Linke: Weg mit „Weg mit Hartz IV“?
27. Juni 2015

Linke: Weg mit „Weg mit Hartz IV“?

Bernd Riexinger: Mit dem alleinigen Slogans wie "Weg mit Hartz IV" werde die Partei keinen Erfolg mehr haben 17.09.2012 Die Partei Die Linke erlebt derzeit in den Umfragewerten wieder einen leichten Aufwind. ...
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Skandal: Kinder für medizinische Tests missbraucht
27. Juni 2015

Skandal: Kinder für medizinische Tests missbraucht

Medizin-Skandal: Kinder aus sehr armen Verhältnissen wurden in New York durch das zuständige Jugendamt zu Arzneimittel-Versuchen gezwungen. Dokumentarfilm: "Kinder als Versuchskaninchen" (BBC/NDR) Jamie Doran hat im Auftrag der TV Anstalten NDR ...
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SPD-Wahlgag: Aussetzen von Hartz IV-Sanktionen
27. Juni 2015

SPD-Wahlgag: Aussetzen von Hartz IV-Sanktionen

Kein Aussetzen von Hartz IV-Sanktionen: Die leeren Versprechungen der SPD-Niedersachsen 10.06.2013 In Niedersachsen übernahm die SPD zahlreiche Forderungen der Linkspartei. Eine davon war auch die Schaffung des Sanktionsmoderatoriums, um Sinn und Unsinn ...
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Weniger Hartz IV Leistungen, dafür mehr Sanktionen
27. Juni 2015

Weniger Hartz IV Leistungen, dafür mehr Sanktionen

Noch nie wurden so wenig Hartz IV Zahlungen an Bedarfsgemeinschaften entrichtet und derart viele Sanktionen ausgesprochen 11.04.2012 Die Sanktionen der Jobcenter gegenüber Hartz IV-Beziehern haben erneut massiv zugenommen und erreichen damit einen ...
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Hartz IV: Lügt die CDU bei Kostenexplosion ALG II?
27. Juni 2015

Hartz IV: Lügt die CDU bei Kostenexplosion ALG II?

Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat Teilen der Union vorgeworfen, dass sie bei der angeblichen Kostenexplosion durch Hartz-IV lügen würde, um weitere Einschnitte bei Leistungen und Rechten von Arbeitslosen durch zusetzen. ...
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Hartz IV: BA schafft nur Dauerarbeitslosigkeit
27. Juni 2015

Hartz IV: BA schafft nur Dauerarbeitslosigkeit

Bundesanstalt für Arbeit schafft nur DauerarbeitslosigkeitEine Leserzuschrift von Werner Bereits als ich noch Student war, ist meine Familie und meine Berufsausbildung durch die Bundesanstalt für Arbeit in die vorsätzlich in die ...
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Bundesarbeitsagentur plant neue Hartz IV Bescheide
27. Juni 2015

Bundesarbeitsagentur plant neue Hartz IV Bescheide

Neue SGB II Bescheide geplant 14.09.2012 Nach acht Jahren rechtswidriger Bescheide will anscheinend die Bundesagentur für Arbeit (BA) diese Praxis aufgeben und diese durch rechtskonforme Hartz IV Bescheide ersetzen. Die vormaligen sind ...
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Das Hartz IV Überlebenshandbuch
27. Juni 2015

Das Hartz IV Überlebenshandbuch

Das Hartz IV Überlebenshandbuch jetzt in deutscher, türkischer und russischer Sprache 04.10.2012 Seit einiger Zeit verteilt die Erwerbslosen-Initiative „Keas“ (Kölner Erwerbslose in Aktion) das Überlebenshandbuch an Hartz IV Bezieher. Das Handbuch enthält ...
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Hartz IV: Rote Karte für Zwangsumzüge
27. Juni 2015

Hartz IV: Rote Karte für Zwangsumzüge

Rote Karte für ZwangsumzügeMietwertgutachten des Landkreises wertlos Celle. Eine derbe Schlappe hat der Landkreis Celle im Sommer vor dem Sozialgericht Lüneburg hinnehmen müssen. Mit einem Mietwertgutachten wollte er die Angemessenheitsobergrenze für ...
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Hartz IV: Anrechnung unverheirateter Partner
27. Juni 2015

Hartz IV: Anrechnung unverheirateter Partner

Anrechnung des Einkommens eines unverheirateten Partners bei Hartz IV ist dann unzulässig, wenn der gegenseitige Einstandswille nicht vorhanden ist Mit Urteil (Az.: L 19 AS 70/08) erklärt das Landessozialgericht das Anrechnen ...
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Autoversicherung wird für Hartz IV Bezieher teurer
27. Juni 2015

Autoversicherung wird für Hartz IV Bezieher teurer

Es wird ungerechter: Wer keine gute Bonität besitzt muss demnächst mehr für die Autoversicherung zahlen 25.04.2013 Laut einiger Medienberichte wollen zahlreiche Autoversicherer bis Ende diesen Jahres entsprechende Tarife für Geringverdiener, Schuldner oder ...
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Immer mehr Menschen dauerhaft in Hartz IV
27. Juni 2015

Immer mehr Menschen dauerhaft in Hartz IV

04.08.2012 Trotz der fortlaufenden Erfolgsmeldungen der Bundesregierung ist die Zahl der Hartz IV Betroffenen seit Jahren kontinuierlich gestiegen. Laut einer vorliegenden Datenauswertung der Bundesagentur für Arbeit beziehen immer mehr Menschen dauerhaft ...
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Linke kritisieren Hartz IV-Abwrackprämien Urteil
27. Juni 2015

