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Gegen-Hartz.de – Sozialrecht, Rente, Pflege und Grundsicherung

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Suchergebnisse für: Rückforderung

Veröffentlicht am 04.09.2026

Vor Rente und Pflege: Haus überschrieben und trotzdem verloren? 10-Jahres-Frist bei Schenkungsrückforderung

Haus überschrieben und trotzdem verloren? Wann Schenkungen zurückgefordert werden können Viele Senioren übertragen ihr Eigenheim zu …

„Vor Rente und Pflege: Haus überschrieben und trotzdem verloren? 10-Jahres-Frist bei Schenkungsrückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 27.08.2026

Witwenrente: Eigene Altersrente bei derselben DRV beantragt – trotzdem 14.909 Euro Rückforderung

Eine Witwe hatte beim Antrag auf ihre eigene Altersrente angegeben, dass sie bereits eine Hinterbliebenenrente bezog. …

„Witwenrente: Eigene Altersrente bei derselben DRV beantragt – trotzdem 14.909 Euro Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 21.08.202621.08.2026

Grundsicherung: Jobcenter müssen bei Rückforderungen immer individuell entscheiden

Endet der Bezug von Grundsicherungsgeld, wird ein noch offenes Mietkautionsdarlehen grundsätzlich sofort fällig. Das Jobcenter darf …

„Grundsicherung: Jobcenter müssen bei Rückforderungen immer individuell entscheiden“ weiterlesen

Veröffentlicht am 16.08.202616.08.2026

Grundsicherung: Falsche Meldung – Rückforderung kann die ganze Familie treffen

Seit dem 1. Juli 2026 können Jobcenter Arbeitgeber unter den Voraussetzungen des § 62a SGB II …

„Grundsicherung: Falsche Meldung – Rückforderung kann die ganze Familie treffen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.08.2026

Jobcenter überweist mehr als 2.000 Euro zu viel Bürgergeld – Gericht verbietet jedoch Rückforderung

Ein Jobcenter zahlte einem Leistungsbezieher 2.355,39 Euro zu viel aus und verlangte das Geld später zurück. …

„Jobcenter überweist mehr als 2.000 Euro zu viel Bürgergeld – Gericht verbietet jedoch Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 14.08.202614.08.2026

Jobcenter überweist fast 2400 Euro zu viel Bürgergeld – Gericht verbietet Rückforderung

Obwohl ein Mann während seiner Immatrikulation keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hatte, darf …

„Jobcenter überweist fast 2400 Euro zu viel Bürgergeld – Gericht verbietet Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 29.07.2026

Witwerrente angegeben: Warum trotzdem eine hohe Rückforderung drohen kann

Ein Witwer nannte im Antrag auf seine eigene Altersrente die bereits bezogene Hinterbliebenenrente und die Versicherungsnummer …

„Witwerrente angegeben: Warum trotzdem eine hohe Rückforderung drohen kann“ weiterlesen

Veröffentlicht am 05.07.2026

Urlaub und Arbeitslosengeld: Es drohen Einstellungen und Rückforderungen

Wer Arbeitslosengeld 1 bezieht und verreisen möchte, hat mehr Spielraum als viele denken, aber nur mit …

„Urlaub und Arbeitslosengeld: Es drohen Einstellungen und Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 25.06.2026

Neue Grundsicherung ab 1. Juli: Wer Nachweise zu spät einreicht, riskiert hohe Rückforderungen

Mit der Umstellung vom Bürgergeld auf das Grundsicherungsgeld verschärfen sich ab dem 1. Juli 2026 wichtige …

„Neue Grundsicherung ab 1. Juli: Wer Nachweise zu spät einreicht, riskiert hohe Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 22.06.2026

Arbeitslosengeld-Rückforderung: Nur wer binnen eines Monats gilt der Widerspruch

Der Brief der Agentur für Arbeit liegt im Kasten, und schon die Betreffzeile nimmt einem die …

„Arbeitslosengeld-Rückforderung: Nur wer binnen eines Monats gilt der Widerspruch“ weiterlesen

Veröffentlicht am 10.06.2026

Pflegegeld: Pflegekasse rechnet Kombinationsleistung falsch – 4 Jahre Rückforderung möglich

