25. Juni 2015

WASG-Berlin: Operation Weihnachtsgans bei Hartz IV

Bezirks- Abgeordnete der WASG und von linken Wahlbündnissen in Niedersachsen fordern Weihnachtsgeld für Arbeitlose. Anträge wurden in Lokalparlamente eingebracht. Erwerbslosenaktionen vor den Arbeitsämtern. "Operation Weihnachtsgans". Abgeordnete der Berliner WASG fordern Weihnachtsgeld für Arbeitlose. In einer konzertierten Aktion der Berliner Wahlalternative brachten Abgeordnete der WASG einen Antrag in den Bezirksparlamenten ein. Sie fordern: Weihnachtsgeld für Hartz IV-Empfänger. Begleitet wurde dies durch Flugblattaktionen vor den Arbeitsämtern. So fordert ein Flyer Aktivisten gegen Hartz IV und Arbeitlose auf am kommenden Donnerstag, 21 Dezember zur BVV-Sitzung Berlin-Mitte zu kommen, um 17.30h, Parochialstraße 3, um den Abgeordneten der WASG den Rücken zu stärken, wenn sie in ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreiker trinkt wieder.

Hartz IV-Hungerstreikender nimmt wieder Flüssigkeit auf – Hungerstreik bleibt!. Nach wie vor Forderung nach sozialversicherungspflichtigem Job Wieda/Rüdiger S. hat in seinem Hungerstreik gegen Hartz IV angekündigt, dass er ab sofort Flüssigkeit wieder zu sich führen wird,den Hungerstreik jedoch weiter fortsetzt. Damit ist eine lebensbedrohliche Situation entschärft, da der Hungerstreikende auch dieFlüssigkeitsaufnahme inzwischen eingestellt hatte. Diese vorerst ausgesetzte Verschärfung des Hungerstreiks ist durch Vermittlungdes Erwerbslosenforums Deutschland und des Aktionsbündnisses Sozialproteste zwischen Rüdiger S. und dem ersten Kreisrat desLandkreises Osterode Gero Geißlreiter ausgehandelt worden. Dennoch bleibt die Situation nach wie vor sehr angespannt. In Verhandlungen haben die Vermittler Martin Behrsing, Prof. Peter Grottian und ...
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hartzkrankenhaus 150x150 - Hartz IV: Sozialticker Jahresrückblick 2006
25. Juni 2015

Hartz IV: Sozialticker Jahresrückblick 2006

Der Sozialticker Jahresrückblick 2006 Wie bei jedem Jahreswechsel, will ein jeder, ob satirisch oder hemmungslos einschlafend, das alte Jahr Revue passieren lassen, um gleichzeitig Impulse für das kommende Jahr zu setzen. Das soll so “trendy” sein, dass auch wir uns diesem Ritual nicht entziehen wollen. Nun sei uns also verziehen, wenn nachfolgend nicht immer Lobpreisungen verkündet werden, denn die kann der Sozialticker nun wahrlich nicht für das Jahr 2006 und den mitwirkenden Darstellern und Statisten – im sozialpolitischen Umfeld vergeben. 2006, was für ein Jahr! Alles geschah zum Wohle der Bürger. Wie ? – glauben sie nicht … wir auch nicht, aber die ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Klage wegen Menschenrechtsverletzung

Thema: Verletzung von Menschenrechten in Deutschland / Europäisches Gericht für MenschenrechteKlage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen kommt New York / London / Strasbourg / Nürnberg. (teen). 9. Januar 2007. Zur Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland am 1. Januar 2007, wie bereits berichtet, wegen der Verletzung von Menschenrechten gegenüber chronisch kranken, behinderten und ausländischen Menschen sowie gegenüber einem Journalisten wird es jetzt auch zu einer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Verletzung von Menschenrechten in zahlreichen Fällen kommen. Die Klage ist in Vorbereitung Das teilte einer der betroffenen Geschädigten aus Nürnberg vor kurzem mit. Zudem wurde ein offener Brief an den Bundespräsidenten ...
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25. Juni 2015

ALG I Rüttgers Pläne vom Tisch

Kein längeres Arbeitslosengeld I (ALG I) für ältere Erwerbslose. CDU lässt Rüttgers Pläne fallen Viel Aufsehen um nichts; so könnte die heutige Schlagzeile auch lauten. Hatte die CDU noch auf ihrem Parteitag um eine Einigung gerungen, so sind die Pläne, das ALG I auf maximum 18 Monate zu verlängern nun vom Tisch. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP will die CDU nun doch nicht mehr an den Rüttgers Plänen fest halten. Die Pläne seien angeblich "mit dem Koalitionspartner SPD nicht zu realisieren", sagte CDU Fraktionschef Volker Kauder gegenüber der Zeitung Neue Presse aus Hannover. Auf dem Bundesparteitag der CDU im November letzen ...
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25. Juni 2015

