Hartz IV: Erreichbarkeits-Anordnung geändert
28. Juni 2015

Hartz IV: Erreichbarkeits-Anordnung geändert

Die Erreichbarkeitsanordnung wurde geändert: Die strikte Residenzpflicht in den ersten 3 Monaten der Arbeitslosigkeit fällt wegDie Erreichbarkeitsanordnung wurde geändert: Die strikte Residenzpflicht in den ersten 3 Monaten der Arbeitslosigkeit fällt ...
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Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab
28. Juni 2015

Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab

Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab 01.10.2011 Die Zuverdienst-Regelungen bei Hartz IV schrecken Betroffene eher ab, einen 400 Euro Job anzunehmen. Im Gegensatz dazu nehmen immer mehr Menschen einen Mini-Minijob bis zu 160 ...
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Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze
28. Juni 2015

Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze

Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze 21.12.2011 Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20. Dezember 11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das "schlüssige Konzept" der Stadt Duisburg, welches von Sozialgericht ...
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PKV: Bundesagentur missachtet Hartz IV Urteil
28. Juni 2015

PKV: Bundesagentur missachtet Hartz IV Urteil

03.03.2011 Rechtsanwalt Markus Klinder: Bundesagentur für Arbeit lässt tausende privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen und missachtet die Vorgaben des Bundessozialgerichts. Obwohl das Bundessozialgericht am 18 Januar 2011 – Az.: ...
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Steuerstufenmodell: Unsolidarische Umverteilung
28. Juni 2015

Steuerstufenmodell: Unsolidarische Umverteilung

Attac verurteilt scharf die Pläne von CDU/CSU und FDP, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen. "Damit soll die ...
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Viele können sich den Arztbesuch nicht leisten
28. Juni 2015

Viele können sich den Arztbesuch nicht leisten

Viele Arme Menschen können sich nicht einmal einen Arztbesuch nicht leisten 29.06.2011 In Deutschland leben Menschen, die sich aufgrund ihrer Armut einen Arztbesuch nicht leisten können. Laut einer hannoverschen Sozialstudie ist die ...
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Anrechnung von Kindergelderhöhung bei Hartz IV
28. Juni 2015

Anrechnung von Kindergelderhöhung bei Hartz IV

Tacheles e.V.: Anrechnung von Kindergelderhöhung im Hartz IV-BereichDer Erwerbslosenverein Tacheles e.V.Die Anrechnung der Kindergelderhöhung im ALG II – Bereich ist rechtmäßig, sie stellt aber einen verwaltungstechnischen Supergau des Arbeitsministeriums dar. ...
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Hartz IV: Amazon Skandal weitet sich aus
28. Juni 2015

Hartz IV: Amazon Skandal weitet sich aus

Amazon-Mitarbeiter berichten über schwerwiegende Abzocke und schlimmen Arbeitsbedingungen 21.11.2011 In zwei Artikeln (1,2) berichteten wir bereits über die Geschäftspraktiken des Internetgiganten Amazon. Nachdem wir, das Erwerbslosen Forum und zahlreiche weitere Medien berichteten, ...
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Soziologe: Neue Front gegen Hartz IV Bezieher
28. Juni 2015

Soziologe: Neue Front gegen Hartz IV Bezieher

Deutschlands Eliten wollen unter sich bleiben und machen mobil gegen Hartz IV Betroffene. Die sog. Eliten und Wohlhabenden machen Front gegen Hartz IV Bezieher, dass jedenfalls behauptet der Soziologe Prof. Dr. ...
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Neuregelung beim Kindergeld ab 2012
28. Juni 2015

Neuregelung beim Kindergeld ab 2012

Neue Regelungen beim Kindergeld ab 2012 30.10.2011 Nach bisherigem Recht erhielten Eltern für ihre volljährigen Kinder kein Kindergeld (§ 2 Abs. 2 Sätze 2 bis 10 BKGG) beziehungsweise keinen Kinderfreibetrag (§ 32 ...
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Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen
28. Juni 2015

Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen

Aktion vor dem Jobcenter gegen Hausverbote von Erwerbslosen-Aktivisten 13.10.2011 Letzte Woche fand vor dem JobCenter in Zwickau von 9.30 bis 11.30 Uhr das turnusmäßige Verteilen von Info-Flyern für Hartz IV- Berechtigte statt. ...
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Sippenhaft für Hartz IV Empfänger
28. Juni 2015

Sippenhaft für Hartz IV Empfänger

Sippenhaft für Hartz IV Empfängervon Peter Weinberger Der Grundgedanke der Arge und der Optimismus der "Beruf Bildung Zukunft" (BBZ) mögen miteinander einher gehen, doch das Ergebnis dieser Zusammenarbeit dürfte dem Steuerzahler ...
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IAB zieht positive Hartz IV Bilanz
28. Juni 2015

