rente - Statt Hartz IV: Aktiv zur Rente-Programm
25. Juni 2015

Statt Hartz IV: Aktiv zur Rente-Programm

Statt Hartz IV Bezüge haben Arbeitslose ab dem 50. Lebensjahr die Möglichkeit am "Aktiv zur Rente" Programm teil zu nehmen. Bereits im Jahre 2001 wurde das Arbeits- und Beschäftigungsprogramm "Aktiv zur Rente" ins Leben gerufen. Im Bundesland Sachsen-Anhalt will man mit dem Programm "Aktiv zur Rente" erreichen, dass Erwerbslose ab dem 50zigsten Lebensjahr eine Möglichkeit erhalten, eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufzunehmen. Die Arbeitstätigkeiten sollen dabei längerfristig angelegt sein. Insgesamt konnten in Sachsen-Anhalt 3613 neue Arbeitsplätze für Arbeitslose über 50 Jahre geschaffen werden. Die Landesregierung erhält für dieses Förderprogramm rund 33 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfond. Vorraussetzung für die Teilnahme des Programms ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Hartz IV: Telefon- Sozialtarif bei ALG II Bezug

Telefon Sozialtarif für Arbeitslosengeld II Empfänger. Wenn Sie das Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, haben Sie unter bestimmten Vorraussetzungen einen Anspruch auf einen Sozialtarif bei Deutschen Telekom. Einer der wichtigsten Vorraussetzungen ist die Befreiung von den GEZ Gebühren. Dann ist es kein Problem, einen vergünstigten Sozialtarif bei der Deutschen Telekom für einen Telefonanschluss zu erhalten. Welche Bedingungen gelten für den Sozialtarif und wie hoch sind die Vergünstigungen? Als Privatkunde mit einem Telekom-Festnetzanschluss erhalten Sie und Ihre im gleichen Haushalt lebenden Angehörigen den Sozialtarif, wenn: – Sie durch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) von der Rundfunkgebührenpflicht befreit sind; – Sie Ausbildungsförderung aufgrund des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BaföG) erhalten;– Sie ...
Weiterlesen
148996 144x150 - Experimentierkasten Hartz IV
25. Juni 2015

Experimentierkasten Hartz IV

Experimentierkasten Hartz IV Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!?von Michael SchumacherDieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ auf, welcher zur Vorab Lektüre empfohlen wird. GrundfrageBedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung von Sanktionen Zwangsarbeit?! Diese Frage wird oft und heiß diskutiert. Nach der absolut herrschenden Meinung handelt es sich nicht um Zwangsarbeit. Aber was ist die herrschende Meinung? Muss man der herrschenden Meinung zustimmen oder gar folgen? Da die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs in der Regel nicht freiwillig geschieht, wenn gleich es auch diese Fälle gibt, soll hier eine andere Sichtweise dargestellt werden. Gegen bestehendes Unrecht kann und sollte man seine Stimme ...
Weiterlesen
hartzfrust 150x106 - Hartz IV: ARGE Skandal Bochum
25. Juni 2015

Hartz IV: ARGE Skandal Bochum

Schulkind, achtzigjähriger Pflegefall und schwerstbehinderte junge Frau als Opfer Bochumer Sozialbehörden! Wieder einmal bahnt sich in Bochum ein Skandal der Sozialbehörde ARGE an. Durch die Instrumentarien der neuen Sozialgesetzgebung und deren rücksichtslose Anwendung durch „Fallmanager“ sind jetzt ein Schulkind, dessen an Krebs erkrankter und zudem an einer neurologischen Krankheit leidender achtzigjähriger Großvater sowie eine auf fremde Hilfe angewiesene schwerstbehinderte junge Frau auf einem Streich zu Opfern einer Sozialbehörde geworden. Ausgangspunkt ist die allein erziehende Mutter des Kindes, die einen Berufsabschluss in einem Pflegeberuf nachholen wollte und hierfür das Recht auf Kinderbetreuung per Eingliederungsvereinbarung abgesprochen bekam, damit diese nur geduldete und im Maßnahmenkatalog ...
Weiterlesen
hartzfrust 150x106 - Hartz IV Kürzung muss schriftlich zugestellt sein
25. Juni 2015