Linkspartei: Hartz steht für Doppelmoral

Der Name Hartz ist jetzt auch Synonym für die Doppelmoral dieser Gesellschaft.Zum heutigen Prozessbeginn gegen Peter Hartz, dem Ideen- und Namensgeber der Hartz-Gesetze, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: "Von Hartz IV-Betroffene erhalten bei Nichtmeldung im Jobcenter eine Kürzung von über 100 Euro der knappen Sozialleistungen, das ist fast ein Drittel ihres Einkommens. Bezüglich der Erstattung von Heizkosten müssen manche um jeden Euro mit dem Jobcenter feilschen, Rüdiger S. trat sogar in den Hungerstreik. Sozialdetektive schnüffeln unter der Bettdecke und in der Haushaltskasse, um so genannte eheähnliche Lebensgemeinschaften nachzuweisen – und damit die Sozialleistungen der Betroffenen zu kürzen. Peter Hartz gehört ...
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callcenter 150x120 - Schon wieder eine Panne bei ALG II Software
25. Juni 2015

Schon wieder eine Panne bei ALG II Software

Schon wieder Computerprobleme bei Hartz 4-Bescheiden Wir erinnern uns; gab es nicht im letzten Jahr schon eine Computer Panne? Damals waren es Pannen im Bereich des IT- Verfahrens zur Abrechnung der Sozialbeiträge. Vorallem "Unzulänglichkeiten" beim IT- Verfahren, dass unkorrekte Sozialbeiträge abgführt wurden, war damlas das Problem. Am Ende des Jahres gab es Probleme bei der rechtzeigen Überweisung der ALG II Beträge. Und nun: Bei der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern gibt es laut einem Zeitungsbericht der "Leipziger Volszeitung" erneut Computer- und Softwareprobleme. Die LVZ schreibt, die zuständigen Arbeitsgemeinschaften könnten wegen fehlender Software ein entsprechendes Gesetz nicht umsetzen. Es gehe um die neu geschaffene ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Opfer Thomas M. braucht Hilfe

Thomas Müller appelliert in großer Not: "Ich bitte dringend um Hilfe !" Berlin / Nürnberg / Frankfurt. (teen). 29. Januar 2007. Bereits am Sonntag wandte sich zum wiederholten Male das Opfer von Hartz 4 und Menschenrechts-Verletzungen, Thomas Müller aus Nürnberg, mit einem verzweifelten Hilferuf an die Redaktion des internationalen Nachrichtendienstes 3m news wire ( www.3mnewswire.org ), weil die ARGE Nürnberg die Leistungen für den chronisch kranken Mann, der sich zur Zeit in einer Tages-stationären Klinik befindet bereits am 1. Februar 2007 auf NULL Euro kürzen möchte. Zudem fordere die ARGE die Leistungen für den Monat Januar 2007 zurück. Thomas Müller: "Das Sozialamt ...
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25. Juni 2015

iMusic bestätigt Henrico Franks Austritt

Interne Unstimmigkeiten seien laut Henrico Frank, der Grund, warum er nicht mehr in der Anti- Hartz IV Initiative "Hartz-4-Plattform" mitmachen wolle. Wie wir berichteten, hat Henrico Frank am Wochenende die Hartz-4-Plattform in Wiesbaden um Brigitte Vallenthin verlassen. In einer Pressemitteilung von iMusic TV nennt Henrico Frank Gründe für seinen Austritt: "Frau Vallenthin hat mir am Wochenende nahe gelegt, meine Arbeitszeit bei iMusic 1 nach der Hartz4-Plattform zu richten. Ich denke nicht, dass das sinnvoll ist, da ich nun meine ganze Kraft in meine Arbeit bei iMusic 1 investieren möchte. Zudem fühlte ich mich unter Druck gesetzt. Ich wäre gerne in ...
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25. Juni 2015

Erwin Huber (CSU) fürchtet sich vor Kleinwagen

Der bayrische Wirtschaftsminister, Erwin Huber von der CSU fürchtet "Ein Volk von Kleinwagenfahrer" In welchen Welten einige ranghohen Politiker leben, offenbart sich immer dann, wenn diese einfach darauf los plaudern. Im Zuge des EU Abgas Beschlusses ereiferte sich Huber darüber, dass er Sorge darum habe, dass die Deutschen jetzt anfangen, nur noch Kleinwagen zu fahren. Wortlich sagte Huber: "Die Deutschen dürfen von Brüssel nicht zu einem Volk von Kleinwagenfahrern degradiert werden" Ganz im Sinne der Besserverdiener, die wohl zukünftig mehr Geld bezahlen werden, wenn Sie mit großen, überdimensionalen Autos Deutschlands Straßen bevölkern. Die Boulevard- Zeitung "Die Bild" nimmt solche "Volksnahen Aussagen" ...
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25. Juni 2015