Wer einen ambulanten Pflegedienst nutzt und gleichzeitig Pflegegeld bezieht, bekommt das Pflegegeld anteilig gekürzt. Das ist …

„Pflegegeld: Pflegekasse rechnet Kombinationsleistung falsch – 4 Jahre Rückforderung möglich“ weiterlesen

Veröffentlicht am 09.06.2026

Verschwiegene Nebenbeschäftigung: Nachträgliche Zurückforderung von Arbeitslosengeld möglich

Meldet sich ein Arbeitsloser persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos, liegt auch eine wirksame Arbeitslosmeldung …

„Verschwiegene Nebenbeschäftigung: Nachträgliche Zurückforderung von Arbeitslosengeld möglich“ weiterlesen

Veröffentlicht am 25.05.2026

Rente: 4,24 Prozent Rentenanpassung – Wer nicht bis Ende Juni meldet, riskiert Rückforderung

Ab Juni 2026 erhalten rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner die Rentenanpassungsmitteilung der Deutschen Rentenversicherung: Die …

„Rente: 4,24 Prozent Rentenanpassung – Wer nicht bis Ende Juni meldet, riskiert Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 20.05.202620.05.2026

Zehn-Jahres-Frist: Wer jetzt das Wohnrecht löscht, riskiert später hohe Rückforderungen

Wer wegen Pflegebedürftigkeit nicht mehr allein wohnen kann, muss oft in ein Pflegeheim umziehen. Besonders kompliziert …

„Zehn-Jahres-Frist: Wer jetzt das Wohnrecht löscht, riskiert später hohe Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 07.05.202607.05.2026

Bürgergeld: Kaum bekannt – Widerspruch gegen Bürgergeld-Rückforderung stoppt Abzüge

Wer vom Jobcenter einen Rückforderungsbescheid bekommt, hat oft denselben Reflex: zahlen, bevor es Ärger gibt. Dabei …

„Bürgergeld: Kaum bekannt – Widerspruch gegen Bürgergeld-Rückforderung stoppt Abzüge“ weiterlesen

Veröffentlicht am 01.05.2026

Witwenrente und Witwengeld: Gericht bestätigt mehr als 30.000 Euro Rückforderung

Treffen Witwengeld bzw. beamtenrechtliche Versorgungsbezüge und eine gesetzliche Witwenrente zusammen, kann das dazu führen, dass ein …

„Witwenrente und Witwengeld: Gericht bestätigt mehr als 30.000 Euro Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 29.04.202604.05.2026

Diese Wohngeld-Antragsteller müssen im Herbst 2026 mit Rückforderungen rechnen

Renate K., 67, aus Hannover, hat im Mai einen Wohngeldantrag gestellt und bekommt 187 Euro im …

„Diese Wohngeld-Antragsteller müssen im Herbst 2026 mit Rückforderungen rechnen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 27.04.202627.04.2026

Witwerrente Rückforderung: Überzahlung wegen Altersrente – Gericht kürzt wegen Mütterrente

Wenn zur Witwen- oder Witwerrente später eine eigene Altersrente hinzukommt, muss dieses Einkommen grundsätzlich auf die …

„Witwerrente Rückforderung: Überzahlung wegen Altersrente – Gericht kürzt wegen Mütterrente“ weiterlesen

Veröffentlicht am 20.04.2026

Bürgergeld: Gericht verneint Rückforderung des Jobcenters bei Eigenkündigung wegen Weiterbildung

Der 32. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Az. L 32 AS 817/24) weist Ersatzanspruch/ Rückforderung des Jobcenters …

„Bürgergeld: Gericht verneint Rückforderung des Jobcenters bei Eigenkündigung wegen Weiterbildung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 10.04.202610.04.2026

EM-Rente: Diese Einmalzahlung sorgt für Rückforderungen der Erwerbsminderungsrente

Eine Einmalzahlung kann bei der Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) zum Auslöser einer rückwirkenden Rentenkürzung werden, obwohl der laufende …

„EM-Rente: Diese Einmalzahlung sorgt für Rückforderungen der Erwerbsminderungsrente“ weiterlesen

