25. Juni 2015

Hartz IV und der Tod: Mahnwache in Troisdorf

Hartz IV und der Tod: Mahnwache in Troisdorf Vor einem Jahr wählte ein Mitstreiter des Erwerbslosenforum Wombel den Freitod. Wenngleich Hartz IV nicht ausschließlich für seinen, selbst gewählten Tod verantwortlich ist, so waren es die Sanktionspraktiken bis auf Null, der berühmte Tropfen, der das Fass überlaufen ließ. Hartz IV interessiert sich nicht dafür, was aus den so würdelos gemachten Menschen wird. Der Tod scheint billigend in Kauf genommen zu werden, um „Fälle“ zu den Akten legen zu können. Wombels ehemaliger WG-Mitbewohner Achim beschreibt im Folgenden sehr persönlich die Ereignisse von vor einem Jahr: Fast ein Jahr ist nun vergangen, seit dem mein Freund ...
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arbeitslos gekuendigt 150x150 - Aus Verzweiflung im Hartz IV Hungerstreik
25. Juni 2015

Aus Verzweiflung im Hartz IV Hungerstreik

Artikel nicht mehr vorhanden. (30.07.2009) Haben Sie Fragen zum Arbeitslosengeld II? Besuchen Sie uns im Hartz IV Forum!
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25. Juni 2015

Hartz IV: 1-Euro-Jobber kleben SPD Plakate

Setzt SPD-Bürgermeister Klaus Orth auf Wahlplakatservice mit Ein-Euro-Jobbern?Bundestagabgeordnete Ulla Lötzer schaltet sich ein. Ist es gemeinnützig, wenn Hartz IV Betroffene Wahlplakate aufhängen müssen? Nachdem CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach in den letzten Wochen seine Wahlplakate durch stadteigenen GL Service gGmbh aufhängen lies, folgte nun auch SPD-Bürgermeister Klaus Orth diesem Beispiel. Seit einigen Tagen hängen hunderte Plakate des SPD-Kandidaten in den Straßen von Bergisch Gladbach, welche von der GL-Service gGmbH montiert wurden. DIE LINKE in Bergisch Gladbach ist empört, denn für diese Arbeit werden nach ihren Recherchen 1-Euro-Jobber eingesetzt. „Uns liegen klare Aussagen vor, die eindeutig belegen, das die GL Service gGmbH (City-Service) ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Behördenjuristen locken in Fallen
25. Juni 2015

Hartz IV: Behördenjuristen locken in Fallen

Hartz IV: Behördenjuristen locken ihre “Kunden“ in Verfahrens-Fallen ARGEN nutzen gnadenlos juristische Tricks, um Betroffenen das Recht auf rückwirkende Nachzahlung zu geringer Regelsätze vorzuenthalten Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin kritisiert “die juristischen Tricksereien der ARGEN, die gnadenlos vom Vorteil ihres hausinternen juristischen Sachverstands zum Nachteil Ihrer Kunden Gebrauch machen. In jüngster Zeit werden zunehmend mehr Bürger in Notlagen, denen es natürlich an juristischen Kenntnissen fehlt, in Verfahrenstrick-Fallen gelockt und so auf deren Rücken Hartz IV-Leistungen eingespart. Von “Waffengleichheit“ vor dem Gesetz kann da schon lange keine Rede mehr sein.“ Besonders zahlreich geschieht dies zur Zeit im Zusammenhang mit “Überprüfungsanträgen“, die den Antragstellern im ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Fragen zur Kommunalwahl

Unabhängige Sozialberatung: Fragen zur Kommunalwahl Zur Kommunalwahl wendet sich die Unabhängige Sozialberatung als Bürgerinitiative, Interessenvertretung und Selbsthilfegruppe an die kandidierenden Parteien: „Wir fordern die (zukünftigen) Ratsmitglieder auf, das www.sanktionsmoratorium zur Aussetzung der Strafen (Leistungskürzungen) durch die ARGE zu unterzeichen. Unterzeichner sind unter anderem der Schriftsteller Günter Grass, der Kabarettist Dieter Hildebrandt, der und der Journalist Günter Wallraff. Außerdem haben der Politiker Heiner Geißler (CDU), die Grünen-Politikerin Claudia Roth sowie der Theologe und Sprecher der Armutskonferenz Wolfgang Gern unterschrieben. Insgesamt liegen schon weit mehr als sechstausend Unterschriften vor. In Bochum ist darauf hinzuwirken, daß die ARGE die gesetzlichen Spielräume nutzt und schon jetzt ...
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25. Juni 2015

