hartzlupe 150x120 - Datenschutz und Hartz IV
25. Juni 2015

Datenschutz und Hartz IV

Datenschutz und Hartz IV: Ein Beispiel (18.05.2010) Ein Hartz IV-Betroffener hat in seiner Bewerbung an ein Zeitarbeitsunternehmen auf die Bestimmungen des Datenschutzes hingewiesen. Nun mag man darüber streiten ob dies sinnvoll ...
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25. Juni 2015

Roland Koch verlässt das sinkende Schiff

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren: Der Kapitän verlässt das sinkende Schiff – Hessen hält weiter Kurs auf den Eisberg (25.05.2010) „Der angekündigte Rücktritt Roland Kochs ist für uns ein unmissverständliches Eingeständnis, dass er ...
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25. Juni 2015

Arge-Kundenzufriedenheit von neutraler Stelle!

Die Linke fordert: "Kundenzufriedenheit" bei der ARGE von neutraler Stelle erfassen Eine unabhängige Befragung der Kunden der ARGE Saarbrücken hat DIE LINKE am vergangenen Donnerstag in der Regionalversammlung gefordert. Michael Botzet, ...
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25. Juni 2015

Protest gegen das unsoziale Sparpaket

Gewerkschaften und Opposition laufen Sturm gegen das geplante Sparpaket. (07.06.2010) Zwar ist das Sparpaket der Bundesregierung noch nicht offiziell bestätigt, allerdings sind die wesentlichen Eckpunkte bereits bekannt. So sollen vor allem ...
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25. Juni 2015

Provokateur Thilo Sarrazin schlägt erneut zu

Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) provoziert erneut: Es gebe "eine unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz" (11.06.2010) Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (immer noch SPD) provoziert erneut und steigert augenscheinlich sein rechtspopulistisches Level. ...
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25. Juni 2015

Jeder dritte Jugendliche auf Hartz IV angewiesen

In Berlin lebt jeder dritte junge Mensch unter 18 Jahren von Hartz- IV Bezügen (17.06.2010) In Berlin ist mittlerweile jede dritte junge Mensch unter 18 Jahren auf Hartz IV Leistungen angewiesen. ...
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observation 150x120 - Hartz IV: Bundesagentur hält Datenschutz ein?
25. Juni 2015

Hartz IV: Bundesagentur hält Datenschutz ein?

Bundesdatenschutzbeauftragter stellt sich hinter die Bundesagentur für Arbeit: Digitalisieren von Briefen verstoße nicht grundsätzlich gegen die Datenschutzrichtlinien. Allerdings wurde auf zahlreiche datenschutzrechtliche Mängel hingewiesen. (27.06.2010) Wie bereits berichtet, will die Bundesagentur ...
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geld 150x106 - Wieviel verdient der Bundespräsident?
25. Juni 2015

Wieviel verdient der Bundespräsident?

Während die Bundesregierung vor allem im sozialen Sektor sparen will, kann sich der neue Bundespräsident über üppige Gehaltszahlungen und satte Altersabfindung freuen. (05.07.2010) Ein neuer Bundespräsident wurde gewählt, nach dem der ...
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buergerarbeit zwang 150x120 - Hartz IV: Bürgerarbeit oder Bürgerzwang?
25. Juni 2015

Hartz IV: Bürgerarbeit oder Bürgerzwang?

Bürgerarbeit oder Bürgerzwang? (18.07.2010) Zuerst mal hört sich "Bürgerarbeit" ganz gut an, zumindest deutlich besser als Workfare oder "Nur wer arbeitet, soll auch essen." – genau darauf läuft es aber hinaus, ...
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abwarckpraemie 150x106 - Abwrackprämie wird nicht bei Hartz IV angerechnet
25. Juni 2015

Abwrackprämie wird nicht bei Hartz IV angerechnet

Die damalige Abwrackprämie darf nicht bei Hartz IV angerechnet werden (23.07.2010) Die Abwrackprämie darf nicht an den Bezug der Hartz IV-Leistungen angerechnet werden, das urteilte erwartungsgemäß das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Doch helfen ...
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regelsaetze hartz4 150x150 - Hartz IV: Keine höheren ALG II Regelsätze?
25. Juni 2015

Hartz IV: Keine höheren ALG II Regelsätze?