Veröffentlicht am 07.04.2026

Bürgergeld: Rückforderung vom Jobcenter rechtswidrig bei zu kurzer Frist

LSG Hamburg stellt klare Linie auf und folgt der gängigen Rechtsprechung: Urteil mit Signalwirkung Eine Frist …

„Bürgergeld: Rückforderung vom Jobcenter rechtswidrig bei zu kurzer Frist“ weiterlesen

Veröffentlicht am 04.04.2026

Bürgergeld: Jobcenter verlängert Rückforderungs-Frist auf 30 Jahre mit einem einzigen Bescheid

Das Bundessozialgericht hat im März 2026 eine Entscheidung getroffen, die für jeden Bürgergeld-Empfänger mit offenen Rückforderungen …

„Bürgergeld: Jobcenter verlängert Rückforderungs-Frist auf 30 Jahre mit einem einzigen Bescheid“ weiterlesen

Veröffentlicht am 29.03.202629.03.2026

Urteil zur Witwenrente: Hohe Nachzahlungen jedoch auch Rückforderungen

Die Anrechnung von Einkommen auf Witwen- und Witwerrenten ist seit Jahren komplex. Mit einer nun gefestigten …

„Urteil zur Witwenrente: Hohe Nachzahlungen jedoch auch Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 22.03.202605.07.2026

Witwenrente: Bundessozialgericht hat entschieden – Es drohen Rentenrückforderungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit einem Urteil (Az.: B 5 R 3/23 R) für eine präzisere …

„Witwenrente: Bundessozialgericht hat entschieden – Es drohen Rentenrückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.03.2026

Pflegewohngeld zu Unrecht gestrichen: Gericht stoppte jetzt Rückforderung

Wer im Pflegeheim lebt und auf Unterstützung bei den Heimkosten angewiesen ist, kann durch eine Rückforderung …

„Pflegewohngeld zu Unrecht gestrichen: Gericht stoppte jetzt Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 20.02.2026

Wohngeld-Rückforderung wegen Auszug? Die Beweislast liegt bei der Behörde

Viele Wohngeldstellen fordern Geld zurück, sobald sie einen Verdacht auf „Nutzungsaufgabe“ haben. Dann behaupten sie, der …

„Wohngeld-Rückforderung wegen Auszug? Die Beweislast liegt bei der Behörde“ weiterlesen

Veröffentlicht am 19.02.202619.02.2026

Witwenrente Rückforderung gekippt denn die Rentenkasse hätte früher prüfen müssen

Eine Witwenrentnerin sollte nachträglich Geld zurückzahlen, weil sie über viele Jahre gearbeitet hatte, ohne dies bei …

„Witwenrente Rückforderung gekippt denn die Rentenkasse hätte früher prüfen müssen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 01.02.2026

Bürgergeld: Bundessozialgericht setzt enge Grenzen für Rückforderungen der Jobcenter

Wenn Jobcenter Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nur vorläufig bewilligen, bleibt für viele Betroffene lange unklar, …

„Bürgergeld: Bundessozialgericht setzt enge Grenzen für Rückforderungen der Jobcenter“ weiterlesen

Veröffentlicht am 30.01.202630.01.2026

Witwe muss Witwerrente zurückzahlen – Urteil führt zu tausenden Rückforderungen bei Renten

Im Mittelpunkt steht ein langjähriger Bezieher einer großen Witwenrente, der zusätzlich eine Altersrente für besonders langjährig …

„Witwe muss Witwerrente zurückzahlen – Urteil führt zu tausenden Rückforderungen bei Renten“ weiterlesen

Veröffentlicht am 28.01.202628.01.2026

Erwerbsminderung: Keine Rückforderung über das zugeflossene Einkommen hinaus

Vor dem Sozialgericht München stritt ein Rentner mit der Rentenversicherung darüber, ob er 779,21 Euro zurückzahlen …

„Erwerbsminderung: Keine Rückforderung über das zugeflossene Einkommen hinaus“ weiterlesen

