20. Februar 2011

Hartz IV: Die Not macht erfinderisch

Die Not zum Dieb macht erfinderisch !Steigende Preise durch schleichende Inflation, die Raffgier von Elementarveredlern, überfüllte Pfandleihhäuser und die daraus entstandene Not der betroffenen Menschen, lassen die Spirale der Neuentdeckung alter Raubzüge neu erwecken. Auch, und wegen dem rauen Klima, sei es im finanziellen oder zwischenmenschlichen Leben, sind klimatische harte Winter keine Seltenheit. Nur was machen, wenn Menschen erst in Abhängigkeit … dann in Armut entmündigt in eine Unterschicht getrieben werden und keine Mittel mehr besitzen, um ein Überleben zu sichern? Beispielhafte Antworten liefert dazu die Natur als Ergebnis In der Tierwelt wird dies mit räuberischem Jagdinstinkt geprägt und kupfert sich langsam ...
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20. Februar 2011

CDU weiterhin bei Hartz IV gespalten

Keine Einigung beim ALG IDie CDU ist sich noch immer nicht einig in Frage, welche Veränderungen bei der Hartz IV "Reform" durchgeführt werden soll. Kernstreitpunkt ist noch immer der Vorschlag von Jürgen Rüttgers (CDU), das Arbeitslosengeld I (ALG I) an die Einzahljahre der Arbeitslosenversicherung anzugleichen. Inzwischen hat sich der CDU Fraktionschef, Volker Kauder erneut gegen die Rüttgers Vorschläge gestellt. Dieser kritisierte, dass Rüttgers noch immer nicht erläuterte, wie die Verlängerung des ALG I zu finanzieren sei. Das Arbeitslosengeld I verkürzen?Kauder schlug vor, eine Kombination aus kürzerer ALG I Bezugszeit und weiterer "Fördermaßnahmen" zu realisieren. Welche Fördermaßnahmen nun weiter entwickelt werden ...
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20. Februar 2011

Gesundheitsreform: Pflege braucht mehr Solidarität

Gesundheitsreform: Pflege braucht mehr und nicht weniger Solidarität"Der Fehler der Gesundheitsreform, d. h. der Bruch mit dem Solidarprinzip, sollte bei der Pflegeversicherung nicht wiederholt werden. Zukunftsanforderungen in der Pflege können nur mit mehr Solidarität bewältigt werden." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch in Berlin zu den Überlegungen einzelner Koalitionsvertreter zur Finanzierung der Pflegeversicherung."Ein Kopfpauschalenmodell bei gleichzeitiger Festschreibung des Beitragssatzes wäre dafür völlig ungeeignet." Ein solches Model bedeute den Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung und die Verlagerung sämtlicher Kostensteigerungen auf die Versicherten, warnte Niederland. "Da für 2020 bereits mit drei Millionen pflegebedürftigenMenschen gerechnet wird (gegenüber heute zwei ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Was darf man hinzuverdienen?
20. Februar 2011

Hartz IV: Was darf man hinzuverdienen?

Das Leben mit Hartz- IV, also dem Arbeitslosengeld II reicht bei weitem nicht aus, um einigermaßen Leben zu können. Deshalb versuchen viele Betroffene, eine Nebentätigkeit auszuüben. Doch man sollte genau wissen, wieviel man davon behalten kann! Was heißt Einkommen?Beim ALG II wird Einkommen angerechnet, das heißt vom Leistungsanspruch abgezogen. Deshalb muss das Einkommen des Antragstellers, des (Ehe)Partners sowie der unverheirateten Kinder unter 25 Jahre im Haushalt angegeben werden, damit der gemeinsame Leistungsanspruch ermittelt werden kann! Es gehören alle Einnahmen wie:– Arbeitsentgelt aus nichtselbständiger Arbeit– Aus selbständiger Tätigkeit– Renten (alle Arten)– Arbeitslosengeld I und Krankengeld– Kindergeld und– Unterhaltszahlungen– Mieteinnahmen oder Kapitaleinkünfte (z.B. Zinsen) ...
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20. Februar 2011

WASG: Kürzung von Hartz IV schamlos!

