kinder 150x119 - Hartz IV: Kinderarmut ist alarmierend
25. Juni 2015

Hartz IV: Kinderarmut ist alarmierend

Kinderarmut ist alarmierend!Ein Leserbrief von Evelin Hohnwald In der Nordhäuser Tafel und in der Suppenküche ist deutlich zu spüren,dass sich die Hifebedürftigkeit der Südharzer zigfach erhöht hat. Es ist einfach nicht zu glauben, denn wir leben in einen Land des Überflusses. Da dürfte es nicht sein,dass Eltern aus finanziellen Gründen ihren Kindern nicht ausreichend zu Essen geben können, nur weil sie von Hartz IV betroffen sind und keine Arbeitschancen in Aussicht stehen. Was wäre,wenn es in vielen Städten nicht die Tafeln und Suppenküchen gäbe? Ich habe davon gehört, dass bundesweit noch 150 Suppenküchen nötig wären,damit alle Kinder am Tag ein heißes ...
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25. Juni 2015

Hartz IV „Ein Euro Jobs“ bringen keine Arbeit

Die Bundesarbeitagentur legt ihre Bilanz vor: Nur 15 % finden durch sog. Ein- Euro Jobs eine feste Arbeitsanstellung"Wenn nichts mehr hilft, helfen Ein Euro Jobs" könnte eine Aussage lauten, die Arge Sachbearbeiter täglich von sich geben. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hat nun eine aktuelle Bilanz vorgelegt, die belegt, dass nur 15 Prozent der "Ein Euro Minijobber" anschließend eine reguläre Anstellung finden. Die restlichen 85 Prozent müssen sich mit unnützen Computerkursen oder weiteren Minijobs "rumschlagen". Dies bedeutet, dass der "Ein-Euro-Job" die schlechteste Eingliederungsmaßnahme ist. Die Quote für weitere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen lag mit 19,1 Prozent nur leicht darüber. Heftige Kritik vom ...
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dgbsommer 150x150 - DGB spricht sich gegen die Gesundheitsreform aus
25. Juni 2015

DGB spricht sich gegen die Gesundheitsreform aus

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) teilt neue Bedenken der Krankenkassen zur Gesundheitsreform Die gesetzlichen Krankenkassen befürchten, durch die Gesundheitsreform wichtige Vorrechte zu verlieren, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) sie künftig als Unternehmen einstufen könnte. Damit wäre der Verlust wichtiger Vorrechte verbunden wie Steuerfreiheit, Verzicht auf Eigenkapitalbildung oder kostenloser Beitragseinzug durch die Arbeitgeber. Die Folge wären zum Teil erhebliche Beitragssteigerungen. Dazu sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag in Berlin: "Der DGB teilt die Bedenken der Krankenkassen. Dies ist ein weiterer Grund dafür, dass die Gesundheitsreform so nicht in Kraft treten darf." (23.01.07) Lesen Sie auch:Rente: Warnung vor Renten- Horrorszenarien Gesundheitsreform: Kosmetische Retuschen
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25. Juni 2015

Bei den Studiengebühren noch lange nicht verloren

In seinem Urteilsspruch vom 26.01.2005 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) klargestellt, dass die Kompetenzen im Bildungsbereich bei den Ländern liegen. Mit diesem Urteil wurde das Gebührenverbot der damaligen Bundesregierung gekippt und der Weg für die Einführung von Studiengebühren freigemacht. In den vergangengen zwei Jahren wurden in zahlreichen Bundesländern Studiengebühren eingeführt. Der fzs spricht sich nach wie vor entschieden gegen diese aus, da sie die soziale Selektivität im Bildungssystem verstärken. Besonders deutlich zeigt sich die abschreckende Wirkung der Studiengebühren anhand der StudienanfängerInnenzahlen. In Baden-Württemberg ging die Zahl der StudienanfängerInnen zum Sommersemester 2006 um 3% zurück, in Nordrhein-Westfalen nahmen sogar 5% weniger AbiturientInnen ein ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Eigeninitiative der blanke Hohn