Hartz IV Kürzung muss schriftlich zugestellt sein

Hartz IV Leistungs-Kürzung Der Hartz IV- Regelsatz kann nur gekürzt werden, wenn eine schriftliche Zustellung erfolgte Täglich erreichen uns Emails, in denen beklagt wird, dass der ALG II Regelsatz gekürzt worden ist. Oftmals geschieht dies ohne schriftliche Vorankündigung. Ein Gericht urteilte präzise, dass eine Kürzung z.B. durch Sanktion schriftlich begründet werden muss. Andernfalls braucht der Hartz IV Leistungsempfänger die Kürzung NICHT annehmen und Widerspruch einlegen. Falls es Unklarheiten gibt und die Behörde z.B. sagt, dass ein entsprechendes Schreiben bereits abgeschickt sei, so muss die Behörde nachweisen, dass ein Schreiben an den Empfänger versendet worden ist (z.B. "Einfache Zustellung" oder per "Einschreiben"). Das ...
Weiterlesen
dielinke 150x110 - Aus Linkspartei.PDS & WASG wird "Die Linke"
25. Juni 2015

Aus Linkspartei.PDS & WASG wird „Die Linke“

Die Linke wird gegründet Aus zwei mach eins: Die Linke. Der letzte Parteitag der Linkspartei.PDS debatiert über die neue DoppelparteispitzeHeute ist der letzte Tag für beide Parteien; die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) sowie die Partei des Demokratischen Sozialismus. Linkspartei (PDS. Linkspartei) gehen nun offiziell zusammen und bilden eine gemeinsame Partei namens "Die Linke". Heute trifft sich die Linkspartei.PDS zum letzten Parteitag in Berlin. Es soll darüber beraten werden, welche Parteispitze die neue Partei "Die Linke" führen soll. Das Ergebnis steht eigentlich schon fest und es wird nicht daran gezweifelt, dass sich daran noch etwas wesentliches ändert. Aus den Reihen ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Hartz IV: 100 Prozent Zahlung bei Arbeitsaufnahme!

ALG II Regelsatz Zahlung zu 100 Prozent, wenn im laufenden Monat eine Erwerbstätigkeit aufgenommen wirdWenn in einem laufenden Monat eine Arbeit aufgenommen wird, die Zahlung aber erst im Folgemonat erfolgt, so ist im Monat der Arbeitsaufnahme die volle Leistung zu gewähren. Erfolgt die Zahlung bereits im Monat der Arbeitsaufnahme (und sei es am letzten Tag), so ist sie voll auf die Leistung zum Lebensunterhalt dieses Monats anzurechnen. Ggf. ist ein Darlehen zu gewähren. Es gibt hier keine Tagesabrechnung in dem Sinne: 1.8 – 19.8. bedürftig, 20.8 – 31.8 nicht bedürftig. Falsch wäre daher zu glauben, das ALG II müsste nur ...
Weiterlesen
willkommenimprekariat 150x145 - Hartz IV: WG oder Bedarfsgemeinschaft
25. Juni 2015

Hartz IV: WG oder Bedarfsgemeinschaft

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Wohngemeinschaft, einer Haushaltsgemeinschaft und einer eheähnlichen Gemeinschaft? Diese Frage lässt sich nicht mit wenigen Worten beantworten. Sie ist aber wichtig, um festzustellen, ob man in einer Bedarfsgemeinschaft lebt (§ 7 Abs. 3 SGB II), die bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit (§ 9 SGB II) als eine Einheit behandelt wird. Eine Wohngemeinschaft, also eine „WG“, ist keine Bedarfsgemeinschaft. Sie liegt dann vor, wenn mehrere Personen, die nicht miteinander verwandt sind, eine Wohnung gemeinsam bewohnen. In diesem Fall muss die ARGE prüfen, wer welchen Anteil der Mietkosten trägt bzw. tragen muss. Wenn mehrere Personen, die nicht miteinander ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Hartz IV: Offener Brief an Angela Merkel (CDU)

