Maßnahmen gegen Kinderarmut dringend notwendig
27. Juni 2015

Maßnahmen gegen Kinderarmut dringend notwendig

Maßnahmen gegen Kinderarmut dringend notwendig! Anlässlich der Überprüfung der Kinderregelsätze im Hartz-IV-Bezug durch das Bundesverfassungsgericht hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken umfängliche Maßnahmen gegen Kinderarmut angemahnt. „Das Bundesverfassungsgericht wird die ...
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Erhöhung der Hartz IV Regelsätze geplant
27. Juni 2015

Erhöhung der Hartz IV Regelsätze geplant

Koalition plant Anpassung der ALG II Regelleistungen 29.06.2011 Offenbar plant die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze zum Jahresbeginn 2012. Laut Medienberichten habe es interne Vermerke des Bundesfinanzministerium und des ...
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Drohen Renten Nullrunden?
27. Juni 2015

Drohen Renten Nullrunden?

Ulrike Mascher vom Sozialverband VDK warnt vor Nullrunden in Folge Der Sozialverband VdK zeigt sich besorgt über die mögliche Rentenentwicklung der nächsten Jahre. "Auch wenn die Rentengarantie der Bundesregierung das Schlimmste ...
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Hartz IV: Selbständige und Lebensversicherung
27. Juni 2015

Hartz IV: Selbständige und Lebensversicherung

Hartz IV: Selbständige und Lebensversicherung Das Bundessozialgericht (Bundessozialgericht, AZ: B 14 AS 35/08 R) hat entschieden, dass bei langjährig Selbständigen die Pflicht zur Verwertung seiner Lebensversicherung eine besondere Härte bedeuten kann. ...
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Hartz IV: Kindergelderhöhung für Besserverdiener
27. Juni 2015

Hartz IV: Kindergelderhöhung für Besserverdiener

Ungerechte Sozialpolitik: Bei der Erhöhung des Kindergeldes erhalten mal wieder die Besserverdiener mehr Geld Hartz IV Beziehern wird weiterhin das Kindergeld als "Einkommen" angerechnet Bei der Kindergeld Erhöhung geht es nicht ...
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Hartz IV: "Die Arge liegt in Trümmern"
27. Juni 2015

Hartz IV: “Die Arge liegt in Trümmern”

DIE LINKE: Schnelles Handeln in Berlin angemahnt – "Hartz-Gesetze sind gescheitert" Saarbrücken. Als „besorgniserregend“ und „dringend regelungsbedürftig“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Situation der Argen bezeichnet. Schon vor ...
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Zweifelhafte Praxis bei P-Konten
27. Juni 2015

Zweifelhafte Praxis bei P-Konten

Zweifelhafte Praxis bei den sogenannten P-Konten der Banken 08.06.2011 Seit dem letzten Jahr 2010 können Kunden bestehende Bankkonten in sog. „P-Konten“ umwandeln lassen. Bei diesen Konten ist der Pfändungsbetrag automatisch vor dem ...
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Muster Überprüfungsanträge, Hartz IV Verfahren
27. Juni 2015

Muster Überprüfungsanträge, Hartz IV Verfahren

Hartz IV: Überprüfungsantrag, Widerspruch und Anfechtungsklage zur Regelsatzüberprüfung des Bundesverfassungsgerichtes VorwortLeider ist zwischen einem der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), T. Kallay, und Tacheles e.V. ein sehr unschöner und unsachlicher Streit ...
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Hartz IV: Strafantrag gegen Arge Sachbearbeiterin
27. Juni 2015

Hartz IV: Strafantrag gegen Arge Sachbearbeiterin

Hartz IV: Wiesbadener Behörde zerrt Hartz4-Plattform Sprecherin vor den Staatsanwalt: Verfahren eingestelltBrigitte Vallenthin erstattet Strafanzeige gegen Hartz IV-Sachbearbeiterin wegen falscher Verdächtigung Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Hartz-4-Plattform, stellte bei der Wiesbadener Staatsanwaltschaft ...
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Die Lüge der angeblichen Hartz IV Wohltaten
27. Juni 2015

Die Lüge der angeblichen Hartz IV Wohltaten

Angebliche "Hartz IV Wohltaten" der zukünftigen Bundesregierung entpuppen sich als Marketing Strategie mit Lobby Charakter FDP, CDU und CSU hatten es bereits vor den Bundestagswahlen angekündigt: Das Schonvermögen bei Hartz IV ...
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Hartz IV: Petition für Informationsfreiheit
27. Juni 2015

Hartz IV: Petition für Informationsfreiheit

Gleichberechtigung bei der Informationsfreiheit: Petition für die Herausgabe der Dienstanweisungen 04.12.2011 In hessischen Optionskommunen werden Leistungsbezieher/innen nach dem SGB II rechtlich benachteiligt. Da Hessen kein eigenes Informationsfreiheitsgesetz besitzt, müssen Optionskommunen ihre Dienstanweisungen ...
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Hartz IV: Miete soll direkt an Vermieter gehen
27. Juni 2015

Hartz IV: Miete soll direkt an Vermieter gehen

Hartz IV: Künftige Bundesregierung plant die Miete direkt an den Vermieter auszuzahlen Berlin. Die CDU/CSU plant eine weitreichende Änderung im Mietrecht. Im Zuge dessen sollen die Mietzahlungen von Hartz IV Beziehern ...
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Mehr Hartz IV Betroffene im nächsten Jahr?
27. Juni 2015

Mehr Hartz IV Betroffene im nächsten Jahr?