Veröffentlicht am 26.01.202626.01.2026

Bürgergeld: Vertrauensschutz schützt vor Rückforderungen des Jobcenters

Viele Bürgergeld-Bezieher gehen davon aus, dass das Jobcenter jede zu hohe Zahlung später zurückverlangen darf. Diese …

„Bürgergeld: Vertrauensschutz schützt vor Rückforderungen des Jobcenters“ weiterlesen

Veröffentlicht am 24.01.2026

Rente: DRV Änderungsbescheid führt oft zu hohen Rückforderungen

Ein Brief der Deutschen Rentenversicherung (DRV) kann eine scheinbar sichere Rente schlagartig zur Kostenfalle machen: Änderungsbescheid, …

„Rente: DRV Änderungsbescheid führt oft zu hohen Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 23.01.2026

Bürgergeld Rückforderung trotz „unverschuldeter Unmöglichkeit“

Die endgültige Abrechnung nach vorläufigem Bürgergeld kann hart enden – selbst dann, wenn Sie plausibel machen, …

„Bürgergeld Rückforderung trotz „unverschuldeter Unmöglichkeit““ weiterlesen

Veröffentlicht am 16.01.2026

Jobcenter scheitert mit Bürgergeld-Rückforderung: Die Zustellung war rechtswidrig

Ein Jobcenter forderte von einer Bürgergeld-Bezieherin die Erstattung von Leistungen, und dies Jahre, nachdem sie diese …

„Jobcenter scheitert mit Bürgergeld-Rückforderung: Die Zustellung war rechtswidrig“ weiterlesen

Veröffentlicht am 16.01.2026

Erwerbsminderungsrente: Rückforderung gestoppt – Rentenkasse darf nur verlangen, was tatsächlich blieb

Eine Rentnerin bekam rückwirkend eine volle Erwerbsminderungsrente – und sollte trotzdem Geld zurückzahlen. Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht …

„Erwerbsminderungsrente: Rückforderung gestoppt – Rentenkasse darf nur verlangen, was tatsächlich blieb“ weiterlesen

Veröffentlicht am 14.01.2026

Bürgergeld Rückforderung von 51.000 Euro nach Ausbildungsabbruch

Ein Jobcenter wollte von einem Leistungsbezieher mehr als 50.000 Euro zurück, weil er Jahre zuvor seine …

„Bürgergeld Rückforderung von 51.000 Euro nach Ausbildungsabbruch“ weiterlesen

Veröffentlicht am 19.12.2025

Wechsel von Bürgergeld zu Kinderzuschlag und Wohngeld: Zahlungslücken oder hohe Rückforderungen vermeiden

Wenn Leistungen aufeinandertreffen, entsteht Risiko: Kinderzuschlag, Wohngeld und Bürgergeld sollen Familien und Einzelpersonen absichern, doch an …

„Wechsel von Bürgergeld zu Kinderzuschlag und Wohngeld: Zahlungslücken oder hohe Rückforderungen vermeiden“ weiterlesen

Veröffentlicht am 18.12.202518.12.2025

Pflegegeld an Angehörige gegeben: Es kann ein ernstes Rückforderungsproblem entstehen

Viele Familien regeln häusliche Pflege eher pragmatisch: Die pflegebedürftige Person bekommt Pflegegeld und gibt es ganz …

„Pflegegeld an Angehörige gegeben: Es kann ein ernstes Rückforderungsproblem entstehen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 06.12.2025

Kindergeld: Beim Unterhaltsvorschuss drohen Rückforderungen

Alleinerziehende verlassen sich oft auf zwei Säulen: Kindergeld von der Familienkasse und Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt. Auf …

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Veröffentlicht am 29.11.2025

Wohngeld zurückzahlen wegen EM-Rente: Gericht bestätigt Rückforderung

Ein Frührentner aus Rheinland-Pfalz muss mehrere Tausend Euro Wohngeld zurückzahlen, nachdem ihm die Deutsche Rentenversicherung rückwirkend …

„Wohngeld zurückzahlen wegen EM-Rente: Gericht bestätigt Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 27.11.2025

Bürgergeld: Jobcenter entscheidet über Rückforderung überzahlter Miete – BGH Urteil

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klargestellt, wer bei überhöhter Miete die Rückerstattung verlangen darf. Die Entscheidung betrifft …