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela MerkelSehr geehrte Frau Merkel, diesen Brief schreibe ich an Sie von Frau zu Frau, von Ossi zu Ossi und von Christin zu Christin. Beginnen möchte ich mit Heinrich Heine: “Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht…“ Auch Sie erinnern sich noch an den Ruf: “Wir sind das Volk!“ Und was ist aus den frohen Anfängen geworden? Armes Deutschland! Sie stehen an der Spitze, Sie haben die Macht, Sie könnten es ändern! Es geht in meinem Brief um Sozialpolitik. Das Gespenst der Armut kriecht über Deutschland, West und Ost. Himmelschreiende soziale ...
Weiterlesen
dagegen 150x120 - Hartz IV Protest: Schluß mit den Arge Schikanen
25. Juni 2015

Hartz IV Protest: Schluß mit den Arge Schikanen

Aufruf zum Protest ZAHLTAG! Schluß mit den ARGE-Schikanen Aufruf zum überregionalen Aktionscamp gegen HartzIV und ARGE-Schikane vom 1.- 2. Oktober an der ARGE in Köln: Auf den Fluren der ARGEn brodelt es immer heftiger: Immer wieder sind lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Angestellten der ARGE und Erwerbslosen zu hören. Schon wieder fehlt das Arbeitslosengeld auf dem Konto, schon wieder fühlt sich niemand dafür verantwortlich und schon wieder sind Folgeanträge angeblich nicht bei der ARGE angekommen. Stattdessen lange Wartezeiten, keine telefonische Erreichbarkeit und überfallartige Besuche von Sozialschnüfflern bei Hartz-IV-EmpfängerInnen zu Hause. Während Erwerbslose laut schimpfend durch die ARGE laufen, guckt der Sicherheitsdienst etwas verunsichert um die ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Lebensmittelpreise steigen ohne ALG II Ausgleich

Ein Leserbrief: Kriminelle Preisexplosion bei den Milchprodukten! – ohne "Hartz IV" – Ausgleich! Vor wenigen Monaten erhöhte sich der Preis für 1 Liter "Frische Vollmilch, 3,5% Fettanteil", nicht nur beim Produzenten ‚ALPA‘, von 0,55 € auf 0,62 €. Dies entsprach einer Preissteigerung um 12,7 %! Aktuell stieg der Preis erneut von 0,62 € auf 0,73 €, – um weitere 17,7 %! Hieraus ergibt sich in den letzten Monaten ein Preisanstieg von ursprünglich 0,55 € auf 0,73 €, – um 18 Cent bzw. um 32,73 %! Zuvor hatten sich die Strompreise um 15% bzw. bis 21% erhöht; die MwSt. von 16% auf ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Die Linke fordert Hartz IV Weihnachtsbeihilfe

Die Linke fordert Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro in der Armutshauptstadt Leipzig und in allen anderen sächsischen Kommunen. Dazu erklären die Sprecher der ASG Leipzig- Die Linke: Ingo Groepler-Roeser und Maximilian Meurer Der derzeit von CDU/SPD gemeinsam mit FDP und Grünen betriebene forcierte Sozialkahlschlag bringt viele Menschen in soziale Not. Agenda 2010 bedeutet für viele Menschen auch in unserer Stadt Lohn– und Einkommensverluste, Arbeitsplatzabbau, wachsende Arbeitslosigkeit, Zwang zum Billiglohn und zur Leiharbeit. Agenda 2010 bedeutet auch für viele Leipziger drastische Einschnitte in der Gesundheitsfürsorge, in den Bereichen Kultur und Bildung. Es bedeutet auch Suppen und Armenspeisung, Hunger und gesellschaftliche ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Studiengebühren beschäftigen Vereinte Nationen