WASG-NRW: Hartz IV Kürzungsvorschläge schamlos und menschenverachtend Den Vorschlag der Mehrheit der "Wirtschaftsweisen" das Arbeitslosengeld II (Alg II) um 30 Prozent zu kürzen weist Ingrid Remmers, sozialpolitische Sprecherin im Landesvorstand WASG-NRW als "schamlos und menschenverachtend" zurück.Vier der fünf so genannten "Wirtschaftsweisen" des Sachverständigenrates wollen das Ei des Kolumbus zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefunden haben. Radikal das Arbeitslosengeld II kürzen, am liebsten um 30 Prozent, statt bisher 345 Euro nur mehr 241,50 Euro für Hartz IV Betroffene reicht zum Leben im Monat, so das Rezept der Wirtschaftskoryphäen. Rund 350.000 neue Stellen, so die Prophezeiung der Wirtschaftswissenschaftler, könnten dann geschaffen werden. Nun denn: Mit ...
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20. Februar 2011

Zahnarzt Discounter- durch Armut zum Erfolg

In den Zeiten steigender Armut & Hartz IV erschließen sich Firmen neue Einnahmequellen. Dental-Discounter McZahn hat nun seine erste Praxis in Krefeld eröffnet- weitere 400 Praxen sollen im gesamten Bundesgebiet eröffnet werden. Vertreter der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein (KZV) und der Gesetzlichen Krankenkassen gaben der Discount-Zahnarztpraxis "MCZahn" am Montagabend grünes Licht, teilte Werner Brandenbusch, Vorstandsmitglied des Willicher Unternehmens, mit. MCZahn wirbt mit dem Fielmann- Spruch: "Zahnersatz zum Nulltarif" und schielt dabei vorallem auf die Finanzschwachen Haushalte, die sich die überteuerten Preise der allermeisten Zahnärzte wohl kaum mehr leisten kann. Die Inlays, Kronen und Brücken lassen die Ärzte nicht wie sonst in Deutschland ...
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20. Februar 2011

Grüne kein Interesse am Grundeinkommen?

Da zukünftig nach Experten- Meinung eine Vollbeschäftigung nicht mehr möglich ist und neue Lösungsansätze gefunden werden müssen, spricht sich sogar neuerdings bei der CDU herrum. So plädierte der Ministerpräsident von Tühringen erst kürzlich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger. Siehe CDU fordert Bedingungsloses Grundeinkommen Und die Grünen?Doch was ist mit der ehemals linken Partei Bündnis 90 / Die Grünen? Haben diese die Debatte über neue soziale Absicherungen verschlafen? Dies behauptet zumindest Michale Opielka, Professor für Sozialpolitik und Mitgleid der Grünen. So sagte er gegenüber der TAZ: "Die Debatte um ein Grundeinkommen habe die Partei verschlafen, weil sich ihre Spitzenpolitiker ...
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20. Februar 2011

Behinderte und ALG II- Leben am Existenzminimum

Zwangsumzüge mit der Gieskanne auch für Behinderte In regelmäßigen Abständen komm die Kommune als Partner der Arge auf die Idee, die Kosten der Unterkunft einzusparen und zu überprüfen. Dann geschaut, wer für die zu viel Quadratmeter hat oder dafür zuviel Geld bezahlt. Gefolgt von der obligatorischen Aufforderung die Kosten zu senken oder umzuziehen. Eine genaue Prüfung der Umstände wird vielmals nicht gemacht, noch nicht mal in Erwägung gezogen. Laut SGBII und den Durchführungsverordnungen der BA haben Schwerbehinderte Anspruch auf mehr qm bei der Wohnung. Daher dürfen die Wohnungen auch dementsprechend teurer sein. Wenn die Sachbearbeiter die vorliegenden genau prüfen würden, könnte ...
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20. Februar 2011