Eigeninitiative wird von der ARGE sehr gewünscht, aber nur nach Außen.Ein Leserbeitrag von B.Hartbauer Ich habe im September 2006 einen Antrag auf Umschulung gestellt, welcher auch arbeitspolitischen Gründen (Textilbranche ist tot) mit wohlwollen betrachtet wurde. Ich bin dann auch der Auflage, mich beim Psychologischen Dienst der BA, nachgekommen und habe mich der sgenannten "persönlichen Eignung" unterzogen. Leider wurde mir schon von der Psychologin am Schluss mitgeteilt, dass diese meinen Antrag zur Umschulung zum Fachinformatiker nicht zustimmen kann. Die Begründung von ihr lautetet: "Meine Fähigkeiten sind alle nur im oberen Mittelklassebereich, was für eine solche Ausbildung nicht reichen würde, da hier ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Menschenwürde und Menschenrechte

Menschenwürde und Menschenrechte. Ein Leserbrief von Kurt D.Diese kleine Horrorgeschichte beginnt im Jahre 1998: Weil mich EDV schon früh interessiert hat und ich auf mehrere Jahre PC- und Netzwerk Wissen zurückgreifen konnte, finanzierte mir die BA (früher AA) eine Ausbildung zum PC-Netzwerktechniker. In der Zeit des großen Hype auf die €-Umstellung und auf das Jahrtausend-Problem machte ich mich selbständig. Mit einem 16 Stunden Arbeitstag verdiente ich in dieser Zeit Gutes Geld. Dann wurden Die Aufträge immer weniger und die Zahlungsmoral der Kundschaft auch. Weil ich mich keine Krankenkasse mehr haben wollte und bei mir immer mehr Beschwerden auftauchten, ging das ...
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bull 117x150 - Hartz IV Heftige Kritik am Aussperren in Wohnungen
25. Juni 2015

Hartz IV Heftige Kritik am Aussperren in Wohnungen

Absperren von Zimmern in Wohnungen von Hartz IV Empfängern bald Bundesdeutsche Praxis? Heftige Kritik am Vorhaben der Wohnungsgesellschaften. Linkspartei- Mitglied Joachim Herrmann setzte seine Idee des Zimmerklaus als erstes um. Wie wie wir bereits berichteten werden in Löbau, Halle, Dessau und Magdeburg einzelne Zimmer in den Wohnungen von Hartz 4 Empfängern abgesperrt. Der Grund: zumeist würden die Wohnungen nicht dem ALG II- Mietregelsatz entsprechen. Die Kommunen und die Wohnungsgesellschaften erhoffen sich durch diese Praxis finanzielle Einsparrungen. Während der Wirtschaftsminister von Sachsen- Anhalt, Reiner Haseloff von der CDU das Modell verteidigt und es als einen "denkbaren Weg" ansieht, hagelt es zahlreiche Kritik. ...
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25. Juni 2015

Vertreibung von Hartz IV Empfängern gestoppt

Rhein- Neckar: Städte und Kreise können nicht ohne weiteres Hartz IV Empfänger zum Umzug in die Nachbargemeinden auffordern. Eine Frau erstreitet die kompletten Wohnkosten Das Sozialgericht Mannheim stoppte vorerst die Vertreibungsmasche der Städte und Kreise. Eine Hartz IV Empfängerin bezog eine Wohnung mit 300 Euro Kaltmiete. Zu der Miete muss die Frau allerdings noch 100 Euro Nebenkosten bestreiten. Durch die Aufteilung der Zuständigkeiten im Rhein- Neckar Kreis, sind die Städte und Kommunen verantwortlich für die Tilgung der Wohnkosten. Diese weigerten sich jedoch in diesem und in unzähligen weiteren Fällen, die Wohnkosten komplett zu übernehmen. Die Kommune zahlte anstatt dessen nur 302 ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Das „Arge Imperium“ schlägt zurück