Studiengebühren beschäftigen Vereinte Nationen. Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren begrüsst Vorstoss Berlin. Am heutigen Montag praesentierten die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der studentische Dachverband fzs ihren Bericht ueber die Einfuehrung von Studiengebuehren in Deutschland. Das Ergebnis ist kurz und alarmierend: Studiengebuehren erhoehen die soziale Selektivitaet des deutschen Bildungssystems noch zusaetzlich. Deshalb, so das Fazit, verstossen sie gegen den Pakt ueber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Dieser sieht in Artikel 13 Absatz 2 vor, dass ein Hochschulstudium auf jede geeignete Weise, „insbesondere durch allmaehliche Einfuehrung der Unentgeltlichkeit" allen entsprechend ihrer Faehigkeiten zugaenglich“ gemacht werden muss. Mit der Unterzeichnung des Paktes in den 1970er ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Studiengebühren: Nachgelagerte Gebühren in aller M

Nachgelagerte Gebühren in aller Munde Bekommt Kieler CDU-Chef Auszeichnung? Nachdem die CDU dank grüner Schützenhilfe auch weiterhin Studiengebühren in Hamburg erheben darf, möchte nun auch die CDU-Fraktion im Kieler Landtag ihren Parteifreunden in nichts nachstehen. Nachgelagerte Studiengebühren, so ließ ihr Chef Johann Wadephul Anfang der Woche verkünden, seien eine gute Möglichkeit auch im hohen Norden endlich ein gebührenpflichtiges Studium einzuführen. Aufgrund dieser Äußerung wurde der Fraktionsvorsitzende nun von mehreren Studierenden für den Chancentod des Jahres nominiert. Auch dem noch amtierenden Wissenschaftsminister Austermann wurde in dieser Woche diese Ehre zu teil. In der Begründung für Wadephuls Nominierung heißt es: "Nachgelagerte Studiengebühren sind ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Hartz IV: Kosten Telefonanschluss selbst bezahlen

Die Kosten für einen Telefonanschluss gehören nicht zu den Kosten einer Erstausstattung bei Hartz IV Das Sozialgericht Dresden hat eine Klage zurück gewiesen. Der Kläger wollte die Kosten für einen Telefonanschluss bei einer Beantragung der Erstausstattung geltent machen. Die Arge verneinte den Antrag und der Betroffene zog vor das Sozialgericht. Das Sozialgericht Dresden entschied nun, dass die Erstausstattungen kein "umfassdenes Starterpaket" sei. Aus diesem Grund seien auch nicht die Kosten für einen Telefonanschluss mit in der Erstausstattung inbegriffen. In der Begründung der Sozialrichter heißt es zwar, dass ALG II Empfänger einen Anspruch auf "einen Zuschuss" bei Erstbezug in eine leere Wohnung ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Krankenversicherung bei Hartz IV

Aus der BA Wissensdatenbank: Können Beamte und Selbständige während des Bezuges von Arbeitslosengeld II (Alg II) in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert werden? Bei Beamten und Selbständigen, die hilfebedürftig sind und Alg II beziehen, besteht grds. Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V. Beamte & ALG II:Die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V geht der Versicherungsfreiheit gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB V vor. Folglich ist für Beamte während des Alg II-Bezuges Versicherungspflicht zur KV gegeben, soweit keine Familienversicherung möglich ist. In der Regel wird eine solche jedoch nicht möglich sein, da das Einkommen ...
Weiterlesen
hartz4haus 150x112 - Wenn Hartz IV Sozialfahnder klingeln
25. Juni 2015