„Bürgergeld: Jobcenter entscheidet über Rückforderung überzahlter Miete – BGH Urteil“ weiterlesen

Veröffentlicht am 14.11.2025

Bürgergeld: Falsch geführtes Fahrtenbuch eines Aufstockers führt zur Rückforderung von 2300 Euro

Ein Excel-Dokument erfüllt nur die Voraussetzungen für ein ordnungsgemäßes geführtes Fahrtenbuch, wenn nachträgliche Veränderungen an den …

„Bürgergeld: Falsch geführtes Fahrtenbuch eines Aufstockers führt zur Rückforderung von 2300 Euro“ weiterlesen

Veröffentlicht am 23.10.202523.10.2025

Bürgergeld: So verjähren jetzt Rückforderungen des Jobcenters

Wer Bürgergeld bezieht, ist häufig auch mit Rückforderungen der Jobcenter konfrontiert. Schnell kann es zu sogenannten …

„Bürgergeld: So verjähren jetzt Rückforderungen des Jobcenters“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.10.202515.10.2025

Datenabgleich der Jobcenter führt zu Rückforderung von Bürgergeld

Die Jobcenter prüfen regelmäßig mit einem Datenabgleich, ob Bürgergeld-Leistungen reichtig zu Unrecht ausgezahlt wurden. In solche …

„Datenabgleich der Jobcenter führt zu Rückforderung von Bürgergeld“ weiterlesen

Veröffentlicht am 11.09.2025

BSG stoppt Bürgergeld-Rückforderung nach vorläufiger Bewilligung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 16. Juli 2025 (Az. B 7 AS 19/24 R) …

„BSG stoppt Bürgergeld-Rückforderung nach vorläufiger Bewilligung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.07.2025

Witwenrente: Neues LSG-Urteil schützt Witwer vor hohen Rückforderungen

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat am 12. Februar 2025 entschieden, dass ein Witwer nur 7 199,76 …

„Witwenrente: Neues LSG-Urteil schützt Witwer vor hohen Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.07.2025

Bürgergeld: Jobcenter-Rückforderungen – Warum nachträgliches Nein nicht gilt

Die bayerischen Landessozialrichter haben klargestellt: Ein einmal geschlossener Vergleich lässt sich nicht nachträglich kippen, nur weil …

„Bürgergeld: Jobcenter-Rückforderungen – Warum nachträgliches Nein nicht gilt“ weiterlesen

Veröffentlicht am 03.07.2025

Bürgergeld: Vertrauensschutz schützt vor Rückforderungen des Jobcenters

Im Sozialrecht schränkt der Vertrauensschutz Rückforderungen ein Leistungsberechtigte beim Bürgergeld, in der Grundsicherung im Alter oder …

„Bürgergeld: Vertrauensschutz schützt vor Rückforderungen des Jobcenters“ weiterlesen

Veröffentlicht am 22.06.202522.06.2025

Bürgergeld-Rückforderung vom Jobcenter dürfen nicht die Zukunft verbauen

Die Rückforderung von Grundsicherungsleistungen soll jungen Menschen nicht die Zukunft verbauen. Eine Rückforderung von über 51.000 …

„Bürgergeld-Rückforderung vom Jobcenter dürfen nicht die Zukunft verbauen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 21.06.202521.06.2025

Rente: Rentenversicherung verlangt über 5.000 Euro – Gericht stoppt Rückforderung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 8. Februar 2023 (Az. B 5 R 2/22 R) entschieden, dass …

„Rente: Rentenversicherung verlangt über 5.000 Euro – Gericht stoppt Rückforderung“ weiterlesen

Veröffentlicht am 09.06.2025

Rente: Gericht stoppt 79 000 € Rückforderung wegen Behördenversagen

Die Deutsche Rentenversicherung forderte über 79 000 € zurück – nach fast 20 Jahren. Doch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg …

„Rente: Gericht stoppt 79 000 € Rückforderung wegen Behördenversagen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 19.05.202519.05.2025

Elterngeld: Rückforderung für Bürgergeld beziehende Mutter rechtswidrig – Wegweisendes Urteil