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit Anfang 2010Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, rechnet mit einem Anstieg der Erwerbslosigkeit ...
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Hochschulabsolventen oftmals Arbeitslos
27. Juni 2015

Hochschulabsolventen oftmals Arbeitslos

Immer mehr Akademiker sind von Arbeitslosigkeit Immer mehr Akademiker zwischen 25 und 34 Jahre sind aktut von Arbeitslosigkeit betroffen. In den alten Bundesländern sind bereits 15,8 Prozent Menschen ohne Job die ...
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Banken verweigern bei Hartz IV-Bezug Konto
27. Juni 2015

Banken verweigern bei Hartz IV-Bezug Konto

Immer wieder verweigern Banken Hartz-IV Betroffenen ein KontoWie der Verein "Nachbarschaftswerk" berichtet, verweigern immer wieder Banken eine Kontoeröffnung, wenn die Kunden ALG II Empfänger sind. Erschwerend kommt hinzu, wenn die ...
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Hartz IV Regelsatz: Ministerium unterschlägt Daten
27. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz: Ministerium unterschlägt Daten

Der Kaufkraftverlust für Hartz IV Bezieher ist höher, als die Bundesregierung offiziell bestätigt. Interne Arbeitspapiere werden vom Bundesarbeitsministerium bewußt zurück gehalten, damit Regelsätze nicht steigen. 21.02.2011 Die Bundesregierung räumt erstmals einen ...
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Oma Hartz IV mit Enkel kein Regelsatz nach SGB XII
27. Juni 2015

Oma Hartz IV mit Enkel kein Regelsatz nach SGB XII

Unterbringung des Kindes ausserhalb des elterlichen Haushalts gemäß § 33 SGB VIII 28.10.2011 Ein beliebter „Fehler“ von am kommunalen Sparen orientierten SGB II-Behörden ist es, i o.g. Konstellation dem Kind nur ...
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Hartz IV Urteil wird Anfang Januar gefällt
27. Juni 2015

Hartz IV Urteil wird Anfang Januar gefällt

Bundesverfassungsgericht fällt Anfang des Jahres 2010 ein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Hartz IV Regelsatzes Laut eines Berichtes der "Mitteldeutschen Zeitung" wird das Bundesverfassungsgericht abschließend im ersten Quartal 2010 darüber urteilen, ob ...
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Hartz IV Bezieher will Jobcenter pfänden lassen
27. Juni 2015

Hartz IV Bezieher will Jobcenter pfänden lassen

Hartz-IV-Bezieher will Jobcenter Ostholstein pfänden lassen 04.12.2011 Wie ln-online.de unter Lokales berichtet, will ein Hartz-IV-Bezieher das Jobcenter Ostholstein mittels Gerichtsvollzieher pfänden lassen, da sich dieses trotz Gerichtsbeschluss weigert, rückständige Leistungen auszuzahlen. Hintergrund ...
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Geringere Hartz IV Ausgaben
27. Juni 2015

Geringere Hartz IV Ausgaben

Bund reduziert die Ausgaben für Hartz IV 21.05.2011 Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund in den ersten vier Monaten des laufenden Haushaltsjahres (2011) 18,2 Prozent weniger ausgegeben als in den ...
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Armut verfestigt sich und Reichtum steigt
27. Juni 2015

Armut verfestigt sich und Reichtum steigt

Datenreport 2011: Verfestigte Armut und steigender Reichtum 11.10.2011 Wer einmal in die Armutsfalle geriet, für den ist es heute immer schwieriger sich aus der sozialen Notlage wieder zu befreien. Zugleich ist das ...
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Wie Sie Hartz IV am 27. September abwählen können
27. Juni 2015

Wie Sie Hartz IV am 27. September abwählen können

Wahlaufruf: Lesen Sie, wie Sie Hartz IV bei der Bundestagswahl 2009 abwählen können! Am 27. September 2009 findet die Bundestagswahl 2009 statt. In einem bereits veröffentlichen Artikel haben wir die einzelnen ...
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Hartz IV: BA gibt massenhaft Sozialdaten weiter
27. Juni 2015

Hartz IV: BA gibt massenhaft Sozialdaten weiter

Hartz IV-Skandal: massenhaft rechtswidrige Weitergabe von Sozialdaten durch die Bundesagentur für Arbeit? 27.06.2011 Nach uns vorliegenden Informationen erhalten seit einigen Wochen viele Hartz IV-Betroffene Telefonanrufe vom SOKO-Institut Bielefeld. Die dabei übermittelte Rufnummer ...
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Immer mehr Hartz IV Aufstocker
27. Juni 2015

Immer mehr Hartz IV Aufstocker

In Deutschland müssen immer mehr Menschen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken 13.05.2011 Ein weit verbreiteter Irrtum vieler ist, dass nur Erwerbslose Hartz IV Leistungen beziehen. Wer von seinem Lohn sich und ...
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