Buchvorstellung: Ausgenutzt und Ausgegrenzt

"Die neoliberale Ideologie ist die Ideologie der Besitzstandswahrer." Das sagt Bernd Obergassel und stellt die Zukunftsfähigkeit des Neoliberalismus in Frage. In seinem Mitte August erschienenen Buch "AUSGENUTZT UND AUSGEGRENZT" nimmt er in 32 Kapiteln Stellung zuunserem Wirtschaftssystem. Die Arbeitswelt, Leiharbeit, Hartz IV, 1-Euro-Jobs, Rentenpolitik und Grundeinkommen sind ebenso Schwerpunktewie Bad Banks, Bürgschaften und Konjunkturprogramme. Dabei kommen auch die Parteien nicht ungeschoren davon. Der Dortmunder Autor prangert in seinem Buch marktradikale Prinzipien der Wirtschaft an und fordert eine stärkere Orientierung an ethische Belange. Das Buch von Bernd Obergassel behandelt kein singuläres Thema, es ist mehr ein Rundflug über unsere Wirtschafts-, Arbeits- ...
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25. Juni 2015

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wird 10 Jahre

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wird 10 Jahre alt In diesen Tagen wird das bundesweite Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) 10 Jahre alt. Anlass für die Gründnung des Bündnisses am 18. April 1999 in Krefeld war, dass es die neu gewählte rot-grüne Bundesregierung sichtbar an Entschlossenheit mangeln ließ, ihr Wahlversprechen eines bundeseinheitlichen Studiengebührenverbotes in die Tat umzusetzen. Mittlerweile wurden allgemeine Studiengebühren in sieben Bundesländern eingeführt, wobei sie in Hessen als erstes Bundesland wieder abgeschafft wurden. Dem ABS gehören heute über 300 Organisationen an. Die beteiligten Studierendenvertretungen, darunter der studentische Dachveband fzs, repräsentieren insgesamt circa 1,7 der rund 2 Millionen Studentinnen und Studenten hierzulande. Neben ...
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25. Juni 2015

Hartz IV – Ein Treffen mit Aktiven Erwerbslosen

Aktive Erwerbslose treffen sich Bochum. Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum Bochum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. Februar, ab 18.00 Uhr. Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die Verteilung eines Erwerbslosen-Ratgebers vor den ARGEn gesprochen werden. Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Eingeladen sind hier auch zukünftig Betroffene, z.B. InhaberInnen von Gebrauchtwagenhandlungen, Autowerkstätten, , Möbelgeschäften usw. Weitere Treffen finden regelmässig statt am jedem zweiten und vierten Dienstag eines jeden Monats. Infos: Tel.: 0234 – 460 169 und ...
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25. Juni 2015

Mehr Rechte für Selbstständige mit Hartz IV Bezug

Betroffene die nach langer Selbstständigkeit ihr Gewerbe verlieren und Hartz IV beantragen, müssen nicht unbedingt ihre abgeschlossene Lebensversicherung veräußern Ehemalige Selbstständige, die ihr Gewerbe verlieren und Hartz IV beantragen, müssen nicht unbedingt ihre abgeschlossene Lebensversicherung veräußern, urteilte das Bundessozialgericht in Kassel (AZ: B 14 AS 35/08 R). Die Bundesrichter stellten klar, dass die Lebensversicherung für die Altersvorsorge bestimmt sind und nicht den Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) mindern. Eine 59jährige ehemalige Selbstständige aus Mainz hatte geklagt, weil das zuständige Jobcenter ihr ALG II Leistungen vorenthalten wollte. Die Klägerin hatte seit dem Jahre 1977 als Hundespflegerin in einem eigenen Geschäft ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV & Heizkosten: Bei Kürzung Widerspruch
25. Juni 2015

Hartz IV & Heizkosten: Bei Kürzung Widerspruch

Hartz IV & Heizkosten: Bei Kürzung Widerspruch Die sechsmonatige Schonfrist nach § 22 SGB II gilt auch für Heizkosten. So das Bundessozialgericht in seinem Urteil B 14 AS 54/07 R vom 19 Septmeber 08 – Was heißt das? Wir haben in der Beratung jetzt in verschiedenen Fällen die Situation gehabt: Die Erstattung des Heizkostenabschlags erfolgt nicht mehr in voller Höhe, weil der Landkreis Celle als Leistungsträger der Auffassung ist, die Heizkosten wären nicht "angemessen". So aber geht es nicht, denn: Grundsätzlich ist die "Angemessenheit" von Kosten der Unterkunft (KdU) und Heizkosten nicht voneinander zu trennen. Wenn die Miete zu hoch ist, muss ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Nebenkosten können vorgestreckt werden