GEZ Abzocke: Jetzt wird bei Computern abkassiert

Ab 1. Januar 2007 verlangt nun die Gebühren- Einzugszentrale (GEZ) ein zusätzliches Entgeld für alle Computer (PC) Hingegegen der ursprünglichen Pläne sollen nun nach einem Beschluss der ARD Intendanten die Besitzer/innen von Internet-fähigen PCs oder UMTS-Handys GEZ-Gebühren in Höhe von 5,52 Euro pro Monat zahlen. Hohe Einnahmen 2005Die GEZ nahm im Jahr 2005 für die Rundfunkanstalten 7,123 Milliarden € ein. Die Kosten für die GEZ selbst betrugen im Jahr 2005 161,9 Mio. € (2,27 % der Gesamterträge). Wer keinen Fernseher und kein Radio hat, wird von diesem Zeitpunkt an die volle Gebühr bezahlen müssen, selbst wenn sein PC über keinen Anschluß für ...
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20. Februar 2011

Hartz IV: Renovierungskosten bei Umzug- Urteil

Sowohl die Auszugsrenovierung als auch die im Zuge des Einzugs notwendigen Renovierungsarbeiten gehören nämlich direkt zum Unterkunftsbedarf i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Nach dieser Norm werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Kosten für Schönheitsrenovierungen sind im angemessenen Umfang zu übernehmen, wenn sie vertraglich vereinbart sind (vgl. Gerenkamp in Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, § 22 SGB II, Rdnr. 20). Die angemessenen Unterkunftskosten i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II umfassen nämlich nicht nur die laufenden Kosten, sondern auch einmalige ...
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20. Februar 2011

Essay: Des Volkes neue Kleider

von Daniel Neun Angela Merkel, der wichtigste derzeit regierende, U-Boot fahrende Hosenanzug der Welt, entwickelt sich prächtig als größte denkbare Witzfigur der deutschen Politik seit Hans Eichel. Sie ist die Kanzlerin, die sich Deutschland redlich verdient hat. Es ist ihr einfach alles gleich. Genauso wie dem deutschen Bürgertum, das sie installiert hat. Das ganze, bräsige Nichts im Lächeln, das Juhu der Belanglosigkeit, das karnickelhaft ergebene ins Große und Ganze der Umstände die man selbst produziert weil man sie nicht mal mehr begreift, das ganze Elend der Postmoderne, die Bourgeoisie-Falte der Geschichte, es hat einen Namen, wenn auch kein Gesicht. Man freut sich schon ...
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trompete 150x105 - Kein Job, Hartz IV und dann zur Bundeswehr
20. Februar 2011

Kein Job, Hartz IV und dann zur Bundeswehr

-Ein Kommentar-Wie eine Welle schwabte das Thema: "Hartz IV Empfänger zur Bundeswehr" über die Grenzen des World Wide Web (WWW). Viel Empörung, Unverständnis und Wut kennzeichneten zahlreiche Emails, die uns erreichten. Hatte die TAZ sehr treffend in einem Artikel der Rubrik "Die Wahrheit" geschrieben; "neuer plan der bundesregierung: hartz-IV-empfänger nach Afghanistan" und weiter ausgeführt, "Es würde insgesamt ein doppelter Spareffekt eintreten. Erstens gäbe es eine Entlastung für die extrem teuren Bundeswehr-Einsätze, und zweitens würde durch die zu erwartenden Verluste unter den Hartz-IV-Empfängern der Milliarden-Überschuss der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit noch einmal wachsen." Tiefensee Hartz IV OffensiveDoch wir erinnern uns; hatte ...
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20. Februar 2011

WASG: Schluss mit dem Missbrauch!

Ein Kommentar von Lucy Redler, Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG Berlin) Auf allen Kanälen ist die Rede von der Kostenexplosion bei Hartz IV, vom massenhaften Missbrauch des Arbeitslosengelds II und der angeblichen Bereicherung der Arbeitsunwilligen auf Kosten der Gesellschaft. Der Stern-Redakteur Hans-Ulrich Jörges sieht in Hartz IV gar kommunistische Bedürfnisbefriedigung und behauptet es gebe ein "ausgewuchertes System der Zusatzleistungen" und eine Familie mit zwei Kindern bringe es monatlich auf 2.000 Euro. Letzteres entspreche einem Stundenlohn von zwölf Euro. Der Sozialstaat sei ausgebaut statt abgebaut worden. Ich werde angesichts dieser neoliberalen Propagandawelle gegen die Ärmsten der Armen einfach nur wütend. Mit welcher Dreistigkeit ...
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20. Februar 2011

Distanzierung von Rechten bei Anti-Hartz IV Demo?