Ein rechtswidriger Rückforderungsbescheid der Elterngeldstelle für eine gleichzeitig beziehende Bürgergeld beziehende Mutter muss erlassen werden wegen …

„Elterngeld: Rückforderung für Bürgergeld beziehende Mutter rechtswidrig – Wegweisendes Urteil“ weiterlesen

Veröffentlicht am 19.05.2025

Bürgergeld: Gericht stoppt Rückforderung – Jobcenter muss eigenen Fehler zahlen

Wenn das Jobcenter zu hohe Leistungen auszahlt, weil es falsch gerechnet hat, dann darf die Behörde …

„Bürgergeld: Gericht stoppt Rückforderung – Jobcenter muss eigenen Fehler zahlen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 15.05.2025

Witwenrente zu Unrecht bezogen: Rückforderung von fast 60.000 Euro – Urteil

Eine Rentnerin aus Hessen muss rund 59.831 Euro an die Deutsche Rentenversicherung zurückzahlen. Der Grund: Ihre …

„Witwenrente zu Unrecht bezogen: Rückforderung von fast 60.000 Euro – Urteil“ weiterlesen

Rente: Verjährung bei Beitragsansprüchen und Rückforderungen

Die Höhe der Rente basiert auf komplexen Berechnungen und bürokratischen Prozessen. Nicht selten schleichen sich dabei …

„Rente: Verjährung bei Beitragsansprüchen und Rückforderungen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 01.05.2025

Bürgergeld: Kindergeld-Rückforderung führt zu Verlust

Das Jobcenter rechnet Kindergeld beim Bürgergeld als Einkommen an und kürzt entsprechend die ausgezahlte Sozialleistung, Dramatisch …

„Bürgergeld: Kindergeld-Rückforderung führt zu Verlust“ weiterlesen

Veröffentlicht am 20.04.202520.04.2025

Bürgergeld-Rückforderungen der Jobcenter: Verjährungsfristen können helfen

Ein aktueller Fall, der sehr häufig vorkommt: Die Familie Müller befindet sich seit 2009 im Bezug …

„Bürgergeld-Rückforderungen der Jobcenter: Verjährungsfristen können helfen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 17.02.2025

Bürgergeld: Fehlende Ermittlungen des Jobcenters machen Rückforderungsbescheid rechtswidrig

Fehlende Ermittlungen des Jobcenters machen Bürgergeld-Rückforderungsbescheid in Höhe von 6950 € rechtswidrig Nach der Rechtsprechung des …

„Bürgergeld: Fehlende Ermittlungen des Jobcenters machen Rückforderungsbescheid rechtswidrig“ weiterlesen

Bürgergeld: Rückforderungen und Aufrechnungen des Jobcenters

Bereits erhaltene Bürgergeld-Leistungen dürfen nur in bestimmten Fällen vom laufenden Leistungsanspruch durch das Jobcenter einbehalten werden. …

„Bürgergeld: Rückforderungen und Aufrechnungen des Jobcenters“ weiterlesen

Veröffentlicht am 27.10.202427.10.2024

Rente: Rentenversicherung muss bei Rückforderung Fristen einhalten – Urteil

Bei Erwerbsminderungsrenten und Hinzuverdienstgrenzen kann es zu Rückforderungen durch die Rentenversicherung kommen. Wir zeigen ein aktuelles …

„Rente: Rentenversicherung muss bei Rückforderung Fristen einhalten – Urteil“ weiterlesen

Veröffentlicht am 02.06.202402.06.2024

Bürgergeld: Frühere Verjährung von Rückforderungen des Jobcenters

Jobcenter vertraten lange die Auffassung , dass ihre Forderungen erst nach 30 Jahren verjähren. Tatsächlich verjähren …

„Bürgergeld: Frühere Verjährung von Rückforderungen des Jobcenters“ weiterlesen

Veröffentlicht am 07.05.202408.05.2024

Rückforderungen bei Bürgergeld-Aufstockern wird schwerer

Ist es berechtigt, einen Verwaltungsakt aufzuheben, wenn Leistungsberechtigte durch diesen zu ihren Ungunsten geringere Rückzahlungen beim …