Der DGB klagt nicht gegen Rente 67 Gesetz

Viel heiße Luft um nichts: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) geht nicht juristisch gegen die Rente 67 vor. Entgegen anders lautenen Nachrichten erwägt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) keinen juristischen Klageweg gegen das neue Rentengesetz "Rente mit 67 Jahren". Der DGB Chef, Michael Sommer erklärte heute: "Der Gewerkschaftsbund halte die Entscheidung der Koalitionsfraktionen zur schrittweisen Anhebung des Rentenalters von 65 auf 67 Jahre zwar für falsch. Man strebe aber keine juristische Auseinandersetzung an." Noch am Tag der Bundestagsentscheidung hatte die Vize-Chefin des DGBs, Ingrid Sehrbrock, gegenüber der Zeitung "Westfälischen Rundschau" gesagt, dass man die die Sorge teile, dass die Rente mit 67 nicht verfassungsgemäß ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Familie wird auf die Straße gesetzt

Familie mit Neugeborenen wird auf die Straße gesetzt. An alle Redakteure im In- und Ausland. An alle Politiker im In-und Ausland: Offener BriefAm Donnerstag, den 29.03.2007 wird es die GAG Ludwigshafen geschafft haben, die Räumungsklage gegen die Familie mit dem neugeborenen in Not auf die Straße zu setzen. Leider hatte niemand von der Regierung oder den Zeitungen in irgendeiner Weise reagiert. Hilferufe gingen bereits im Dezember an alle Stellen. Unsere Regierung oder die Medien weigern sich standhaft dieser Familie zu helfen, obwohl dieser Fall in der Schwebe ist und er nach Abklärung des Amtsgerichtes Ludwigshafen, dass dieses Neugeborene (es steht fest, dass ...
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25. Juni 2015

Mindestlöhne bei 4,50 Euro?

Wirtschaftökonom Peter Bofinger fordert 4,50 Euro Mindestlohn. Dieser Betrag liegt bei weitem unter den üblichen Tariflöhnen. Niedriglohnsektor soll ausgebaut werdenDer gut verdienende Würzburger Ökonom Peter Bofinger, einer der so genannten "Wirtschaftsweisen", plädierte für einen "Mindeststundenlohn" von "vorläufig" 4,50 Euro. Politiker sprachen teilweise über 5 Euro. Diese Vorschläge für "Mindestlöhne" liegen fernab von tariflich garantierten Mindestlöhnen in einigen Branchen. Dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) zufolge liegen derzeit die tatsächlichen tariflichen Mindestlöhne nach Entsendegesetz teilweise bei bis zu 12,40 Euro. Während es im Gebäudereinigerhandwerk Ost 6,36 Euro seien, läge der tarifliche Mindestlohn bei Fachwerkern und im westdeutschen Bauhauptgewerbe bei 12,40 Euro. ...
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25. Juni 2015

Berlin: Offener Brief an Klaus Wowereit

Hartz 4: Offener Brief an Berlins Bürgermeister Herrn Klaus Wowereit Sehr geehrter Herr Wowereit!Eigentlich waren Sie mir, trotz Ihrer Zugehörigkeit in der SPD noch recht sympathisch. Schon Ihre außergewöhnliche Art, mit Menschen zu kommunizieren erzeugte bei mir eine gewisse Art der Achtung. Es gibt wirklich sehr wenige Politiker ihrer Partei, die ich persönlich für Sozial halte. Und genau deshalb, kann ich mir es nicht verkneifen, Ihnen zu den heutigen sozialen Missständen in Deutschland (auch Berlin) einige Fragen zu stellen. Bitte versuchen Sie, diese Fragen nach Ihrer und nicht nach der parteilichen Überzeugung zu beantworten. Denn die Meinung Ihrer Partei stößt bei ...
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25. Juni 2015