Hartz IV: Übernimmt die Arge die Erstattung der Nebenkosten, wenn man diese vor der Bewilligung beglichen hat? Die Sozialgerichte betonen, dass dies im Sinne des SGB II ist und die Kosten übernommen werden müssen Ein Fall, der immer wieder im Forum geschildert wird, ein Urteil zu folgendem Problem: Ein Leistungsbezieher zahlt eine Nebenkostenrechnung (z.B. Heizungswartung) vor einer Bewilligung der Kosten und die Behörde stellt sich auf den Standpunkt, was schon gezahlt sei, müsse sie nicht mehr übernehmen. Das Sozialgericht Braunschweig hat hierzu beschlossen, dass die Behörde auch dann zur Übernahme von Nebenkostennachzahlungen verpflichtet ist, wenn der Hilfeempfänger sie zunächst selbst bezahlt ...
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25. Juni 2015

IAB: 2010 etwa 4,5 Millionen Arbeitslose

Das IAB prognostiziert für 2010 einen Anstieg um rund 800.000 auf 4,5 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) prognostiziert für das Jahr 2010 einen Anstieg um rund 800.000 auf 4,5 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt. Wobei die Arbeitslosen Statistik insgesamt betrachtet frisiert ist. Unterdessen halten laut einer Umfrage des IAB trotz Krise und Unwirtschaftlichkeit eine Großzahl der Beschäftigten. Doch die Unternehmen selbst wissen nicht wie lange sie die Mitarbeiter halten können. Denn kein Wirtschaftsexperte kann genau bestimmen, wie lange die Wirtschaftskrise anhält. Die Angestellten werden durch Kurzarbeit, Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit, Abbau von ...
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abwarckpraemie 150x106 - Sozialgericht: Abwrackprämie auch bei Hartz IV
25. Juni 2015

Sozialgericht: Abwrackprämie auch bei Hartz IV

Das Sozialgericht Magdeburg entschied: Die Abwrackprämie steht auch ALG II Empfängern zu Bislang war es die Auffassung der Bundesregierung, dass die sogenannte Abwrackprämie Empfängern des Arbeitslosengeld II nicht zusteht und das die Prämie an das ALG II angerechnet wird. Nun entschied jedoch das Sozialgericht Magdeburg, dass die Abwrackprämie von 2500 Euro eine "zweckbestimmte Einnahme" ist und daher nicht an das ALG II angerechnet werden darf. Die Abwrackprämie dürfe schließlich nur für den Kauf eines Auto verwendet werden und nicht für den eigenen Unterhalt. Die Anrechnung der Abwrackprämie als einmaliges Einkommen sei daher unzulässig, urteilten die Sozialrichter. Eine Frau aus der Region Magdeburg ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Ihr Anspruch auf Urlaub

Auch Arbeitslosengeld II Empfänger haben einen Anspruch auf Urlaub Auch Hartz IV Betroffene und Arbeitslosengeld I (ALG I) Empfänger haben einen Anspruch auf Urlaub. Zuvor muss man sich allerdings eine Genehmigung von der Arge einholen. Insgesamt hat man einen Anspruch auf 21 Tage Urlaub pro Kalenderjahr. Wichtig ist , dass sich Erwerbslose vorher rechtzeitig bei der Arbeitsagentur ordnungsgemäß abmelden. Wenn das geschehen ist, können sich Erwerbslose während dieser Zeit außerhalb ihres Wohnortes oder auch im Ausland aufhalten. In der so genannten Erreichbarkeits-Anordnung (EAO) werden die Einzelheiten geregelt. Neu seit 2009 ist, dass Arbeitslose, die gerade erst jetzt im Juli arbeitslos wurden ...
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25. Juni 2015

Keine Hartz IV Differenzierung – und jetzt?