„Rückforderungen bei Bürgergeld-Aufstockern wird schwerer“ weiterlesen

Veröffentlicht am 10.10.202310.10.2023

Rückforderungen beim Bürgergeld muss monatsweise geprüft werden

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Rückforderungen überzahlter Leistungen bei …

„Rückforderungen beim Bürgergeld muss monatsweise geprüft werden“ weiterlesen

Veröffentlicht am 21.09.202321.09.2023

Bundessozialgericht erschwert Rückforderungen von Bürgergeld

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Rückforderung überzahlter Leistungen bei Bürgergeld-Aufstockern erschwert. Hat das Jobcenter …

„Bundessozialgericht erschwert Rückforderungen von Bürgergeld“ weiterlesen

Veröffentlicht am 05.08.202306.08.2023

Bürgergeld: Bessere Haftungsbeschränkung bei Jobcenter-Rückforderungen

Bei Überzahlungen von Bürgergeld durch das Jobcenter, die die Jugendlichen nicht selbst verschuldet hatten, mussten die …

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Veröffentlicht am 09.01.202309.01.2023

Bürgergeld: 1,2 Millionen Rückforderungsbescheide von Hartz IV Beziehenden

Aus unterschiedlichen Gründen verlangen Jobcenter von Leistungsbeziehenden sog. Überzahlungen zurück. Seit 2019 wurden pro Jahr rund …

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Veröffentlicht am 18.12.202217.12.2023

Bürgergeld: Bagatellgrenze bei Rückforderungen

Bislang muss  das Jobcenter jede noch so kleine überzahlte Summe zurückfordern. Das soll sich beim Bürgergeld …

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Veröffentlicht am 17.09.202217.09.2022

Hartz IV: Keine Rückforderungen unter 50 Euro beim Bürgergeld

Bei Hartz-IV-Rück- und Erstattungsansprüchen treiben die Jobcenter selbst Centbeträge ein. In Mahnverfahren wird sogar der hauseigene …

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Veröffentlicht am 17.08.202117.08.2021

Kinder haften bei Hartz IV-Rückforderung mit eigenem Vermögen

Bei Eintritt der Volljährigkeit haften Kinder bei der Rückforderung erbrachter Leistungen für Verbindlichkeiten, die ihre Eltern …

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Veröffentlicht am 05.08.2021

Hartz IV: Deutscher Verein fordert schärfere Praxis bei Rückforderungen

Rückforderungen von Hartz IV-Leistungen durch Neuberechnung vorläufiger Ansprüche oder wegen Sanktionen treffen Betroffene von Hartz IV …

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Veröffentlicht am 07.11.202007.11.2020

Cannabiskonsum kein Grund für Rückforderung von Hartz-IV-Leistungen

Verliert ein Taxifahrer wegen Cannabiskonsums seinen Führerschein und Job, darf das Jobcenter später nicht pauschal ihm …

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Veröffentlicht am 10.12.201913.12.2019

Arbeitslosengeld: Keine Leistungsrückforderung wegen nicht mitgeteiltem Umzug

Während einer Weiterbildung stehen nicht Jobangebote im Mittelpunkt: BSG hebt Leistungsrückforderung wegen nicht mitgeteiltem Umzug auf …

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Veröffentlicht am 31.08.201931.08.2019

Hartz IV: Keine ALG II-Rückforderung nach Kündigung einer Maßnahme

BSG bekräftigt hohe Hürden für komplette Rückforderung von Hartz IV: Probleme mit dem Leben sind nicht …

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Veröffentlicht am 29.08.2019

Keine Hartz IV Rückforderung nach Umzug vom Ausland nach Deutschland

Nicht sozialwidrig: Aufgabe des Jobs für Umzug nach Deutschland Es ist nicht generell „sozialwidrig”, wenn Deutsche …

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Veröffentlicht am 14.01.201916.01.2019

Hartz-IV-Rückforderung wegen Bierbankklau mit dem Taxi

LSG Celle: Sozialwidriges Verhalten führte zu Jobverlust Wer wegen einer Straftat und einer damit einhergehenden Rufschädigung …

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