Volkssolidarität unterstützt DGB-Vorschlag zum ALG

Hartz 4: Die Volkssolidarität unterstützt DGB-Vorschlag zum Arbeitslosengeld I (ALG I) "Der DGB-Vorschlag, für die Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld I das Alter besser zu berücksichtigen, ist zu begrüßen. Die vorgeschlagene Regelung könnte dazu beitragen, die Lage älterer Arbeitsloser tatsächlich zu verbessern, ohne jüngere Arbeitslose schlechter zu stellen." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Donnerstag in Berlin zum DGB-Vorschlag, länger Arbeitslosengeld I (ALG I) an Ältere zu zahlen. "Die jetzt geltende Regelung ist ein Rückschritt, für den die großen Parteien verantwortlich sind. Hier muss dringend korrigiert werden", sagte Niederland. Der DGB-Vorschlag berücksichtige besser die Realitäten von Arbeitslosigkeit und sei sozial ...
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25. Juni 2015

IAB: Hartz IV Alleinerziehende haben es am schwers

Die neue IAB- Studie belegt: Alleinerziehende ALG II Empfänger/innen trifft Hartz IV am Schlimmsten:Alleinerziehende schaffen den Absprung aus Hartz IV am seltenstenPaare ohne Kinder schaffen den Absprung aus dem Arbeitslosengeld-II-Bezug am schnellsten. Alleinerziehende bleiben dagegen am längsten von der staatlichen Unterstützung abhängig, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Zudem zeigen die Zahlen eindrücklich: Je länger die Hilfebedürftigkeit bereits dauert, desto schwieriger wird der Ausstieg. Paare ohne Kinder, die noch nicht lange auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, schaffen den Absprung aus Hartz IV am schnellsten. Innerhalb von zwölf Monaten war knapp die Hälfte ununterbrochen bedürftig. Bei den Paaren mit Kindern ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Studie über ABM Maßnahmen

ABM: Im Osten viele ältere, im Westen vor allem junge Teilnehmer Mit der Einführung der Arbeitsgelegenheiten, der sogenannten "Ein-Euro-Jobs", ist die Zahl der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in Deutschland weiter zurückgegangen. Derzeit sind rund 50.000 Personen in ABM beschäftigt. Im Jahr 2000 war die Zahl viermal so hoch. Wenig verändert hat sich die Zusammensetzung der ABM-Teilnehmer: In Ostdeutschland beginnen weiterhin viele Ältere über 50, in Westdeutschland vor allem junge Erwachsene unter 25 eine ABM. Bei den rund 300.000 Arbeitsgelegenheiten sind dagegen die jüngeren Teilnehmer in West und Ost überproportional vertreten, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen waren in der Vergangenheit das ...
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1 - Distanzierung von Henrico F.s Terminabsage
25. Juni 2015

Distanzierung von Henrico F.s Terminabsage

Nach Medien Posse und Kurt Becks PR- Aktion verabschieden sich Erwerbsloseninitiativen von Henrico Frank -Dokumentation-Distanzierung von Henrico F.’s Terminabsage und das Verhalten der PR-Managerin Brigitte VallenthinOffener Brief und Kritik an Brigitte Vallenthin, PR-Managerin von Hendric F. Sehr geehrte Frau Brigitte Vallenthin, wir, die Unterzeichner, möchten Ihnen unser Bedauern ausdrücken, dass sie es verpasst haben, im Sinne des Themas Erwerbslosigkeit zu agieren. Stattdessen haben Sie Klischees und deren Erzeuger aufleben lassen. Ein Kurt Beck hat nun mal jetzt gewonnen und Sie hätten es in der Hand gehabt, dass er nicht gewinnt. Sie haben somit leider auch viel für Ihre Hartz IV-Plattform verloren. Dabei hätten ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Aufschiebende Wirkung bei Zwangsumzug

Die Senkung der Kosten der Unterkunft und Heizung an BezieherInnen von Arbeitslosengeld II (ALG II) nimmt weiter zu. Offensichtlich verschicken die JobCenter überwiegend rechtswidrige Aufforderungen zur Senkung der Unterkunfts- und Heizkosten, neuerdings sogar mit nur dreimonatigen Fristen. Für die MitarbeiterInnen der JobCenter sind die Vorschriften zur Information, Auskunft und Beratung nach dem Sozialgesetzbuch I Fremdworte. Veranlasste Umzüge werden selten finanziell unterstützt. Die Prüfung des besonderen Einzelfalls erfolgt zu Lasten der Betroffenen. Um eine "Aufschiebende Wirkung bei Zwangsumzug zu erreichen, dokumentieren wir einen Musterbrief, der entprechend angepasst werden muss. Kürzung der tatsächlichen Unterkunftskosten– Antrag auf „Anordnung der aufschiebenden Wirkung“ –Mit diesem Antrag ...
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25. Juni 2015

Datenschutzverletzung bei Henrico Frank?

