Steigende Stomkosten: Sozialtarif bei Hartz IV?
27. Juni 2015

Steigende Stomkosten: Sozialtarif bei Hartz IV?

Nächstes Jahr steigen die Stromkosten: Weitere finanzielle Belastungen für Hartz IV-BetroffeneEnergie-Versorger verweigern zum Großteil einen Sozialtarif Die großen Energieversorger haben eine erneute Erhöhung der Strompreise für das kommenden Jahr 2010 angekündigt. ...
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Hartz IV Kinderarmut: Wichtige Daten fehlen
27. Juni 2015

Hartz IV Kinderarmut: Wichtige Daten fehlen

Kinder unter 15 und Kinder unter 15 in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) 27.01.2012 Unter der Überschrift "Kinderarmut geht zurück" berichteten fast alle Medien über die Ergebnisse einer „Analyse der Bundesagentur für Arbeit“. ...
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Freibeträge für Prozesskostenhilfe 2012
27. Juni 2015

Freibeträge für Prozesskostenhilfe 2012

Neue Freibeträge für Beratungs- und Prozesskostenhilfe gültig ab 2012 03.01.2012 Müssen Hartz IV oder Sozialgeld Bezieher ihr Recht einklagen, verfügen sie normalerweise nicht über entsprechende Mittel, um den Prozess finanziell selbstständig zu ...
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Eilklage gegen Hartz IV Regelsatz-Höhe
27. Juni 2015

Eilklage gegen Hartz IV Regelsatz-Höhe

Eilklage gegen neuen Hartz IV Regelsatz eingereicht 03.05.2011 Wie die Hartz IV-Plattform aus Wiesbaden mitteilt, wurde aktuell eine Eilklage gegen den „fehlerhaft ermittelten und zu geringen Regelsatz von 364 Euro beim Sozialgericht ...
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Hartz IV: Stromversorgung ist Grundrecht
27. Juni 2015

Hartz IV: Stromversorgung ist Grundrecht

Das hessische Landessozialgericht urteilte: Eine Stromversorgung für ALG II Bezieher muss gewährleistet sein Das hessische Landessozialgericht hatte einen recht ungewöhnlichen Fall zu beurteilen. Ein 43 Jahre alter Mann lebt auf einem ...
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Hartz IV: Vielfacher Rechtsbruch durch Jobcenter
27. Juni 2015

Hartz IV: Vielfacher Rechtsbruch durch Jobcenter

Erwerbslosenverein Tacheles wirft Hartz IV-Jobcentern in Bayern und Baden-Württemberg vielfachen Rechtsbruch vor 20.07.2011 Harald Thomé, Vorsitzender des Erwerbslosen- und Sozialhilfevereins Tacheles aus Wuppertal und Referent für Arbeitslosenrecht hat im Juni 2011 ...
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Hartz IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum
27. Juni 2015

Hartz IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum

21.10.2011 "Hartz-IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum" das fordert aktuell BA-Vorstand Heinrich Alt (BZ vom 20 Oktober 2011). Begründung: Langzeitarbeitslose sollen so prüfen können, ob der Pflegeberuf etwas für sie ist. Geld gibt´s für ...
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Hartz IV: Jobcenter ließ Ehefrau hungern
27. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter ließ Ehefrau hungern

Rechtsanwalt Markus Klinder: Jobcenter ließ polnische Ehefrau eines deutschen Spätaussiedlers 5 Monate lang hungern und kürzte Restfamilie die Miete 17.03.2011 Ein tragisches Spätausiedlerdrama ereignete sich in Marl/Westf. Im Spätsommer 2010 siedelte ...
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Stigmatisierendes Hartz IV Lotto-Urteil
27. Juni 2015

Stigmatisierendes Hartz IV Lotto-Urteil

Lotto-Urteil: Verbot stigmatisiert Hartz IV Empfänger 11.03.2011 Das Landgericht Köln hat im Zuge einer einstweiligen Verfügung die Ausgabe von Lottoscheinen an Hartz IV Bezieher in Nordrhein-Westfalen untersagt. Als einen „unglaublichen Vorgang“ von ...
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Lidl verweigerte Hartz IV Bezieher Markenprodukte
27. Juni 2015

Lidl verweigerte Hartz IV Bezieher Markenprodukte

Lidl verweigerte Hartz-IV-Betroffenen den Erwerb von Markenprodukten mittels Gutschein vom Jobcenter 05.02.2012 Einem Hartz IV Bezieher aus Kappeln (Schleswig-Holstein) verweigerte der örtliche Discounter in Süderbrarup der Supermarktkette „Lidl“ den Erwerb von Markenprodukte ...
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Massive Einsparungen bei Hartz IV geplant
27. Juni 2015

Massive Einsparungen bei Hartz IV geplant

Kommen bald massive Einsparungen bei Hartz IV ? Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, mehren sich die Hinweise auf massive Einsparungen bei den Hartz IV Kosten. Die Bundesregierung hat noch nicht gewechselt, ...
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Hartz IV: Jobcenter wollte Begleitung verhindern
27. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter wollte Begleitung verhindern