Das Imperium ARGE schlägt zurück!Hochschwarzwald – Nachdem die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald bereits mehrere Arbeitsplätze verhinderte und Bruno S. im Nov. 06 alle Abgeordneten des Bundes- und Landtages (BW) auf diese Situation aufmerksam machte und um Hilfe bat, wurde die ARGE nun aktiv. Statt nach dem ersten Termin seit über 12 Monaten weitere, fundierte Informationen zu geben, damit er bei Vorstellungen auch Rede und Antwort stehen kann, wurde eine Einstellungsvereinbarung zugeschickt die noch mehr Fragen offen ließ und rechtlich sicher zweifelhaft ist; ein 1€Job für eine Inventur gefunden; massiv die um € 40,- zu hohe Miete angegangen, ohne Rücksicht auf die örtliche Wohnungssituation ...
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25. Juni 2015

Unicef: Kinder in Deutschland leben schlecht

Deutschland nur Mittelmaß. Internationaler UNICEF-Bericht zur Situation der Kinder in Industrieländern / Nikotin- und Alkoholmissbrauch unter deutschen Jugendlichen besorgniserregend Die erste internationale Vergleichsstudie zur Situation der Kinder in Industriestaaten zeichnet für Deutschland ein ernüchterndes Bild. Deutschland ist nur Mittelmaß, wenn es darum geht, verlässliche Lebensumwelten für die junge Generation zu schaffen. Bei dem UNICEF-Vergleich der zentralen Aspekte kindlicher Entwicklung in 21 Industrieländern kommt Deutschland nur auf Rang 11. Die Niederlande führen die UNICEF-Tabelle als kinderfreundlichstes Land an, gefolgt von Schweden, Dänemark und Finnland. Besonders schlecht schneiden Großbritannien und die USA ab. UNICEF hat die Lage der Kinder erstmals anhand von sechs ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Sanktionen: Streichung von ALG II möglich

Vollständige Streichung des ALG II Regelsatzes seit 1.1.2007 möglich. Verschärfte Sanktionen (nach § 31 SGB II) Künftig ist der vollständige Entzug aller Hartz 4 -Leistungen (einschließlich Miete, Heizung, Mehrbedarfe usw.) sehr schnell möglich. Eine bisher im Arbeitslosenrecht beispiellose Härte, die den Betroffenen die Lebensgrundlage entzieht – und BeraterInnen vor schwierige Herausforderungen stellt. Soweit es möglich ist, sollte präventiv gehandelt werden. Ist die Sanktion bereits verhängt, dann gilt es zu prüfen, ob der Betreffende einen wichtigen Grund für sein Verhalten hatte, der eine Sanktion ausschließt. Und: Selbst wenn die Sanktion vom Wortlaut des Gesetzes gedeckt sein sollte, empfehlen wir die rechtlicheGegenwehr (bei unter ...
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wegmithartziv 150x150 - Hartz IV: Bei Antrag Entrechtung
25. Juni 2015

Hartz IV: Bei Antrag Entrechtung

Bei Antrag Entrechtung – Coburger Jobcenter fordert Vollmacht zum SchnüffelnBei der Antragstellung auf Arbeitslosengeld II (Alg II), müssen Betroffene dem Jobcenter Coburg Land mit ihrer Unterschrift Sonderrechte einräumen und auf Bürgerrechte verzichten. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert den Alg II – Träger nun dazu auf, das rechtswidrige Formular unverzüglich aus dem Verkehr zu ziehen. Wer im oberfränkischen Landkreis Coburg Land einen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen muss einiges über sich ergehen lassen: Denn neben dem Ausfüllen des 19 bis 30-seitigen Antragsformulars, das je nach Fallkonstellation mit Belegen sämtlicher Angaben beizubringen ist, müssen die Antragsteller ein ‚Spezialformular’ des örtlichen Jobcenters unterzeichnen. Wer ...
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25. Juni 2015

