Bürgergeld News

Bundesweite Aktions- und Strategiekonferenz des gesamten Widerstands gegen Sozial- und Lohnabbau in Frankfurt am 2. und 3. Dezember 2006Am 1. November 2003 demonstrierten 100.000 Menschen in Berlin gegen die Agenda ...

Plötzlich ist es Thema jeder Diskussionssendung: Die Unterschicht. Diese Diskussionen sind allerdings schon deshalb schwierig, da der Begriff Unterschicht nicht eindeutig definiert ist. Gehört grundsätzlich jeder Hartz IV Empfänger zur ...

DGB, PDS. Linkspartei und soziale Initiativen demonstrieren heute in vielen Groß- Städten gegen Hartz IV und Sozialabbau Unter dem Motto "Das geht besser. Aber nicht von allein!" finden am Sonnabend, 21. ...

Am heutigen Tag fand eine Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag statt. Während sich die PDS. Linkspartei und Bündnis 90/ Die Grünen dafür einsetzen, einen Mindestlohn von 7,50 Euro einzuführen, gibt es ...

Ungewöhnliche Aktion gegen Hartz IV. Ich bin Hartz IV- ein Besuch im Krankenhaus Mit diesen Worten, „Ich bin HARTZ IV !“ stellte sich ein Patient in einem Krankenhaus, einer Mitarbeiterin für ...

Von Region, Stadt und Bundesland sind die Reglungen für "angemessene Wohnungen" sehr unterschiedlich. Was Angmessen ist, richtet sich zumeist an dem allgemeinen Mietspiegel vor Ort. Wenn das Amt feststellt, dass ...

Berlin: Senatsversprechen wie Seifenblase geplatzt Linkspartei.PDS muss auf Koalition mit SPD verzichtenDer Landesverband der Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Berlin will keine SPD- PDS geführte Koalition. Während des ...

Die Debatte um die sog Unterschicht dieser Republik wird mit neuen Studien belebt. Nach einer Studie der SPD- nahen "Hans Böckler Stiftung", leben in Deutschland rund 10 Milionen Menschen in ...

Hartz IV Ratgeber. Welche Kosten werden durch das Amt übernommen und welche müssen vom ALG II Regelsatz beglichen werden. Grundsätzlich ist zwischen den Heizkosten und den sonstigen Mietneben- Kosten zu unterscheiden. ...

Grossdemonstrationen gegen die "Stiefeltreterpolitik". Bündnis von sozialen Bewegungen (Bündnis 3. Juni) ruft zur massiven Teilnahme an den Großdemonstrationen des DGB am Samstag auf Unter dem Motto: ‘Das geht nur ganz anders! ...

Die heutigen Bundestagsentscheidungen sind zu begrüßenDie heutigen Entscheidungen (18.10.06) sind zu begrüßen. " Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch in Berlin zu Entscheidungen des Bundestags-Ausschuss ...

Studierende demonstrieren gegen Studiengebühren. Polizei geht hart vor300 Studenten demonstrieten gegen Studiengebühren und für den freien Zugang zu Universitäten. Im Anschluss der Demonstration zogen etwa 100 Menschen zu einer Kreuzung, ...

Die Volkssolidarität kritisiert scharf die sog Unterschichten- Debatte und fordert eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes auf 415 Euro Die Unterschichten-Debatte ist in weiten Teilen verlogen. Das Problem ist nicht neu. ...

"Heuchelei" der Großen Koalition bei der "Unterschichten- Debatte"Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat sich kritisch zur derzeit in den Medien und der Berliner Politik geführten Debatte um eine sogenannte ...

Landessozialgericht (LRS) Baden-Württemberg: Schuldzinsen können als Unterkunftskosten im Rahmen des SGB II übernommen werden Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 31.08.2006 – L 13 AS 2759/06 ER-B, ausführlich zu der ...

Berlin: Die Überflüssigen übergeben "blutigen Füllfederhalter" Am 5. Oktober haben in Berlin etwa 30 Personen, verkleidet als "Überflüssige" einen "blutige Füllfederhalter" an die Angestellten der Ausländerbehörde – Abteilung "Flüchtlinge und Rückführung" ...

Zu den anhaltenden Debatten über künftige Bundeszuschüsse für Kosten der Unterkunft und Heinzug (KdU) an die Kommunen sowie über die Modalitäten der Weiterleitung durch den Freistaat Sachsen erklärt der sozialpolitische ...

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) kritisiert gestrige Sitzung des Mannheimer Universitaetsrates im Frankfurter Bankhaus Der Universitätsrat der Universität Mannheim tagt gestern in den Büroräumen der Deutschen Bank in Frankfurt, um über die ...

Familiengipfel hat sozial benachteiligte Familien nicht im BlickZum heutigen "Familiengipfel" und Plänen der Familienministerin, Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen, erklärt Kerstin Kaiser, Mitglied des Parteivorstandes der PDS/ Linkspartei: "Der Zusammenhang zwischen ...

Neue Vorwürfe gegen Peter HartzSchon vor mehr als einem Jahr hat der EVW gefordert, dass es für die Beteiligten in der VW Affäre nur eine Möglichkeit gibt, so schnell wie ...

"Angemessener Wohnraum" bei Hartz 4 ist zu pauschalBehörden dürfen ALG-II-EmpfängerInnen nicht pauschal und ohne Erläuterung verpflichten, sich eine "angemessene Wohnung" zu suchen. Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Das Gericht verpflichtete ...

Unterschichtdebatte kommt zur rechten Zeit Nichts geht mehr besser, sondern nur ganz anders; DGB muss das Thema in den Mittelpunkt der Großdemonstrationen am 21. Oktober rücken Bonn. Die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in ...

Eine neue Unterschichten- Diskussion ist entfacht. Seit den neusten Kürzungs- Vorschlägen einer CDU Arbeitsgruppe haben nun Parteiübergreifend Politiker erkannt, dass die Probleme nicht per Gesetz zu händeln sind. Kritik in ...

Statt Ich- AG´s kann nun ein Gründungszuschuss mit bis zu 4500 Euro extra beantragt werdenSeit den Hartz IV- Gesetzesänderungen am 01.08.2006 gibt es keine sog. "Ich- AG s" mehr. Wenn ...