Wenn Hartz IV Sozialfahnder klingeln

Unverhoffter Hausbesuch von Hartz IV Sozialfahndern. Wie eine alleinerziehende Mutter sogenannte Sozialfahnder vor der Tür stehen ließ Karola H. lebt in Berlin, ist auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen sowie alleinerziehende Mutter von drei Kindern. Ganz unverhofft klingelte es um 10.30 Uhr an ihrer Tür. Zwei Mitarbeiter des Jobcenters Berlin-Spandau standen vor der Tür und verlangten nachdrücklich Einlass. Sie wollten sich "ein Bild machen, wie sie wohl so wohnen und leben würde". Doch die mutige Frau verwehrte den "Sozialfahndern" den Eintritt in die Wohnung: "es gebe diese Möglichkeit juristisch nicht", so die alleinerziehende Mutter. Denn sie hatte weder Anträge zur Beihilfe gestellt ...
Weiterlesen
hartzivgesetze - Hartz IV: Die sog. Kontrollen der Kölner Arge
25. Juni 2015

Hartz IV: Die sog. Kontrollen der Kölner Arge

Die Kontrollen der Kölner ArGe bei Hartz IV Betroffenen.von Peter-Chr. Löwisch Die Kölner Arbeitsgemeinschaft (ArGe) macht ihrem bundesweiten negativen Image alle Ehre. Einmal in die Kontrollmechanismen geraten, aus welchem noch so nichtigen Grund auch immer, lässt sie die Arbeitslosengeld II (Alg II) Bezieher nicht mehr los. Als Beispiel hier die noch nicht beendete Geschichte von Rolf M. Rolf M. ist erwerbsloser Journalist, über 60 Jahre alt und hat die so genannte 58iger Regelung mit damals der Arbeitsagentur vereinbart. Er wurde vor vielen Jahren erwerbslos, weil sein Arbeitgeber ihm vier Monate kein Gehalt gezahlt hatte. Nachdem nun der damalige Arbeitgeber nach verlorenem Arbeitsgerichtsprozess ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

NRW: Kein Geld für Obdachlose

NRW: Kein Geld für Obdachlose Jürgen Rüttgers ist der Schirmherr der Obdachlosen Initiative ” Gemeinsam gegen die Kälte”. Bisher wurde diese von seinem Ministerium mit einer großzügigen Hilfe in Höhe von 1,2 Millionen Euro unterstützt. Ja, ich weiß bei solchen Summen kann einem schon schwindelig werden. Deshalb soll diese nun auch gestrichen werden. Begründung; Etat Probleme. Woher kommt das nur? Ein Schelm, wer böses dabei denkt! Das wäre von einem “christlich demokratischer Politiker” auch zuviel verlangt sich gleichzeitigum die Banken und die Menschen zu kümmern, die auf ihnen den Winter verbringen. Vielleicht handelt es sich ja auch nur um ein sprachliches ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Altersarmut & Hartz IV Konferenz

Fachkonferenz: Altersarmut heute und morgen. Mit dem wichtigen Thema „Altersarmut heute und morgen“ befasst sich eine Fachkonferenz, zu der das Diakonische Werk an der Saar und die Saarländische Armutskonferenz gemeinsam einladen. Sie findet statt am Mittwoch, 5. November, von 14 bis 18 Uhr, im Graf-Gustav-Adolf-Haus (Gärtnerstraße 2) in Saarbrücken. Hauptreferent ist Professor Dr. Richard Hauser von der Goethe-Universität Frankfurt. Er zählt zu den bedeutensten und profiliertesten Armutsforscher Deutschlands. Ebenfalls referieren werden der Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Saarland, Reinhard Wagner, und Lucia Schneiders-Adams von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung. Der 3. Nationale Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung stellt fest, dass „Altersarmut… kein aktuelles Problem“ ist. ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