Rente mit 67 ist und bleibt ein Irrweg

Volkssolidarität lehnt weiterhin Rente mit 67 Jahren ab"Die Volkssolidarität lehnt die Rente mit 67 ab und fordert, den entsprechenden Gesetzentwurf zurückzuziehen." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Montag in Berlin aus Anlass der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf. "Die Rente mit 67 ist und bleibt ein Irrweg und wird keines der Probleme lösen, sondern diese eher verschärfen", betonte Niederland. Das gelte erst recht für weitergehende Vorschläge für die Rente ab 70. "Werden die Altersgrenzen angehoben, führt das zu Verschlechterungen im Leistungsbereich. Die modifizierte Schutzklausel bedeutet Kürzungen für künftige Rentenanpassungen nach dem Jahre 2010. ...
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25. Juni 2015

Weniger Arbeitslose. Klima verantwortlich

Keine Schneeschmelze bei SockelarbeitslosigkeitZur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Februar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch von der Linkspartei: "Über 4 Millionen Arbeitslose in Deutschland bleiben ein gesellschaftlicher Skandal, auch wenn sich bei ausbleibendem Frost das Tauwetter am Arbeitsmarkt fortsetzt. Nicht die Maßnahmen der Bundesregierung, vielmehr das Klima und der viel beschworene Aufschwung vor allem im Exportbereich sind verantwortlich für leicht gesunkene Arbeitslosenzahlen im Monat Februar." Von der offensichtlichen Beschönigung der Statistik, durch Verschiebung von Arbeitslosen in Maßnahmen und sinnfreie Beschäftigung, sowie nach wie vor nur ungenügend entstehenden Existenz sichernden und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen abgesehen, bleiben als gravierende Probleme bestehen: * die hohe ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Haribo geht auf Distanz zu Gottschalk

Haribo distanziert sich von Thomas Gottschalk: Nach Informationen des Erwerbslosen Forum Deutschlands distanziert sich die Süßwaren- Firma HARIBO von Thomas Gottschalks "Hartz IV Witz". Für die Firma Haribo und insbesondere für die Goldbären wirbt seit 1991 der deutsche Fernsehmoderator Thomas Gottschalk als "Zeuge des Verbrauchers" und steht mit seinem Namen für das Produkt "Haribo- Goldbären". Die besondere Länge dieser Werbepartnerschaft wurde sogar im Januar 2006 mit einem Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde belohnt. Wieviel Werbeeinnahmen Gottschalk seit 1991 erhalten hat, ist nicht genau bekannt, es dürfte sich jedoch um Millionenbeträge handeln. Elo-Forum: "HARIBO geht auf völlige Distanz zu Gottschalks Hartz ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Praxis: Argen führen Richter in die Irre

Informationen der Arbeitsagenturen führen Richter in die Irre. Derart Verwirrte zwingen einen zum Einstehen füreinander und in den Ruin! Ein Leserbeitrag von P. FischerIm März 2007 bekommen die Hartz IV Empfänger xxx als Klägerin (Widerspruch nur von Klägerin unterschrieben) und xxx als Zeuge einer Ladung am Gericht nach. Gegenstand der Verhandlung: Eheähnliche Gemeinschaft ja oder nein? Betroffene: Er ALG 1 Empfänger, Sie ohne alles, da Antrag auf Hartz IV abgelehnt. Beide sind die Eltern eines 5-jährigen Kindes. Der Zeuge xxx wird belehrt keine Falschangaben zu machen und anschließend mit dem Hinweis, dass er im späteren Verhandlungsverlauf aufgerufen wird, vor die ...
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25. Juni 2015