Bundesregierung dementiert höhere Arbeitslosengeld II Regelsätze. (31.07.2010) Laut eines gestrigen "Spiegel Online" Artikels könnten Hartz IV Bezieher im kommenden Jahr mit höheren Arbeitslosengeld II Regelsätzen rechnen. Doch am heutigen Morgen dementierte ...
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sparpaket bundeshaushalt 150x91 - Rentenbeiträge steigen durch Hartz IV Kürzungen
25. Juni 2015

Rentenbeiträge steigen durch Hartz IV Kürzungen

Beiträge der Rente werden steigen, weil die Bundesregierung Rentenbeiträge für Hartz IV Bezieher streichen will. Durch das Sparpaket der Bundesregierung fehle der Rentenkasse rund zwei Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr. (27.06.2010) ...
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schule 150x106 - Auch bei ALG II: Schüler-Bafög in Brandenburg
25. Juni 2015

Auch bei ALG II: Schüler-Bafög in Brandenburg

Das Bundesland Brandenburg führt als erstes Bundesland das Schüler-Bafög ein. Vor allem Schüler aus Hartz-4 Familien sollen profitieren. (26.04.2010) Gute Nachrichten für Schüler, deren Eltern Arbeitslosengeld II (ALG II) Leistungen beziehen. ...
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landessozialgericht 150x120 - Hartz IV: Rechtszersplitterung bei PKV-Übernahme
25. Juni 2015

Hartz IV: Rechtszersplitterung bei PKV-Übernahme

Rechtsanwalt Markus Klinder: Hartz IV- Rechtszersplitterung in Deutschland bei Übernahme von privaten KV-Beiträgen – Weiter keine eindeutige Regelung im SGB II. (03.05.2010) Die Rechtszersplitterung hinsichtlich der Übernahme der privaten Krankenversicherungsbeiträge von ...
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25. Juni 2015

PC Kosten werden bei Hartz IV nicht erstattet

Urteil: Die Kosten für die Anschaffung eines Computer (PC) müssen ALG-II Bezieher selbst bezahlen. Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) haben keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für einen Personal Computer ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV Briefe: BA will weniger Amtsdeutsch
25. Juni 2015

Hartz IV Briefe: BA will weniger Amtsdeutsch

Künftig sollen Anschreiben der Hartz IV-Behörden weniger "Amtsdeutsch" enthalten. Die Bundesagentur will damit Klagen und Widersprüche eindämmen. (19.05.2010) Für die meisten Menschen sind Behörden-Anschreiben kaum verständlich. Anschreiben von Hartz ...
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willkommenimprekariat 150x145 - Krankenkasse: Hartz IV macht krank
25. Juni 2015

Krankenkasse: Hartz IV macht krank

Die Angst vorm Abrutsch in die Hartz IV Falle: Immer mehr Arbeitslosengeld I Bezieher melden sich krank, ergab eine Auswertung der Techniker Krankenkasse. (27.05.2010) Laut Auswertungen der Techniker Krankenkasse (TK) nehmen ...
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habearbeit210x210 150x150 - Hartz IV: Jobcenter reißen sich um Bürgerarbeit
25. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter reißen sich um Bürgerarbeit

Zahlreiche Jobcenter bewerben sich um die geplante Bürgerarbeit, die Frau von der Leyen einführen will. (03.06.2010) Der Verschiebebahnhof von Hartz-IV Beziehern hat begonnen: Zahlreiche Jobcenter bewerben sich derzeit für das geplante ...
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25. Juni 2015

Entlastungen für die Reichen auf Kosten der Armen

FDP will Reiche entlasten Kommentar zu den geplanten Sparpaket der Bundesregierungvon Sebastian Bertram (07.06.2010) Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesregierung Deutschland vollziehen. Zunächst hatte man die ...
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25. Juni 2015

Linke kritisiert Hartz IV als Fehlschlag

Die Linke in Sachsen: "Hartz IV ist ein Fehlschlag!" (11.06.2010) Die sogenannte Arbeitsmarktreform "Hartz IV" wurde von der Fraktion "Die Linke" erneut als "Fehlschlag" im sächsischen Landtag scharf kritisiert. So sagte ...
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25. Juni 2015

In Berlin schon 100.000 Hartz IV Klagen

In Berlin wurde in der vergangenen Woche die 100.000. Hartz IV Klage eingereicht.(19.06.2010) In Berlin wurde die einhunderttausendenste Klage aufgrund der Hartz IV-Gesetzgebungen eingereicht. Die Klagewelle an den Sozialgerichten hält ...
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25. Juni 2015

Einführung von digitalisierten Hartz IV Akten

Bundesagentur für Arbeit will Millionen Leistungsakten von Erwerbslosen durch die Post digitalisieren lassen. (27.06.2010) Nach Mitteilung von Spiegel Online plant die Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht nur die Digitalisierung der Briefe ...
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25. Juni 2015

Statt Hartz IV Anpassungen Gutschein-Vergabe

Bundesregierung beschließt 480 Millionen Euro Etat für Hartz IV Gutscheine. (06.07.2010) Rein rechnerisch will die Bundesregierung Kindern aus Hartz IV Familien ab 2011 gerade einmal 20 Euro zur Verfügung stellen. Statt ...
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reichtum 150x106 - Dekadenz der Reichen: Geldscheine als Verpackung
25. Juni 2015

Dekadenz der Reichen: Geldscheine als Verpackung

Reichtum und Armut: In den USA ist es derzeit unter Millionären besonders "chic" den Einkauf mit echten Dollarscheinen verpacken zu lassen. Danach werden die echten Geldscheine "standesgemäß" im Müll entsorgt. (18.07.2010) ...
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