Linke kritisieren Hartz IV-Abwrackprämien Urteil

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen sieht in der Abwrackprämie keine zweckgebundene Einnahme bei gleichzeitigem Hartz IV Bezug. Die Linke im Bundestag zeigt sich enttäuscht über diese Entscheidung Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen sieht in der ...
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Sozialgeheimnis verletzt: Jobcenter muss zahlen
27. Juni 2015

Sozialgeheimnis verletzt: Jobcenter muss zahlen

Jobcenter muss wegen Verletzung des Sozialgeheimnisses Strafe zahlen 11.06.2013 Es kommt häufig vor, dass Mitarbeiter in den Jobcenter davon ausgehen, Hartz IV Betroffene hätten keine bürgerlichen Rechte mehr. Kein Wunder, denn Sanktionen ...
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Hartz IV: Verschlechterung beim Gründungszuschuss
27. Juni 2015

Hartz IV: Verschlechterung beim Gründungszuschuss

Achtung Selbstständige: Seit Jahresbeginn Verschlechterung beim Gründungszuschuss 26.03.2012 Seit dem Jahr 2006 haben Arbeitslosengeld-Bezieher einen Anspruch auf den sogenannten "Gründungszuschuss", falls sie planen, sich mit einer Geschäftsidee selbständig zu machen um so ...
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Neue Hartz IV-Bescheide in Brandenburg
27. Juni 2015

Neue Hartz IV-Bescheide in Brandenburg

Neue Hartz IV-Bescheide sollen Klageflut mindern 27.08.2012 Das Land Brandenburg will künftig verständlichere Hartz-IV-Bescheide herausgeben. Zudem sollen die neuen Bescheide nach Angaben der Landesregierung „möglichst keinen Anlassen geben, um eine Verfahren vor ...
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Kritik an Joachim Gauck unerwünscht
27. Juni 2015

Kritik an Joachim Gauck unerwünscht

„Aus dem Zusammenhang gerissen“: ein gerissenes Argument: Wie man die Kritik an den Aussagen des Herrn Gauck weg zuargumentieren versucht und warum dieser Versuch den Gauck-Verteidigern permanent auf die eigenen ...
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Initiative linke SPD: Keine Hartz IV-Sanktionen
27. Juni 2015

Initiative linke SPD: Keine Hartz IV-Sanktionen

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD: Gegen Sanktionen im SGB II (Hartz IV) 07.05.2012 Am Donnerstag 26. April fand eine Abstimmung im Bundestag zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE statt, der ...
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Hartz IV: Bericht von der Mahnwache für Sascha K.
27. Juni 2015

Hartz IV: Bericht von der Mahnwache für Sascha K.

In Ludwigshafen fand eine Kundgebung für den in Speyer verhungerten Jugendlichen und seiner fast verhungerten Mutter statt. Am Donnerstag den 26.04.07 um 10.00 Uhr begann bei sommerlichen Temperaturen die Mahnwache zum ...
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Widerspruch bei Ablehnung
27. Juni 2015

Widerspruch bei Ablehnung

Wenn ALG2 Leistungen oder eine Ablehnung des Antrages /Nichtzahlung des befristeten Zuschlags nach § 24 SGB II Ihnen vorliegt, gibt es die Möglichkeit eines Widerspruches. Dieser könnte (Muster*) wie folgt ...
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Hartz IV: Stadtwerke müssen Überweisung zulassen
27. Juni 2015

Hartz IV: Stadtwerke müssen Überweisung zulassen

Hartz IV Bezieher haben ein Anrecht darauf, Bar-Überweisungen monatlich bei Energieversorger vorzunehmen 05.07.2013 Hartz IV Bezieher haben oft das Problem, dass Energieversorger partout den monatlichen Abschlag für Gas und Strom vom Konto ...
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Keine Aussetzung der Hartz IV Regelsatzklagen
27. Juni 2015

Keine Aussetzung der Hartz IV Regelsatzklagen

Hartz-IV-Regelleistungsklagen: Landessozialgericht Hessen hat entschieden: Sozialgerichte dürfen Hartz IV Regelsatz-Klageverfahren nicht aussetzen 14.11.2012 Der vormalige Kläger der Hartz-IV Regelsatzklage am Bundesverfassungsgericht, Thomas Kallay aus Eschwege (Urteil Az.: BVerfG 1 BvL 1/09 ...
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Eingliederungsvereinbarungs-Schwindel bei Hartz IV
27. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarungs-Schwindel bei Hartz IV

Der Schwindel mit den Eingliederungsvereinbarungen bei Hartz IV 24.04.2012 Mit Hartz IV wurde auch das Instrument der „Eingliederungsvereinbarungen“ eingeführt. Grundlage dieser Regelung ist der § 2 sowie der § 15 des SGB ...
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Hartz IV Ratgeber: Was tun bei Mietmängeln
27. Juni 2015

Hartz IV Ratgeber: Was tun bei Mietmängeln

Was tun bei Mietmängeln, insbesondere wenn man Hartz IV Leistungen erhält Viele Mieter wissen noch immer nicht, wie sie sich bei einem Mietmangel korrekt verhalten und dass hier der Vermieter und ...
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