Wolfgang Schnur*, ehemaliger Bürgerrechtler, Mitglied des Ersten Runden Tisches 1989/90 und Gründungsmitglied der Bürgerrechtspartei in der ehemaligen DDR, "Demokratischer Aufbruch (DA)" meldet sich im Namen des Montagsdemo- Runden Tisches in Magdeburg zu Wort, um die Vorwürfe zu entkräften, dass zu der Demonstration am 3. Oktober 2006 auch Rechtsradikale Gruppen aufrufen würden. Gegen-Hartz.de berichtete, dass sich auch sich auch Rechte Vereinigungen an der geplanten Anti- Hartz-IV Demonstration am 3. Oktober 2006 in Magdeburg beteiligen wollen. So meldete die Initiative "Antifaschistisches Infopool Magdeburg", dass es eine indirekte Zusammenarbeit geben soll. "So rufen zur Demonstration u.a. Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten der sog. Deutsche Nationalversammlung e.V. ...
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hartzivwarmwasser 150x99 - Rücknahme von Hartz IV- Widersprüchen
18. Februar 2011

Rücknahme von Hartz IV- Widersprüchen

Ratgeber: Rücknahme von Hartz IV-Widersprüchen Für die Rücknahme eines Widerspruchs gibt es ganz enge gesetzliche Grenzen. Wer einen Hartz IV Widerspruch zurück nimmt, sorgt dafür, dass der Verwaltungsakt gegen den er sich wehren wollte sofort vollstreckt werden kann. Außerdem verspielt er die Möglichkeit, die Entscheidung der ARGE später gerichtlich überprüfen zu lassen. Er bekommt keinen schriftlichen Widerspruchsbescheid und hat nichts in der Hand. Ob das, was der freundliche Mitarbeiter von der ARGE im Gespräch gesagt hat, auch nur annähernd den gesetzlichen Vorgaben entspricht, kann niemand mehr nachprüfen. Dem Leistungsberechtigten bringt die Rücknahme also rein gar nichts. Wohl aber der ARGE: Sie ...
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29. Januar 2011

Hartz IV Widerspruchserklärungen

Hartz IV ALG II Widersprüche Hartz 4 und falschen Bescheide: Wie soll man sich denn damit noch auskennen- zumal die Sachbearbeiter im Jobcenter oft selbst nicht wissen, was wozu benötigt wird. Und wenn alle nicht so genau wissen, welche Leistungen man noch erhalten kann, macht es Sinn den Verwaltungsakt in Gang zu setzen, damit man auch tatsächlich die Leistungen erhält, die einem zustehen. Wir haben zum kostenlosen Download ein paar Musterwiderspruchserklärungen zusammen gestellt, um die Korrespondenz mit den Ämtern zu erleichtern. Weitere Formulare und Muster finden Sie unter Downloads
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a2ll 150x120 - Hartz IV Berechnung mit fehlerhaften Daten?
26. Oktober 2010

Hartz IV Berechnung mit fehlerhaften Daten?

Wurden die Hartz IV Regelsätze mit fehlerhaften Daten berechnet? Nach Informationen von Spiegel Online wurden die Hartz IV Regelsätze wohlmöglich anhand fehlerhafter Datensätze berechnet. Derzeit findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verhandlung zu den ALG II Regelsätzen für Kinder und Erwachsene statt. Die fehlerhafte Berechnung könnte für die weitere Verhandlung von großer Bedeutung sein. Denn, wenn sich der Fehler bewahrheitet, sind die ALG II Regelsätze rein rechnerisch deutlich zu niedrig angesetzt. Den obersten Richtern des Bundesverfassungsgerichtes liegen für die Berechnung der Hartz IV-Sätze entscheidene Einkommens- und Verbrauchsstichproben vor. Doch genau die Einkommens- und Verbrauchsstichproben könnten möglicherweise mangelhaft seien. Als Vergleichsgruppe zur Bestimmung des ...
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