zeitreise hartz4 150x150 - Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis
25. Juni 2015

Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis

Sind Reisen zurück in die Vergangenheit strafbar? Und wie werden diese Zeitreisen finanziert? Diese Frage muss nun das Sozialgericht Düsseldorf klären 18.10.2013 Mit einem echten Klamauk muss sich derzeit das Sozialgericht Düsseldorf ...
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ausbildung erstausstattung 150x150 - Erstausstattung für Auszubildende
25. Juni 2015

Erstausstattung für Auszubildende

Rechtsanwalt Jan Häußler: Erstausstattung für AuszubildendeWer erstmals einen eigenen Haushalt begründet, hat einen Anspruch auf Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten (§ 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Auszubildende ...
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hartz 4 ratgeber jobcenter 150x149 - Jobcenter: Hartz IV Bezieher sollen Möbel verkaufen
25. Juni 2015

Jobcenter: Hartz IV Bezieher sollen Möbel verkaufen

Neuer Jobcenter Ratgeber: Kein Fleisch mehr essen, Leitungswasser trinken und Möbel verkaufen 18.07.2013 Vegetarier werden und kein Fleisch mehr essen, weniger heizen und im Winter frieren oder Möbelstücke verkaufen und auf dem ...
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arge 150x150 - Hartz IV reicht nicht für die Miete
25. Juni 2015

Hartz IV reicht nicht für die Miete

Kommunen sparen in Millionenhöhe bei den Unterkunftskosten 26.07.2013 Im letzten Jahr mussten Haushalte, die auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind, rund 630 Millionen Euro für die Unterkunftskosten von den Regelleistungen zahlen. An ...
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meinungsfreiheit 150x106 - Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt
25. Juni 2015

Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt

Strafrechtliche Verurteilung wegen Kritik an Ausländerbehörde verstößt gegen Recht auf Meinungsfreiheit Laut Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an ...
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einkuenfte hartz 150x106 - Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV
25. Juni 2015

Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV

Urteil: Verschweigen von Einkünften erhöht Anforderungen an Glaubhaftmachung 03.09.2013 Für Hartz IV-Bezieher, die bereits einmal Einnahmen verschwiegen haben, bestehen im Falle erneuter oder anhaltender Bedürftigkeit besondere Anforderungen diese nachzuweisen. Das entschied das ...
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hartz ausbildung 150x150 - Hartz IV-Behörde fordert Abbruch der Ausbildung
25. Juni 2015

Hartz IV-Behörde fordert Abbruch der Ausbildung

Jobcenter verweigert Hartz IV-Aufstockung für Auszubildende 18.09.2013 Mit einem geradezu absurden Fall wird sich demnächst das Sozialgericht (SG) Dortmund beschäftigen müssen. Das Jobcenter des Kreises Siegen-Wittgenstein verlangt von einer Auszubildenden, ihre Ausbildung ...
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widerspruchbescheid 137x150 - Jobcenter: Faule Ausrede beim Widerspruchsbescheid
25. Juni 2015

Jobcenter: Faule Ausrede beim Widerspruchsbescheid

Eine faule Ausrede in Form eines Widerspruchsbescheid bekam ein "Kunde" des Jobcenters Köln, nach dem er über seinen Anwalt einen Widerspruch gegen eine zu Unrecht erlassene Sanktion eingelegt hatte. 04.10.2013 Der "Kunde" ...
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wav 150x150 - Bundessozialgericht kippt WAV-Berlin
25. Juni 2015

Bundessozialgericht kippt WAV-Berlin

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 17. Oktober 2013 die WAV Berlin für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII für unwirksam erklärt und damit in diesem Bereich verworfen. 18.10.2013 Voraussetzung für ...
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jobcenter koeln 150x150 - Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?
25. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?

Jobcenter Köln verweigert Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarung 31.10.2013 Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarungen. Voran gegangen war ein über Monate dauerender Streit des Jobcenters Köln Süd mit einem "Kunden". ...
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hartz iv aufstocker 150x150 - Aufstocker kommen selten von Hartz IV weg
25. Juni 2015

Aufstocker kommen selten von Hartz IV weg

1,3 Millionen Menschen beziehen aufstockende Hartz IV Leistungen. Nur die wenigsten kommen aus Hartz IV raus. 18.07.2013 Laut einer Berechnung des Arbeitsmarktforschungsinstituts IAB beziehen derzeit rund 1,3 Millionen Menschen aufstockende Hartz IV ...
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aufstocker mindestlohn 150x87 - Materielles Elend plus prima Qualifikation
25. Juni 2015

Materielles Elend plus prima Qualifikation

Materielles Elend plus prima Qualifikation: Zur neoliberalen Propaganda mithilfe des „Bildungs“-Begriffs von Holdger Platta 28.07.2013 In Göttingen kursiert seit längerer Zeit ein Witz: wenn man in ein Taxi steige, solle man den ...
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zweitjob beschaeftigte 150x150 - Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob
25. Juni 2015

Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob

Niedriglohnsektor verdrängt existenzsichernde Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse 13.08.2013 Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Zweitjob. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (LINKE) hervor, wie ...
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hartzkrankenhaus 150x150 - Hartz IV Regelsatz soll um 9 Euro ab 2014 steigen
25. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz soll um 9 Euro ab 2014 steigen

Kabinett berät am Mittwoch über Anhebung des Regelsatzes 03.09.2013 Die Bundesregierung plant den Hartz IV Regelsatz für einen Erwachsenen ab 2014 um neun Euro anzuheben. Das berichtet das Boulevardblatt „Bild“ und beruft ...
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spd sanktionen 150x106 - SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig
25. Juni 2015

SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig

Unser Mitstreiter, Berthold Bronisz, war in der letzten Wahlarena zu Gast, um dort dem Kandidaten der SPD für das Bundeskanzleramt, Peer Steinbrück, eine für unter der SGB II-Knute leidenden Menschen ...
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stillzeit hartz4 150x116 - Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit
25. Juni 2015

Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit

Urteil: Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf 21.10.2013 Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf einen Hartz IV-Mehrbedarf aufgrund einer aufwendigeren Ernährung. Das entschied der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Während Schwangeren ...
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arbeitslosen zahlen 150x150 - Die wahren Arbeitslosenzahlen
25. Juni 2015

Die wahren Arbeitslosenzahlen

Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit schummeln weiter bei den Arbeitsmarktzahlen 01.11.2013 Es gibt sie wieder, die „guten Nachrichten“ aus dem Hause der Bundesagentur für Arbeit. Jeden Monat aufs Neue werden die Menschen ...
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p konto kosten 150x106 - P-Konto darf nicht mehr kosten
25. Juni 2015

P-Konto darf nicht mehr kosten

Bundesgerichtshof stärkt Rechte beim P-Konto: P-Konten dürfen nicht mehr als normale Konten kosten 20.07.2013 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) gestärkt. Demnach dürfen Banken keine höheren Gebühren für ein ...
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pfaendungstabelle 150x120 - Hartz IV: Zusicherung der Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Zusicherung der Unterkunftskosten

Kein Anspruch auf Zusicherung zur Übernahme der Unterkunftskosten: Erst Wohnung suchen, dann Antrag auf Zusicherung zur Übernahme der Umzugs- und Unterkunftskosten stellen 29.07.2013 Es besteht kein Anspruch auf Zusicherung zur Übernahme der ...
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hartz iv lebensmittel 150x150 - Hartz IV reicht nicht für Lebensmittel
25. Juni 2015

Hartz IV reicht nicht für Lebensmittel

Hartz IV reicht nicht aus für steigende LebensmittelpreiseDie Diskussion um eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes ist neu entfacht. Mehrere Sozialverbände fordern die Bundesregierung auf, umgehend zu handeln. Hintergrund sind die ...
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regelsatz zusammensetzung 150x150 - Angepeilte Hartz IV-Erhöhung viel zu gering
25. Juni 2015

Angepeilte Hartz IV-Erhöhung viel zu gering

DGB und Paritätischer Wohlfahrtverband kritisieren zu geringe Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes 04.09.2013 Nachdem gestern bekannt wurde, dass der Hartz IV-Regelsatz Anfang 2014 von derzeit 382 Euro auf 391 Euro pro Monat für ...
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einspruch 150x106 - Hartz IV Bezieher sollen Tausende zurückzahlen
25. Juni 2015

Hartz IV Bezieher sollen Tausende zurückzahlen

Jobcenter Essen verschickt Rückforderungsbescheide an Hartz IV Bezieher 20.09.2013 In Essen müssen tausende Hartz IV Bezieher mit unangenehmer Post vom Jobcenter rechnen. Derzeit prüft die Agentur für Arbeit die Daten auf mögliche ...
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weisungen jobcenter 150x120 - Piraten erzwingen Herausgabe von Weisungen 
25. Juni 2015

Piraten erzwingen Herausgabe von Weisungen 

Piraten erzwingen Herausgabe von Jobcenter-Weisungen 06.10.2013 Die Jobcenter in Deutschland arbeiten gern intransparent, um bestimmte Strategien nicht offenkundig zu machen. Die Piraten-Partei in Berlin hat sich derzeit zur Aufgabe gemacht, die ...
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interne weisungen jobcenter 150x150 - Interne Weisungen diskriminieren Hartz IV-Bezieher
25. Juni 2015

Interne Weisungen diskriminieren Hartz IV-Bezieher

Interne Weisung eines Berliner Jobcenters diskriminiert Erwerbslose 21.10.2013 In einem Berliner Jobcenter werden Erwerbslose in bestimmte Kategorien eingeteilt, aus der sich die Priorität ihrer Betreuung ergibt, wie aus einem Dokument hervorgeht, dass ...
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