahren wie in ...
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Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet
25. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet

Michael E. beendet politischen Hungerstreik: Jobcenter lenkt ein 18.04.2012 Heute hat der 52jährige Hartz IV-Betroffene Michael E. seinen politischen Hungerstreik erfolgreich beendet. Wir berichteten darüber, dass das Jobcenter Herrn E. die kompletten ...
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Gericht: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig
25. Juni 2015

Gericht: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig

Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig: Weg frei für Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht 25.04.2012 Einen ersten Durchbruch konnten Kläger vor dem Sozialgericht Berlin erreichen. Die Richter urteilten, dass der derzeit bemessene Hartz IV Regelsatz ...
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Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen
25. Juni 2015

Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen

Gegen die entwürdigende Hartz IV Praxis 08.05.2012 Derzeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Betroffene seitens der Politik und Medien betrieben. So schreibt beispielsweise die „Bild“ von „Drückebergern“ und andere Medien stimmen ...
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Seit Hartz IV-Reformen immer mehr Armut
25. Juni 2015

Seit Hartz IV-Reformen immer mehr Armut

Im EU-Vergleich Deutschland in Sachen Armut Spitzenreiter 25.05.2012 Rund 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland müssen mit einem Einkommen unter der Armutsgrenze leben. Auch Nicht-Arbeitslose sind laut einer Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung immer ...
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Hartz IV: Ohne Arme Bewerbungen schreiben?
25. Juni 2015

Hartz IV: Ohne Arme Bewerbungen schreiben?

Jobcenter sanktionierte Schwerbehinderte 16.06.2012 Eine Hartz-IV-Bezieherin aus dem Kreis Karlsruhe konnte aus gesundheitlichen Gründen keine Bewerbungen schreiben. Der Betroffenen wurde aufgrund einer schwerwiegenden Erkrankung der linke Unterarm amputiert. Auch der zweite verbliebene ...
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SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu
25. Juni 2015

SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu

02.07.2012 Erstmals hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Fehler bei den Hartz IV-Reformen eingeräumt. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010 sei „falsch gewesen“. Sein Parteifreund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte ...
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