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25. Juni 2015

Hartz IV: Arbeitslosengeld trotz Eigenheimzulage

Das Bundessozialgericht urteilte: Kein verminderter Hartz IV Anspruch trotz Eigenheimzulage Ein Arbeitslosengeld II (ALG II) aus Iserlohn hatte vor dem Bundessozialgericht (BSG) geklagt. Gemeinsam mit seinem Sohn bewohnt der Mann ein ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Beratung wird teurer- nicht mit uns!

Hartz IV Beratung wird teurer – nicht mit uns Hier hilft nur, den Spieß herum drehen indem man die Ämter für die Beratungskosten zur Kasse bittet und so die Pläne der ...
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jobcenter 150x150 - BA geht mit Tricks gegen Hartz IV Widersprüche vor
25. Juni 2015

BA geht mit Tricks gegen Hartz IV Widersprüche vor

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht die Zahl der Widersprüche im SGB II zu reduzieren. Hartz IV Betroffene sollen keine Rechtsstaatlichkeit mehr erfahren.Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht die Zahl ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Überprüfungsanträge der Unterkunft
25. Juni 2015

Hartz IV: Überprüfungsanträge der Unterkunft

Hartz IV Überprüfungsanträge zu Kosten der Unterkunft Celle. Bekanntlich hatte der Landkreis Celle als Träger der Kosten der Unterkunft seit Einführung des SGB II die "Angemessenheit" der Wohnungskosten zu niedrig angesetzt. ...
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cdu 150x106 - Hartz IV: Wuppertaler Einsatz von 1-Euro-Jobbern
25. Juni 2015

Hartz IV: Wuppertaler Einsatz von 1-Euro-Jobbern

Illegaler Einsatz von Ein-Euro-Jobbern Phantasievoll aber schlichtweg illegal: Weil die Stadt die Planung der Stadiontribüne in den Sand gesetzt hat, sollen nun Ein-Euro-Jobber ran. Tacheles e.V. hat hierzu kritische Fragen im ...
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hartzkrankenhaus 150x150 - Hartz IV Hungertod Speyer: Sanktion rechtswidrig
25. Juni 2015

Hartz IV Hungertod Speyer: Sanktion rechtswidrig

Tod durch Hartz IV: Die Bundesregierung bestätigt: Die Sanktionen gegen den verstorbenen jungen Mann aus Speyer war rechtswidrig Im April wurde ein 20jähriger junger Mann in Speyer, der von Hartz IV betroffen ...
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willkommenimprekariat 150x145 - Neue Hilfen für ALG II Empfänger ein richtiger Weg
25. Juni 2015

Neue Hilfen für ALG II Empfänger ein richtiger Weg

Neue Hilfe für ALG II Empfänger: Volkssolidarität: Hilfen für Langzeitarbeitslose – Schritt in richtige Richtung. Bundeskabinett beschließt neue Förderprogramme für Hartz IV- Empfänger "Die Volkssolidarität begrüßt die beabsichtigten Maßnahmen, um Langzeitarbeitslosen verstärkt ...
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studiengebuehren 150x120 - Studiengebühren: Boykott in Hessen
25. Juni 2015

Studiengebühren: Boykott in Hessen

Boykott in Hessen vor erster juristischer Auseinandersetzung. AStA FH Frankfurt legt Beschwerde beim VGH Kassel ein.Aktuell läuft in Hessen, parallel zu den Boykotten von Studiengebuehren in Hamburg und Nordrhein-Westfahlen, sowie ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Petition zur Übernahme von Schulkosten

Unbezahlbare Schulmaterialien: Zum Schulanfang: Diakonie sieht Ausgrenzung von Schülern durch Hartz IV Hannover, 16. August. Die Diakonie sieht Schülerinnen und Schüler, die Hartz IV erhalten, um die Chancengleichheit im Bildungsbereich betrogen. ...
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hartz4 150x150 - Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung
25. Juni 2015

Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung

Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung" – die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot ...
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wowereit 150x105 - Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung
25. Juni 2015

Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung

Berlins Oberbürgermeister, Klaus Wowereit (SPD) ist gegen eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes "Arm aber Sexy" hat Berlin regierender Bürgermeister einmal über Berlin gesagt. Dies solle nun auch weiterhin für Arbeitslosengeld ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Gericht weist Klage ab