Das Jobcenter Zwickau wollte mit Gewalt die Begleitung eines Hartz IV Betroffenen verhindern 02.09.2011 Am 14 Juli 2011 wurde hatte die Erwerbslosengruppe „Gegenwind“ in Zwickau eine Begleitung zu einer auch vom Geschäftsführer ...
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Armutskonferenz fordert höhre Hartz IV-Sätze
27. Juni 2015

Armutskonferenz fordert höhre Hartz IV-Sätze

Saarländische Armutskonferenz (SAK) will höhere Hartz-IV-Sätze, Gesundheit und Bildung für Alle und den Sozialpass Angesichts des „Welttags zur Beseitigung der Armut“, am 17. Oktober, hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) die Politik ...
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Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert
27. Juni 2015

Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert

Wie die Bundesagentur für Arbeit Kosten “erwirtschaftet” und dabei Milliarden verplempertVon Joachim Weiss 07.05.2011 Im Dezember 2010 berichteten wir mehrfach über die rechtswidrige Praxis vieler Jobcenter, die Heizkosten bei Hartz IV um ...
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Mehr aufgedeckte Betrugsfälle bei Hartz IV?
27. Juni 2015

Mehr aufgedeckte Betrugsfälle bei Hartz IV?

Mehr Hartz IV-Betrugfälle? Minimaler Anstieg um 0,16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr Laut eines Zeitungsberichtes seien im ersten Halbjahr 2009 mehr Missbrauchsfälle durch die zuständigen Jobcenter bei Hartz IV aufgedeckt und ...
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Hinweise zur Hartz IV Verfassungsbeschwerde
27. Juni 2015

Hinweise zur Hartz IV Verfassungsbeschwerde

Hinweise zur anhängigen Verfassungsbeschwerde/ Vorlagebeschlüsse der Hartz IV Regelsätze Nachdem im Jahr 2007 die erste Verfassungsbeschwerde zu den Regelleistungen des SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht zur Entscheidung angenommen ...
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Ex-FDP Bundesminister ruft zur Wahl der LINKEN auf
27. Juni 2015

Ex-FDP Bundesminister ruft zur Wahl der LINKEN auf

Der ehemalige FDP-Bildungsminister Rainer Ortleb ruft zur Wahl der Partei "Die Linke" auf Kurz vor der Bundestagswahl ruft der ehemalige FDP Politiker und Bildungsminister a.D. Rainer Ortleb zur Wahl der Linken ...
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Missbraucht Minden Hartz IV-Leistungen?
27. Juni 2015

Missbraucht Minden Hartz IV-Leistungen?

Die Bundesregierung gibt und die Kommune nimmt es wieder? Missbraucht Minden „Hartz IV“-Leistungen des Bundes? Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Prekäre Lebenslagen als Dachverband unabhängiger Erwerbslosen- und Sozialberatungsinitiativen kritisiert das Vorhaben der Stadt ...
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Einmalzahlung bei Wohngeld
27. Juni 2015

Einmalzahlung bei Wohngeld

Einmalzahlung bei Wohngeld: Viele Wohngeld-Berechtigte warten noch immer auf die Einmalzahlung Wohngeldempfänger erhalten zur Entlastung von den sprunghaft gestiegenen Energiekosten im Frühjahr 2009 eine Einmalzahlung. Ein-Personen-Haushalte erhalten einmalig 100 Euro, Zwei-Personen-Haushalte ...
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Hartz IV: Volle Übernahme von PKV Kosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Volle Übernahme von PKV Kosten

Hartz IV – Empfänger haben ein Anrecht auf die volle Übernahme ihrer Beiträge für die private Krankenversicherung (PKV) im Basistarif Das Sozialgericht Gelsenkirchen entschied, wie heute bekannt wurde, am 02 ...
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Hartz IV unter einer schwarz-gelben Regierung
27. Juni 2015

Hartz IV unter einer schwarz-gelben Regierung

Die Wahl ist gelaufen, es folgen vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung: Was erwartet uns? Zuerst: Wir wissen es nicht. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, wobei es hier aber keinerlei Anhaltspunkte dafür ...
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Hartz IV: Keine Pauschalierung von Wohnungskosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Keine Pauschalierung von Wohnungskosten

Höhere Richtwerte bei Hartz-IV-Beziehern und Sozialrentnern notwendig 20.09.2011 Die Linke Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich klar und deutlich gegen jegliche Versuche gewandt, die Wohnkosten von Sozialleistungsbeziehern pauschalieren zu wollen. Solche Pauschalen, ...
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Hartz IV: Kredit von Eltern nicht immer Einkommen
27. Juni 2015

Hartz IV: Kredit von Eltern nicht immer Einkommen

Zwei neue Urteile zu elterlichen Darlehen und Geldschenkungen bei gleichzeitigem Hartz IV-Bezug 21.12.2011 Wenn Eltern ihren erwachsenen Kindern, die Hartz IV-Leistungen beziehen, regelmäßig ein monatliches Darlehen zur Verfügung stellen, darf dieser Betrag ...
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Entsetzen über Pläne der Bundesregierung
27. Juni 2015

Entsetzen über Pläne der Bundesregierung

Ruhrmieter reagieren mit Entsetzen auf Pläne der Berliner Koalition "Mit Entsetzen" reagiert das Mieterforum Ruhr auf die aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen bekannt gewordenen Pläne zur Verschlechterung des Mietrechts, der Sozialgesetzgebung und ...
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