Selbständig & Hartz IV: Privat Versicherte

Selbstständig & Hartz IV Privat Versicherte Selbständige (PKV): Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund geringer Altersvorsorge Grundsicherungs-gefährdet) ist, möge bitte folgendes unbedingt beachten: 1. Der ab 2009 mögliche Basistarif der PKV kann bis zu 650 Euro (einschl. Pflegeversicherung kosten)2. Bei Bedürftigkeit wird er von der PKV halbiert, also 325 Euro.3. Die Reduzierung für den Ehegatten (wenn auch im Basistarif) fällt weg4. Die ARGE bzw. das Sozialamt zahlt höchstens einen Zuschuss von 146 Euro, man muß also bis zu 179 Euro ggf. aus der Regelleistung selbst zahlen, Ehepaare 2 x 179 ...
Weiterlesen
hartzlupe 150x120 - Hartz IV: Mangelernährung und Isolation
25. Juni 2015

Hartz IV: Mangelernährung und Isolation

Hartz IV – Mangelernährung und Isolation für Millionen Die von Arbeitsminister Müntefering (SPD) angestoßene Debatte zur Erhöhung der Hartz IV-Leistungen für Kinder wird von verschiedenen Erwerbsloseninitiativen gern aufgegriffen. Eine Erhöhung der Regelleistung um monatlich 10 Euro soll nach Ansicht des Ministers Mangelernährung von Kindern in Hartz IV-Bezug ausschließen. Das würde eine Erhöhung um ca. 30 Cent am Tag ausmachen. Der Betrag, der zur gesunden Ernährung von Schulkindern zwischen 6 und 14 Jahren nötig wäre, würde sich damit jedoch nur auf etwa 2 Euro am Tag reduzieren. Um Mangelernährung auszuschließen, müssen die monatlichen Leistungen für 6 bis 14-jährige um etwa 70 Euro, ...
Weiterlesen
willkommenimprekariat 150x145 - DGB: Analyse von Hartz IV
25. Juni 2015

DGB: Analyse von Hartz IV

Weniger Arbeitslose mehr Armut & Hartz IV Hartz-IV-Analyse des DGB: Weniger Arbeitslose – aber immer mehr "arme Arbeitende" 1,3 Mio. Erwerbstätige sind mittlerweile nach einer neuen DGB-Studie offiziell arm dran, darunter fast eine halbe Million Vollzeitbeschäftigte. "Sie erreichen z.T. trotz eines 10-Stunden-Arbeitstages und mehrerer paralleler Jobs nicht einmal das gesellschaftliche Existenzminimum," erläutert der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Mittlerweile sind 21 Prozent aller ALG-II-Empfänger erwerbstätig – die Zahl dieser so genannten Aufstocker hat sich von Dezember 2004 bis Oktober 2006 verdreifacht, ermittelte Adamy in der Studie für die Fachzeitschrift "Soziale Sicherheit" (5/07). Während die Zahl der Arbeitslosen zurückgeht, nimmt der Anteil der abhängig Beschäftigten, die ...
Weiterlesen
25. Juni 2015

SPD Politiker wechseln zur Linkspartei

In Niedersachsen wechseln 5 SPD- Politiker geschlossen zur Partei "Die Linke" (Linkspartei) Der SPD rennen die Wähler weg und zwar nach Links. Mittlerweile haben dies wohl auch einige Politiker entdeckt und machen es ihren Wählern nach. Seit längerer Zeit erlebt die SPD eine Krise, die sie so bislang noch nicht zugeben will. Mit der Bürgerschaftswahl in Bremen hat es begonnen. Zum ersten Mal ist in einem westdeutschen Landes-Parlament auch die aus WASG und PDS fast geeinigte Partei "Die Linke" eingezogen. In Niedersachsen wird der Partei bei Umfragen derzeit acht Prozent prognostiziert. Eine von den "Überläufern" ist Jannine Elaine Hamilton. Hamilton fungierte bis ...
Weiterlesen