Gericht misst Völkerrecht keine Bedeutung bei. Studierende klagen weiter gegen Studiengebühren Am heutigen Dienstag hat das Oberverwaltungsgericht Münster sein Urteil zu Studiengebühren gefällt. Die Klage einer Paderborner Studentin, die stellvertretend für ...
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1 - Hartz IV Erwerbslosen Forum wird kriminalisiert
25. Juni 2015

Hartz IV Erwerbslosen Forum wird kriminalisiert

Erwerbslosen Forum Deutschland mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert Aachen/Bonn – Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen geht, so scheint öffentlich ein gewisses Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kindergeld und Zuverdienst

Hartz IV Ratgeber KindergeldBis zum 15. Geburtstag gilt ein Kind als nicht Erwerbsfähig und erhält Sozialgeld (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB II). Kindergeld ...
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25. Juni 2015

ARD Moderator verhöhnte Hartz IV Betroffene

ARD-Moderator Waldemar Hartmann witzelte gegen Hartz IV Empfänger Über Satire und Witze lässt sich streiten. Witze werden meistens auf Kosten von Minderheiten oder Benachteilgten in unserer Gesellschaft gemacht. Bis zu einem ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Regelsatzklage gescheitert

Hartz IV Regelsatzklage vor dem Bundessozialgericht gescheitert. Neuer Anlauf nun beim Bundesverfassungsgericht. Klägerin erhält vor dem Bundesverfassungsgericht Prozesskostenhilfe Wie das Erwerbslosenforum Deutschland heute mitteilte, ist die Klage vor dem Bundessozialgericht, aufgrund ...
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25. Juni 2015

Sozialstaat Ade mit Hartz IV

Sozialstaat Ade mit Hartz IVAngesichts des unfassbaren Terrors meiner Arge Sachbearbeiterin habe ich mich entschlossen auch endlich einen öffentlichen Artikel zu schreiben. Nach einer – juristisch nicht korrekt abgeschlossenen – ...
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25. Juni 2015

KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern

)KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern und Studenten sollen dafür zahlen Nachdem die staatliche KfW-Bank rund 320 Mio. Euro an die insolvente US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hat und wahrscheinlich noch rund 200 ...
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25. Juni 2015

Hartz IV und Resozialisierung?

Resozialisierung? ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Zum Thema ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Vorbemerkung der Verfasserin des Berichts Vorausgeschickt sei hier, dass es ...
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hartziv 150x143 - Hartz IV: Nach Urteil ALG II Ansprüche sichern!
25. Juni 2015

Hartz IV: Nach Urteil ALG II Ansprüche sichern!

Nach hessischem Hartz IV-Urteil rät das Erwerbslosen Forum Deutschland: Ansprüche sichern! Bonn. Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in ...
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25. Juni 2015

Selbständig & Hartz IV: Privat Versicherte

Selbstständig & Hartz IV Privat Versicherte Selbständige (PKV): Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund geringer Altersvorsorge Grundsicherungs-gefährdet) ist, möge ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?
25. Juni 2015

Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?

Die Koalition aus SPD und CDU/CSU denkt darüber nach, die Rente 67 zu in letzter Minute zu kippen Die Hoffnung stirbt als Letztes. Nach Berichten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" könnte die ...
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25. Juni 2015

Auszahlungsprobleme beim Hartz IV Regelsatz

ALG II Regelsatz Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes führt offenbar zu Auszahlungsproblemen. Betroffene sollen sich keineswegs von den Argen abwimmeln lassenDer Hartz IV Regelsatz wird noch in diesem Jahr leicht angehoben. Konkret ...
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robinhood 150x150 - Bankangestellter "Robin Hood" half bei Hartz IV
25. Juni 2015

Bankangestellter “Robin Hood” half bei Hartz IV

Bankangesteller alias "Robin Hood" half Hartz IV- Empfängern und wurde zu einer langen Haftstrafe verurteilt Ein 45 Jähriger Bankangestellter musste sich gestern vorm Landgericht Mosbach wegen Untreue in 168 Fällen zu ...
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