Keine Studiengebühren an der FH Düsseldorf

FH Duesseldorf weiterhin Studiengebührenfrei. Senat bekräftigt seine Ablehnung gegen Studiengebuehren Düsseldorf. Für die heutige Sitzung des Senats der Fachhochschule Duesseldorf stand der Punkt Studienbeitraege auf der Tagesordnung. Die Studierenden sollten schon wieder einmal darum bangen, demnaechst Studiengebuehren an ihre Hochschule zahlen zu muessen. Nur 50 weitere ZuschauerInnen waren zur Sitzung zugelassen, alle weiteren interessierten sahen dem Geschehen von draussen durch die Fensterscheiben des Sitzungsraumes im Erdgeschoss zu. Der Senat hatte in der Vergangenheit mehrfach nach intensiver Diskussion mit eindeutiger Mehrheit gegen Studiengebuehren gestimmt. Der Grund schlechthin, warum ein studentisches Senatsmitglied den Antrag stellte, das Thema Studienbeitraege von der Tagesordnung der heutigen Sitzung ...
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protest 150x120 - Göttingen: Lohnkürzung wegen Krankheit
25. Juni 2015

Göttingen: Lohnkürzung wegen Krankheit

In Göttingen kürzt eine bekannte Bäckerei- Kette 3 Arbeitnehmerinnen wegen "zu hoher Krankheitsstände" den Lohn Eine neue Praxis der Lohnsenkungen macht die Runde; in Göttingen hat eine bekannte Bäckerei den Lohn von 3 Angestellte um 30 Prozent gekürzt, da diese angeblich zu oft krank wären. Eine neue Praxis der Arbeitgeber scheint damit "populär" zu werden, um Löhne weiter nach unten zu drücken. In Göttingen protestierten rund 25 Menschen gegen diese Art von Lohnkürzungen und Einschränkungen der Arbeitnehmer/innen Rechte. Nach Angaben der Demonstranten zeigte sich die Geschäftsführung der Bäckerei- Kette sichtlich nervös und wollte am liebsten die Kundgebung wegen Geschäftsschädigung unterbinden. Nach ...
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habearbeit210x210 150x150 - Generation Praktikum; Gute Bildung wirkt noch?
25. Juni 2015

Generation Praktikum; Gute Bildung wirkt noch?

Die "Generation Praktikum" der Hochschulabsolventen hat wohl noch Job- Chancen. Es gibt jedoch Unterschiede bei den Fachbereichen Hamburg. Wer einen guten Bildungsabschluss hat, hat heute noch gute Jobchancen. Laut einer bundesweiten Studie des "Hochschul-Informations-System GmbH (HIS)" muss nur jeder achte Fachhochschulabsolvent und jeder siebte Universitätsabsolvent nach dem Studium ein Praktikum zumeist ohne Bezahlung absolvieren. Gegenüber der Zeitung "Die Zeit" sagte die Bundesbildungsministerin Annette Schavan, "dass die tatsächliche Lage besser ist als die gefühlte". Die Generation Praktikum sei also angeblich nur gefühlt und entspräche nicht der Realität. HIS hatte bundesweit 12.000 Absolventen des Jahres 2005 zu ihrer derzeitigen beruflichen Lage befragt. Auftraggeber war ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Alle Befürchtungen erfüllt!

Studierende aus NRW bilanzieren die Einführung von Studiengebühren: Alle Befürchtungen bestätigt! Wie vom Landesastentreffen NRW vorhergesagt und befürchtet, hat die Einführung allgemeiner Studiengebühren in NRW zu einer Reihe unhaltbarer Verschlechterungen für Studierende und Studierwillige und keinesfalls zu einer Verbesserung der Lehr- und Studienbedingungen geführt. Seit der Einführung allgemeiner Studiengebühren sind die Studierendenzahlen anhaltend rückläufig, an einigen Standorten kam es sogar zu massiven Einbrüchen. Die Uni Bonn beispielsweise verzeichnet für das Sommersemester 06/07 zirka 6.500 (- 22%) weniger Studentinnen und Studenten. als noch im Semester zuvor. Dagegen blieben die Zahlen an den verbliebenen gebührenfreien Hochschulen (beispielsweise FH Düsseldorf) weitgehend konstant. Die These des ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kein Interesse an Verbesserungen?

