27.06.2015

Veranstaltungsreihe zu Hartz IV

Gefangen zwischen Minijob und Hartz IV.Alternativen und Perspektiven der sozialen Bewegungen Veranstaltungsreihe der ig3o vom 2.11. bis zum 14.11.2006Donnerstag, 2. November um 19:00 Uhr im linXXnet, Bornaische Straße 3dEat the Poor! ...
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25.06.2015

Entgleisungen von Linkspartei- Lafontaine Gattin

Mit Entgleisungen äußert sich Christa Müller-Lafontaine (WASG und Linkspartei. PDS Saar), die Gattin des Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Oskar Lafontaine, zur Familienpolitik und nur neuen "Unterschicht". Müller-Lafontaine sitzt im Vorstand der PDS/Linkspartei-Saarland. ...
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Hartz IV Schikanen in Köln-Teil Zwei & Ein Fall
25.06.2015

Hartz IV Schikanen in Köln-Teil Zwei & Ein Fall

Mit neuen Anforderungen versucht die Kölner ArGe Erwerbslose zu schikanieren, jenseits geltender Gesetze und was passiert, wenn sich Alg II Bezieher informieren und dagegen wehren. Was war passiert. Renate J. hatte ...
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25.06.2015

Hartz IV: Neue Schikanen für ALG II Bezieher

Köln. Mit neuen Anforderungen der Kölner Arbeitsgemeinschaft wird versucht, die Erwerbslosen Alg II Bezieher zu schikanieren. Renate J. in Köln ist 60 Jahre alt, Unterzeichnerin der so genannten 58igerVRegelung noch ...
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25.06.2015

Die Kluft zwischen Arm & Reich

Die Einkommensunterschiede in den Industrieländern haben von Mitte der 1970er bis zur Mitte der 1990er Jahre stark zugenommen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und ...
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25.06.2015

Hartz IV: Neues zu Bedarfsgemeinschaften

Die Frage, ob ALG II Empfänger/innen in Bedarfsgemeinschaften, Lebensgemeinschaft oder Wohngemeinschaften leben, wird immer komplexer. Das Landessozialgericht hat nun festgestellt, dass die ARGE mit ihren Beweisen bei Hausbesuchen nicht weit ...
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Hartz IV abschaffen und dafür ein Grundeinkommen?
25.06.2015

Hartz IV abschaffen und dafür ein Grundeinkommen?

Immer mehr Menschen sind von Hartz IV betroffen und es scheint so, als gäbe es keinen Ausweg. Nicht wenige Wirtschaftswissenschaftler sagen, es gibt einen Ausweg. Das Grundeinkommen für Alle unabhängig ...
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Hartz IV: Jobcenter will Parteikonto filzen
26.06.2015

Hartz IV: Jobcenter will Parteikonto filzen

Jobcenter-Schikane gegen neue Partei „Plattform Brandenburg“?09.02.2015 Das Jobcenter Berlin-Mitte scheint es mit der Verfassung nicht so genau zu nehmen. Wie die aus der Piratenpartei im November letzten Jahres gegründete Partei „Plattform ...
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26.06.2015

Hartz IV: Schikanen in der ARGE Köln

ArGe Köln zum Dritten – Schikanen gehen weiter oder befinden wir uns in einem Tollhaus Nachdem ich bereits im Oktober von den Schikanen berichtet hatte, denen Hartz IV Empfänger in Köln ...
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21.03.2007

Hartz IV: Fahrtkosten nur zur Hälfte erstattet

Hartz IV-Betroffene nur Anspruch auf die Hälfte der Fahrtkosten. Tatsächliche höhere Aufwendungen können aber geltend gemacht werden (pr-sozial) Mit seinem Beschluss vom 21. Februar (Az.: L 9 AS 67/07) verwarf das ...
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26.06.2015

Hartz IV trotz fehlendem Rentenantrag

Anspruch auf Hartz IV bleibt trotz Verweigerung eines Rentenantrags bestehen 31.03.2014 Der Hartz IV Anspruch bleibt auch dann bestehen, wenn sich Leistungsberechtigte weigern, einen Rentenantrag zu stellen. Das entschied das Sozialgericht Dresden ...
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Warum Hartz IV Verfassungswidrig ist
20.08.2019

Warum Hartz IV Verfassungswidrig ist

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Einschränkungen des Existenzminimums durch das Zweite Sozialgesetzbuch (Sanktionen nach § 31 SGB-II) auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke Vorbemerkungen: Für die Richtigkeit und ...
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Checkliste Erstantrag auf Hartz IV
27.06.2015

Checkliste Erstantrag auf Hartz IV

Was zu beachten ist, wenn der Antrag auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) das erste Mal gestellt wird 31.10.2012 Zu beachten ist, dass Hartz IV Erstanträge immer auf den Ersten des ...
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Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung
27.06.2015

Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung

Möglichkeiten der Durchsetzung des eigenen Rechts gegenüber dem Jobcenter 24.03.2012 Der Alltag im Umgang der Leistungsträger mit Hartz IV-Beziehern ist geprägt von Ungerechtigkeiten, rechtswidrigen Bescheiden oder Versagen von zustehenden Leistungen. Der kleine ...
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Antrag auf höhere Hartz IV Leistungen stellen
28.06.2015

Antrag auf höhere Hartz IV Leistungen stellen

Elo-Forum: Jetzt Antrag auf höhere Hartz IV Leistungen stellen 13.02.2011 Bereits in der vergangenen Woche kündigte das Erwerbslosen Forum Deutschland an, für die Klageerhebung auf höhere Hartz IV Regelleistungen Musterschreiben zur Verfügung ...
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Urteil in Sachen Meinungsfreiheit
28.06.2015

Urteil in Sachen Meinungsfreiheit

Aachener Staatsanwaltschaft musste auch vorm Berufungsgericht "abblitzen": Das Verstehen um die Motive der versuchten Geiselnahme in der Arge Aachen ist keine Straftat, sondern grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit Aachen – Erleichterung für Thomas ...
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Hartz IV: Ruin durch einen Linkspartei-Sprecher?
27.06.2015

Hartz IV: Ruin durch einen Linkspartei-Sprecher?

Trieb ein ranghohes Linkspartei- Mitglied Hartz IV Empfänger in den finanziellen Ruin? In der vergangenen Woche erreichte uns ein Offener Brief, der uns betroffen und nachdenklich machte. Hat ein ehemaliges Mitglied ...
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20.02.2011

Hartz IV: Renovierungskosten bei Umzug- Urteil

Sowohl die Auszugsrenovierung als auch die im Zuge des Einzugs notwendigen Renovierungsarbeiten gehören nämlich direkt zum Unterkunftsbedarf i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Nach dieser ...
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Hartz IV: Eigenanteil von Schulbüchern muss das Jobcenter zahlen - auch im Nachhinein!
11.07.2019

Hartz IV: Eigenanteil von Schulbüchern muss das Jobcenter zahlen – auch im Nachhinein!

Eigenanteil für Schulbücher muss vom Jobcenter erstattet werden In einem aktuellem Urteil hat das Sozialgericht Köln geurteilt, dass Hartz IV Beziehern der Eigenanteil für Schulbücher vom Jobcenter bezahlt werden muss. Nach ...
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Jobcenter missachtet das Gericht
19.07.2017

Jobcenter missachtet das Gericht

Hartz IV Bezieher schickt Gerichtsvollzieher ins Jobcenter 19.07.2017 Vor wenigen Wochen hat es einen neuen Jobcenter-Skandal gegeben. Das Jobcenter Rhein-Berg hat das Gesetz klar gebrochen und danach einen Gerichtsvollzieher am Hals gehabt. ...
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Jedem 3. Hartz IV Widerspruch wird stattgegeben
15.05.2017

Jedem 3. Hartz IV Widerspruch wird stattgegeben

Sanktionen: Jedem dritten Widerspruch wird in Gänze stattgegeben: Anspruchsberechtigten werden Millionenbeträge 15.05.2017 939.000 neue Sanktionen wurden im Jahr 2016 verhängt. D.h. fast eine Millionen Mal wurde Hartz—IV-Beziehenden das Existenzminimum gekürzt. In ...
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Arno Dübel: Der Vorzeige Hartz IV´ler?
24.03.2016

Arno Dübel: Der Vorzeige Hartz IV´ler?

Arno Dübel der Youtube-Star und VorurteilsbestätigerArno Dübel´s Youtube-Channel weist über 900.000 Besucher auf. Seine zweifelhafte Popularität bekam er durch eine RTL Reality Soap. Diese zielte auf den Zorn der Bürger ...
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25.06.2015

Teilerfolg gegen “niederländisches Hartz IV”

Juristischer Teilerfolg gegen den Arbeitszwang in den Niederlanden.Den Niederländern war ihr "Hartz IV" noch ein Jahr früher als uns beschert worden. Das niederländische “SGB II” heißt Wet Werk en Bijstand ...
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09.01.2015

Vorstellungsgespräch: Nach einem Unfall versichert

Wer einen Unfall nach einem Vorstellungsgespräch erleidet, zudem das Jobcenter aufforderte, hat einen Anspruch auf Zahlungen der gesetzlichen Unfallversicherung 09.01.2015 Erleidet ein Erwerbsloser auf dem Rückweg eines Vorstellungsgespräches einen Unfall, so muss ...
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