Hartz4-Plattform aus Wiesbaden rügt Verstöße gegen Datenschutz und Informationsfreiheit. Datenschutzbeauftragte wurden eingeschaltet wegen Amtpflichtverletzungen in Sachen Henrico Frank seitens der Wiesbadener Sozialbehörde Da das "Amt für Soziale Arbeit" in unzulässiger Weise im Falle von Henrico Frank gegenüber der Presse gegen seine Rechtspflichten zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit verstoßen hat, hat die Hartz4-Plattform den hierfür verantwortlichen Abteilungsleiter gerügt, auf Rechtsfolgen hingewiesen und zur unverzüglichen Abhilfe sowie öffentlichen Rücknahme wahrheitswidriger und irreführender Darstellungen aufgefordert.Die Hartz 4 Plattform hat in dieser Sache ebenfalls den “Hessischen Datenschutzbeauftragten” über Dr. Robert Piendl und den “Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit” über Eckhard Jaschinski aufgefordert, eilig ...
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arbeitsmarkt2 150x112 - Hartz IV: Stellensuche. Ein Test, der schockierte
25. Juni 2015

Hartz IV: Stellensuche. Ein Test, der schockierte

Ein Test, der schockierte ! Die Jobcenter, sowie auch die Politik – sind der Meinung, dass "Arbeitslose" doch jede zumutbare Arbeit annehmen sollen. Ja auch Niedriglöhne stellen keinen wichtigen Grund zu einer Ablehnung der Arbeit dar. Doch wie läuft es wirklich ? Der von vielen Argen bereitgestellte "SIS" (Stellen Information Service) beinhaltet sehr oft bereits abgelaufene und ungeprüfte Stellenangebote. Wichtig scheint nur, möglichst viele Arbeitsangebote im System zu finden. Die Seriosität der Angebote wird oft nicht geprüft oder hinterfragt – jedoch sanktioniert. Findet man in diesem System keine Arbeit, wird man aufgefordert, sich übers Internet oder Printmedien die nötige Informationen zu ...
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25. Juni 2015

Karsten Dörre: WASG keine Alternative

Der Artikel "WASG: Weniger Hartz-IV durch linke Partei?" auf Ihrer Internetseite lässt mich für die Zukunft erschaudern. Ein Leserbrief von Karsten Dörre, ex WASG Spitzenkandidat 40-50 Prozent der Wähler gehen nicht mehr zu Wahlen. Sie beginnen ihren Artikel mit "Zweidrittel der Bürgerinnen und Bürger meinen, daß es in unserem Land ungerecht zugeht. Alles kein Wunder." Richtig, ein Wunder ist das nicht. Ich bezeichne es eher wunderlich, was auch die Linkspartei/WASG neben den anderen Altparteien veranstaltet. Wenn dann auch noch weiter unten im Artikel auftaucht, "Bei allem ist klar: Zur Vereinigung der Linken im Juni 2007gibt es keine Alternative.", dann bin ...
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25. Juni 2015

30 % weniger für Hartz IV Empfänger Henrico Frank

"Wer sanktioniert eigentlich die Sozialbehörde, wenn sie ihren Gesetzes-Auftrag nicht erfüllt?" Hartz4-Plattform sieht keine gesetzliche Grundlage zu 30%-Leistungskürzung bei Henrico Frank “Wer sanktioniert eigentlich die Behörde, wenn sie ihren gesetzlich verpflichtenden Auftrag nicht erfüllt? – nämlich den des “Förderns””, fragt Brigitte Vallenthin von der Hartz4-Plattform Wiesbaden. In der öffentlich breitgetretenen 30%-Kürzung des Regelsatzes von Henrico Frank – deren Bescheid dem Betroffenen selber übrigens bis heute immer noch nicht zugestellt wurde – erkennt sie erneut die allen Arbeitslosen sattsam bekannte Praxis des Schikanierens und Druck-Ausübens. Hier wird abermals jemand zum Sozialgericht geschickt, um seine Rechte einzuklagen – wie alleine in Wiesbaden 850 ...
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180pxedmundstoiber 146x150 - Edmund Stoibers kleine Welt
25. Juni 2015

Edmund Stoibers kleine Welt

Stoiber ist bald weg- und dann?Nun, jetzt ist Stoiber (fast) weg. Viele hatten es sich mit Plakaten gewünscht: "Stoiber muss weg" hieß es auch bei einigen Anti-Hartz IV Demos. Doch bei welchem Politiker ist es nun noch möglich, eine Art "politische Realsatire" zu erleben. Manches ist derart delikat, dass selbst ein Helge Schneider nicht mithalten kann. Aber hören und sehen Sie selbst:
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