Resümee nach 8-monatigen Bemühungen im Sozialausschuss: Vorwürfe der Hartz4-Plattform wegen Untätigkeit und Ignoranz von Sozialdezernent und Sozialpolitikern Die Hartz 4-Plattform erhebt schwere Vorwürfe gegen die für das Leben der Hartz IV-Betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger Verantwortlichen – insbesondere Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer und die Politiker aller Parteien im Wiesbadener Sozialausschuss. Seit mittlerweile 8 Monaten bringt die Initiative zur Unterstützung von Hartz IV-Berechtigten im Rahmen der Bürgerfragestunde Anregungen zur Verbesserung für deren Lebenssituation ein. „Obwohl die unsere Vorschläge zur Verbesserung der kulturellen Teilhabe, zur Mobilität und zur Wohnsituation großenteils noch nicht einmal mit Kosten verbunden sind, zeigen die Verantwortlichen ein erschütterndes Desinteresse, auch nur ...
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jelpke 150x150 - Hartz IV Empfänger als Geheimdienstler?
25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger als Geheimdienstler?

Hartz IV Empfänger werden für den Geheimdienst "Verfassungsschutz" vermittelt Nach Informationen der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) sowie der Tageszeitung "Junge Welt" offeriert derzeit die Agentur für Arbeit in Berlin Stellenangebote für Tätigkeiten beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Derzeit werden "Observationskräfte und Truppführer für den mobilen Einsatz" gesucht. So bekam auch der Hartz IV Betroffene Thomas Waldbauer ein entsprechendes Angebot. Die potenzielle Geheimdienstler sollten ein "Interesse an politischen Zusammenhängen" mitbringen, sowie körperlich fit sein sowie sich einer sogenannten Sicherheitsüberprüfung unterziehen lassen. Nach dem Gleichstellungsgesetz werden Menschen mit Behinderungen bei gleicher Eignung bevorzugt, so die Stellenausschreibung. Von den perspektivisch vermittelten Bewerbern wird verlangt, ...
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vonderleyen 150x99 - Keine Änderungen beim Hartz IV Kinderregelsatz
25. Juni 2015

Keine Änderungen beim Hartz IV Kinderregelsatz

Die Bundesregierung will an den Hartz IV Kinderregelsätzen nichts verändern Noch am Wochenende forderte die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Neuberechnung der Hartz IV Kinderregelsätze. Ausgangspunkt war das Urteil des Bundessozialgerichtes: Das Gericht hatte geurteilt, dass die Kinderregelsätze verfassungswidrig seien. Dafür erntete von der Leyen heftige Kritik vom Bundesarbeitsministers Olaf Scholz (SPD), der der Ministerin "Populismus" vorwarf. Schließlich habe er bereits vor einiger Zeit Vorschläge eingereicht, die eine Erhöhung der Regelsätze für Kinder beinhaltete. Diese Vorschläge wurden u.a. von der CDU im Bundeskabinett abgeschmettert. Es sah ganz so aus, als würde die Bundesregierung bei diesem Thema in die erste ...
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arm 150x150 - Hartz IV: Der Fluch der Niedriglöhne
25. Juni 2015

Hartz IV: Der Fluch der Niedriglöhne

Weil viele Menschen nicht von ihrem Lohn leben können, müssen Sie ihre Existenz mit Hartz IV sichern Die Löhne sinken und die Bundesregierung feiert die Arbeitslosenstatistik, die in den letzten Jahren kontinuierlich sanken. Doch wenn man einmal davon absieht, dass die Arbeitslosenstatistik immer wieder aufs Neue "geschönt" worden sind, so muss man dennoch zu gestehen, dass zahlreiche ehemalige Erwerbslose einen neuen Job fanden. Doch zu welchem Preis? Zum Preis des Dunpinglohns! Denn immer mehr Menschen können von dem wenig verdienten Geld leben und müssen ihre Existents sichern und zusätzliche Hartz IV Leistungen beantragen. Am Beispiel der Hansestadt Lübeck wird diese Problematik sehr ...
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