Der 1 Euro Job

Die Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung oder 1 Euro Job unterstützt Arbeitslose bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Die Tätigkeiten dienen dem öffentlichen Interesse und sollen dem Arbeitnehmer einen geregelten Tagesablauf bieten.

Das ist ein 1 Euro Job

Folgende Kriterien muss der 1 Euro Job erfüllen:

  • Muss zusätzlich sein
  • Wettbewerbsneutral
  • Im öffentlichen Interesse
  • Kein finanzieller Gewinn

Zusätzlich bedeutet in diesem Fall, dass durch den 1 Euro Jobber keine reguläre Vollzeitstelle ersetzt wird, er also zusätzlich zu den regulären Arbeitskräften beschäftigt wird. Wettbewerbsneutral bedeutet es werden keine anderen Arbeitsplätze auf dem Arbeitsmarkt gefährdet. Im öffentlichen Interesse heißt die Tätigkeit die der 1 Euro Jobber ausführt kommt der Allgemeinheit zugute. Der Job ist außerdem nicht dazu gedacht einen finanziellen Gewinn zu erzielen, der Euro pro Stunde dient lediglich als Aufwandsentschädigung.

Arbeitszeiten und Aufwandsentschädigung

Ein Langzeitarbeitsloser darf in einem Zeitraum von fünf Jahren nicht länger als 24 Monate einen Ein-Euro-Job ausführen. Diese Regelung darf jedoch um 12 Monate verlängert werden. Die Arbeitszeit beträgt in der Regel 20-30 Stunden in der Woche. Sie darf 15 Stunden in der Woche nicht unterschreiten. Maximal beträgt sie 30 Stunden.

Der Lohn pro Stunde liegt zwischen 1 Euro und 2,50 Euro, dieser ist aber nicht gesetzlich festgelegt. Es handelt sich hierbei auch eher um eine Aufwandsentschädigung um beispielsweise die Fahrtkosten zu decken.

Sind Hartz IV-Bezieher verpflichtet 1 Euro Jobs anzunehmen?

Oftmals erscheinen den Leistungsbeziehern die Maßnahmen die ihnen vom Jobcenter verordnet werden wenig sinnvoll und sie stellen sich berechtigter Weise die Frage „Muss ich den 1 Euro Job annehmen?“. Die Antwort auf diese Frage findet sich in §31 SGB II und lautet Ja. Unter dem Punkt „Pflichtverletzungen“ wird erläutert wann eine solche vorliegt. Nämlich dann, wenn ein Leistungsbezieher eine Maßnahme ablehnt, unterbricht oder ein Verhalten an den Tag legt, dass zu einer Umgehung des 1 Euro Jobs führt. Dies muss jedoch in der Eingliederungsvereinbarung vermerkt worden sein. Eine Pflichtverletzung hat eine Sanktion zur Folge. Die Sanktionen staffeln sich wie folgt:

  1. Pflichtverletzung: Minderung des Hartz 4-Regelsatzes um 30 %
  2. Pflichtverletzung: Minderung des Hartz 4-Regelsatzes um 60 %
  3. Pflichtverletzung: Minderung des Hartz 4-Regelsatzes um 100 %

Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur dann vor, wenn die erste Pflichtverletzung weniger als ein Jahr zurückliegt.

Versicherungsschutz und Urlaub im 1 Euro Job

Auch wenn ein Leistungsbezieher sich in einer Maßnahme wie einem Ein-Euro-Job befindet, ist er nach wie vor über das Jobcenter Sozialversichert. Zusätzlich schließt der Arbeitgeber eine Unfallversicherung ab. Der Urlaubsanspruch für 1 Euro Jobber ist in § 16 d SBG II geregelt. Es gilt somit auch für 1 Euro Jobber das Bundesurlaubsgesetz.

1 Euro Job und die Eingliederungsvereinbarung

Bevor ein Langzeitarbeitsloser Sozialleistungen vom Jobcenter erhält, wird er verpflichtet eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Dies ist ein Vertrag zwischen Jobcenter und Leistungsempfänger, der vorgibt was beide Seiten zu leisten haben, damit der Arbeitslose schnell wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. Wenn in der Eingliederungsvereinbarung festgehalten wurde, dass der Leistungsempfänger auch Zusatzjobs annehmen muss, dann ist er auch dazu verpflichtet, wenn das Jobcenter ihm einen solchen anbietet, ihn anzunehmen. Lehnt er das Angebot ab oder bricht es ab, liegt eine Pflichtverletzung vor, die dann vom Jobcenter sanktioniert werden kann.

Kritik an 1 Euro Jobs

Über Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs wird in Politik und Gesellschaft mitunter kontrovers diskutiert. Hauptkritikpunkt ist: die Arbeiten sind stumpfsinnig, sinnlos und haben keinerlei positive Effekte auf die berufliche Perspektive der Arbeitslosen. Aufgrund der monotonen Tätigkeit sinkt zudem das Selbstwertgefühl.

Vor allem in der Pflege müssen Festangestellte um ihre Jobs fürchten, da hier besonders oft 1 Euro Jobber zum Einsatz kommen. Weiterer Kritikpunkt ist, dass durch das Zwischenparken von Hartz IV-Empfängern in 1 Euro Jobs die Arbeitslosenzahl künstlich gesenkt wird, da diese dann nicht mehr in der Statistik auftauchen. Außerdem stehen Aufwand und Entschädigung in keinerlei Verhältnis zueinander. Die Langzeitarbeitslosen werden ausgebeutet und die Vergütung von einem Euro die Stunde erinnere eher an Sklaverei als an eine sinnvolle Maßnahme zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt.

Die Befürworter halten dagegen, dass den Arbeitslosen ein geregelter Tagesablauf und die Möglichkeit gegeben wird, sich bei einem potenziellen Arbeitgeber zu beweisen und die verordnete Maßnahme in einer Festanstellung enden könnte. Statistiken darüber wie viele Ein-Euro-Jobber nach Ablauf der Maßnahme tatsächlich als Festangestellte übernommen wurden gibt es jedoch nicht. Auf Arbeitgeberseite können durch die Beschäftigung von 1 Euro Jobbern Vorbehalte bezüglich der Arbeitsmoral von Arbeitslosen abgebaut werden und sie sind ggf. eher geneigt einen Hartz 4-Empfänger einzustellen als vorher.