IAB zieht positive Hartz IV Bilanz

IAB zieht positive Hartz IV Bilanz Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zieht eine positive Bilanz der Arbeitsmarktreform Hartz IV. In Berlin stellte der IAB-Direktor, Joachim Möller, die Ergebnisse vor. ...
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Hartz IV: Leipzig zahlt zu geringe Mietkosten
28. Juni 2015

Hartz IV: Leipzig zahlt zu geringe Mietkosten

Hartz IV: Leipzig zahlt seit Jahren zu geringe Mietkosten 24.04.2011 Laut einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (LVZ) zahlt die Stadt Leipzig seit Jahren zu geringe Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz-IV-Bezieher. Vor ...
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Rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet
28. Juni 2015

Rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet

Gewerkschaft IG Metall warnt vor Massenentlassungen in der deutschen Industrie Noch immer glauben die Meisten, die Wirtschaftskrise wäre überwunden. Doch mit Maßnahmen wie der Kurzarbeit konnten größere Entlassungswellen vermieden werden. Noch ...
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Sozialverband fordert Hartz IV Klage
28. Juni 2015

Sozialverband fordert Hartz IV Klage

Sozialverband fordert Hartz IV Klage 16.07.2011 Der Sozialverband Deutschland SoVD fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, eine Normenkontrollklage gegen die unzureichende und falsche Berechnung der Hartz IV Regelleistungen einzureichen. Schließlich habe ...
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Hohes Armutsrisiko im Osten
28. Juni 2015

Hohes Armutsrisiko im Osten

In Ostdeutschland sind die Menschen häufiger von Armut betroffen 22.09.2011 Nach Angaben des statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ist das Armutsrisiko im Osten Deutschlands deutlich höher, als im Westen. In Ostdeutschland waren 2010 ...
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Urteilsbegründung Hartz IV Regelsatzklage
28. Juni 2015

Urteilsbegründung Hartz IV Regelsatzklage

Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäßBundesverfassungsgericht urteilte: Berechnungsgrundlage Hartz-IV nicht Verfassungskonform Zunächst eine kurze Zusammenfassung: Die Berechnung des Eckregelsatzes für Erwachsene ist verfassungswidrig, weil der Gesetzgeber bei der Auswertung ...
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Deutschland im Jahre 2021
28. Juni 2015

Deutschland im Jahre 2021

Deutschland, 2021Eine fiktive Geschichte Aus einem unbeleuchteten Hauseingang tritt eine schemenhafte Gestalt in das zunehmende Dunkel der aufkommenden Nacht – und bleibt abrupt stehen. Ein Mann, nicht klein, nicht groß, von ...
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Hartz IV Härtefall-Regelung nur für Wenige
28. Juni 2015

Hartz IV Härtefall-Regelung nur für Wenige

Hartz IV Härtefall Regelungen Nur in sehr wenigen Fällen soll die Hartz IV Härtefall-Regelung greifen Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte großspurig an: Es werde eine Hartz IV Härtefall Regelung ...
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Hartz IV: Fakten gegen antisoziale Vorurteile
28. Juni 2015

Hartz IV: Fakten gegen antisoziale Vorurteile

Volkssolidarität: Fakten gegen antisoziale Vorurteile "Die Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbands räumt gründlich mit dem weit verbreiteten Vorurteil auf, dass die Hartz-IV-Leistungen gegen das Lohnabstandsgebot verstoßen", erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. ...
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BGH Urteil: Hartz IV- Mieter werden geschützt
28. Juni 2015

BGH Urteil: Hartz IV- Mieter werden geschützt

Bundesgerichtshof: Zahlt das Jobcenter verspätet die Miete, so darf der Vermieter dem Mieter nicht fristlos kündigen Der Bundesgerichtshof (BGH) gab heute einem Hartz IV Betroffenen Recht, dem zuvor vom Vermieter fristlos ...
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Hartz IV und das Urteil des BVerfG
28. Juni 2015

Hartz IV und das Urteil des BVerfG

Hartz IV und das Urteil des BVerfG – eine Schlussbetrachtung Am 9. Februar 2010 hat erstmals seit Gründung der BRD das höchste Deutsche Gericht über die im Grundgesetz garantierte Grundsicherungspflicht des ...
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Hartz IV: Bildung und Teilhabe gescheitert
28. Juni 2015

Hartz IV: Bildung und Teilhabe gescheitert

Hartz IV: Handwerklich unbegabt – Bildung undTeilhabe gescheitert 17.04.2011 Es herrscht große Not: bis zum 30. April soll in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BverfG) vom 9 Februar 2010 den bis 24jährigen ...
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