Keine Hartz IV Differenzierung- und jetzt?Eine Leserzuschrift von U.W. Na schön, wenn nicht mal der DGB für uns ist, das heißt tatsächlich die Leute, die unverschuldet in die Arbeitslosigkeit und dann auch bald in die Armut rutschen. Ich bin 53 Jahre alt und habe meinen Job durch Mobbing nach 16 Jahren verloren. Ich bekomme jetzt durch meine 30 Stunden-Tätigkeit 23,17 Euro pro Tag. Ich habe über 35 Jahre eingezahlt in die Arbeitslosenversicherung, und zwar Vollzeit. Ich könnte kotzen. Die Armut ist vorprammiert. Mein Hinzuverdienst liegt bei 165 Euro. Ich darf nicht mal mehr dazuverdienen, sonst krallt es sich der Staaat wieder. ...
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schuldenhartziv 150x112 - Skandalvorschlag Rente mit 69
25. Juni 2015

Skandalvorschlag Rente mit 69

Nein zu Rentenkürzung per Altersgrenze "Die von der Bundesbank ausgelöste Diskussion um die Rente mit 69 mutet absurd an angesichts der Tatsache, dass schon für die beschlossene Rente mit 67 die Voraussetzungen nicht stimmen und die Bevölkerungsmehrheit diese ablehnt." Das erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Dr. Gunnar Winkler am Mittwoch in Berlin. "Fakt ist und bleibt, dass die Rente mit 67 eine Rentenkürzung bedeutet. Deshalb lehnen wir diese genauso ab wie alle weitergehenden Vorschläge, die leider nicht neu sind." Winkler warnte davor, mit solchen Ideen und Modellrechnungen die Bevölkerung zu verunsichern. "Es entsteht zudem der Eindruck, dass damit ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: ARGE Herne ignoriert Gerichtsbeschluss

ARGE Herne ignoriert Gerichtsbeschluss Ein Mitbürger aus Herne, nennen wir ihn Herr N., geriet wegen seiner Arbeitslosigkeit in wirtschaftliche Not und wandte sich Hilfe suchend an die ARGE Herne. Dort erfuhr er, nunmehr als Kunde bezeichnet, dass er in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebe und wegen des Verdienstes seiner Partnerin keine Ansprüche habe. Darüber wurden nun gestritten, während sich die wirtschaftliche Not ständig vergrößerte, bis das Sozialgericht Gelsenkirchen die Eilbedürftigkeit des Falles anerkannte und am 13 Juli 09 entschied, dass die ARGE Herne ihrem Kunden N. ab sofort vorläufige „Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes“, also das Allernötigste, zu gewähren habe. Nach zehn Tagen erkundigte ...
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versuch 150x107 - Skandal: Kinder für medizinische Tests missbraucht
25. Juni 2015

Skandal: Kinder für medizinische Tests missbraucht

Medizin-Skandal: Kinder aus sehr armen Verhältnissen wurden in New York durch das zuständige Jugendamt zu Arzneimittel-Versuchen gezwungen. Dokumentarfilm: "Kinder als Versuchskaninchen" (BBC/NDR) Jamie Doran hat im Auftrag der TV Anstalten NDR und BBC einen erschütternden Medizin Skandal aufgedeckt. Das Jugendamt von New York zwingt Kinder aus sehr armen Gegenden von New York an Arzneimittel-Versuchen teilzunehmen. Kinder, die mit der Imunschwächekrankheit Aids infiziert sind, wurden durch das zuständige Jugendamt (ACS) gezwungen an Arzneimittel-Tests teilzunehmen. Die Kinder waren oft dabei nur ein paar Monate alt. Haben sich beispielsweise Eltern dagegen zur Wehr gesetzt, wurden ihnen das Sorgerecht entzogen. Für solche äußerst fragwürdigen Methoden ...
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mangelernaehrung bei hartz 150x112 - CDU/CSU wollen mit Hartz IV nichts zu tun haben
25. Juni 2015

CDU/CSU wollen mit Hartz IV nichts zu tun haben

Unionsbundestagsabgeordnete wollen mit Hartz IV nichts zu tun habenSPD zeigt sich zufrieden mit der Ausgestaltung der Hartz IV Gesetze Erwerbslosengruppen und Initiativen gründeten ein Bündnis gegen "Mangelernährung bei Hartz IV" und forderten unterschiedliche Parteien des Bundestages zu Stellungnahmen auf. Ein bitteres Fazit muss das Bündnis nun ziehen: "Unionsbundestagsabgeordnete wollen mit Hartz-IV nichts zu tun haben", so Martin Behrsing Sprecher des Bündnisses. Etwa vor zwei Wochen wurden unterschiedliche Bundestagsabgeordnete angeschrieben und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Das Bündnis fordert einen ALG II Regelsatz von -minimum 500 Euro pro Person sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro für alle Arbeitsbereiche. Nur die CDU hat ...
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25. Juni 2015

SPD Köln: Sparen bei Hartz IV- Beziehern

Die SPD in Köln will 190 Millionen Euro einsparen, vorallem in sog. "verpflichtenden Bereichen"Der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, Jürgen Roters, kündigte in einer gestrigen Sendung bei Center TV an, dass bis zu 190 Millionen Euro in Köln eingespart werden können. Unter anderen auch in den sog. "verpflichtenden Bereichen", also jene Bereiche, zu denen die Stadt per Gesetz verpflichtet ist. Vor allem, wie aus einem Artike des Kölner Express hervorgeht, können die Einsparungen bei der Wohnungsversorgung von ALG II-Empfängern vorgenommen werden. Wo in Köln der Hase lang läuft ist nun, 4 Tage vor der Kommunalwahl, entgültig klar geworden. Massenobdachlosigkeit in Köln ...
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25. Juni 2015

Selbstständige im Hartz IV Bezug verdoppelt

Die Zahl der Selbstständigen im Hartz IV Bezug hat sich verdoppelt Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich die Zahl der Selbstständigen, die zusätzliche Arbeitslosengeld II (ALG II) Leistungen beziehen im Vergleich zu den Vorjahren verdoppelt. Bis Ende 2008 waren 114.000 Selbstständige im Hartz IV Bezug. Diese Zahl ergibt eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2007. Selbstständige die zudem eine private Krankenversicherung (PKV) haben, müssen monatlich 150 Euro von den ALG II Bezügen für die PKV begleichen. Geld, dass die Selbstständigen mit ALG II Bezüge nicht haben. So entsteht ein Kreislauf, aus denen sich nur wenige wirklich befreien können. ...
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heizkosten 150x112 - Erstmals müssen weniger Kinder von Hartz IV leben
25. Juni 2015

Erstmals müssen weniger Kinder von Hartz IV leben

Erstmals müssen weniger Kinder von Hartz IV leben", "Weniger Kinder mit Hartz IV Bedarf", "Weniger Kinder in Armut" und ähnlich schrei(b)t die Mainstream-Presse derzeit. Was ist dran? Angeblich wäre die gute Konjunktur von 2008 schuld, dass aktuell weniger Kinder auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind. Wem das unverständlich vorkommt (Was hat die angebliche Konjunktur von 2008 mit dem aktuellen Leistungsbedarf von Kindern zu tun?): Willkommen im Club. Bei weiterem Lesen offenbart sich: gemeint sind minderjährige Kinder. Was passiert mit minderjährigen Kindern? Richtig! Sie werden Volljährig und fallen damit aus der Statistik der minderjährigen ALG II oder Sozialgeldempfänger. Da aber, entgegen ...
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aamusterecke 150x147 - CDU spricht offen über Hartz IV Kürzungen
25. Juni 2015

CDU spricht offen über Hartz IV Kürzungen

Die CDU Berlin spricht im Zusammenhang der Wirtschaftskrise offen über Hartz IV Kürzungen. Die Wirtschaftskrise fordert ihren "Tribun". Die ersten Vorboten einer verelenden Gesellschaft sind bereits zu spüren. Die CDU Berlin spricht bereits jetzt davon, dass offenbar ein Zusammenbruch der Sozialsysteme bevor steht. Nach den vorgelegten Prognosen des Bundeswirtschaftsministerium fordert die CDU vom Berliner Senat ein "Deeskalationsprogramm zur Erhaltung der zwingend notwendigen sozialen Infrastruktur". Das sogenannte Deeskalationsprogramm soll nach Meinung der CDU dazu dienen, möglichen sozialen Unruhen vorzubeugen. Gregor Hoffmann, sozialpolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Berliner Senat gab schon einmal einen düsteren Ausblick auf das kommende Jahr nach der Bundestagswahl. ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Ratgeber: Beratungskostenhilfe bei ALG II

Bei Hartz IV muss man seine Rechte bei möglichen Verfahren vor den Sozialgerichten kennen Beratungskostenhilfe = für alle anwaltlichen Tätigkeiten, die vor einem Prozess passieren, vorausgesetzt es kommt auch zu keinem, ansonsten benötigen Sie eine Prozesskostenbeihilfe. Prozesskostenhilfe (PKH) = für alle anwaltlichen Tätigkeiten, die vor einem Prozess und während diesem passieren, sowie die Prozesskosten selbst. Ersteres muss man selbst beim Amtsgericht beantragen, letzteres beantragt der Anwalt beim zuständigen Gericht, wobei der Mandant vorher einen PKH-Antrag ausfüllen muss. Für die Prozesskostenhilfe gilt:– gewinnt man den Prozess, sollte der Anwalt (falls der Richter das nicht macht) eine Kostenentscheidung beantragen, so dass der Prozessgegner alle Kosten, ...
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