kinder 150x119 - Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage
25. Juni 2015

Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage

Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage Angeblich aus Betreuungszwecken muss in Iserlohn die Tochter einer Hartz IV Empfängerin nach jedem Schulhalbjahr ihr Zeugnis der Arge vorlegen. Mit jedem Jahres- und Halbjahreszeugnis muss die Tochter bei der Arge vorsprechen, diese befürwortet dann einen weiteren Schulbesuch oder eben nicht. Fraglich ist, was passiert wenn die Arge einen weiteren Schulbesuch nicht empfiehlt, die Tochter jedoch weiterhin zur Schule geht. Werden dann die Hartz IV Leistungen gekürzt? Diana Emgan-Hormes sieht sich entmündigt. Dies wird von der Arge in Iserlohn anders gesehen. Die Zeugnisvorlage diene nur dazu im Beratungsgespräch den weiteren beruflichen Werdegang zu besprechen. ...
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25. Juni 2015

Rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet

Gewerkschaft IG Metall warnt vor Massenentlassungen in der deutschen Industrie Noch immer glauben die Meisten, die Wirtschaftskrise wäre überwunden. Doch mit Maßnahmen wie der Kurzarbeit konnten größere Entlassungswellen vermieden werden. Noch einmal hat die Bundesregierung die Kurzarbeit verlängert, in der Hoffnung, das Blatt wende sich noch zum Guten. Doch der stellvertretene Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, warnt nun in der Berliner Zeitung vor einer Massenentlassungs-Welle in der Industrie. In der Metall- und Elektrobranche seien demnächst 750.000 Arbeitsplätze akut gefährdet. Trotz der leichten Erholung der Konjunktur geht die IG Metall davon aus, dass die Auslastung der Betriebe auch im Jahre 2010 gerade ...
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1 - Hartz IV: Kein ALG II für Januar 2010 erhalten?
25. Juni 2015

Hartz IV: Kein ALG II für Januar 2010 erhalten?

Alle die kein Arbeitslosengeld II für Januar 2010 bekommen haben Am 4. Jan. unverzüglich einen angemessenen Vorschuss holen Beim Erwerbslosen Forum Deutschland haben sich seit gestern viele gemeldet, die von ihrer Hartz IV-Behörde kein Geld für Januar erhalten haben. Dabei sind sowohl Menschen betroffen, die noch einen laufenden Bewilligungsbescheid haben, als auch Menschen, die rechtzeitig einen Fortzahlungsantrag gestellt hatten. Das ALG II hätte zum 30 Dezember 2009 ausgezahlt werden müssen, da dies der letzte Banktag für 2009 war. Wir raten allen Betroffenen am Montag den 4 Januar 2010 sich einen Vorschuss in bar bei den ARGEN/Jobcentern auszahlen zu lassen. Keineswegs…….Sollte man jedoch ...
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eurojob 150x92 - Nur 60 Prozent arbeiten in Vollzeitjobs
25. Juni 2015

Nur 60 Prozent arbeiten in Vollzeitjobs

Arbeitsmarkt in Deutschland: Nur noch 60 Prozent der Arbeitnehmer/innen arbeiten in festen und unbefristeten Vollzeitstellen Laut einer internationalen Studie der "Bertelsmann-Stiftung" arbeiten nur noch 60 Prozent der Bundesdeutschen in festen und unbefristeten Vollzeitjobs. "Seit 2001 ist der Rückgang traditioneller Beschäftigungsverhältnisse vergleichsweise hoch", so das Ergebnis der Studie. In traditionellen Bereichen wie der Industrie gebe es im Gegensatz zum Dienstleistungssektor noch vergleichweise viele unbefristete Arbeitsverhältnisse. In der Dienstleistungsbranche ist jedoch ein starker Rückgang von Vollzeitbeschäftigung mit unbefristeten Verträgen zu verzeichnen. Laut Studie trifft die sog. "Flexibilisierung des Arbeitsmarktes" mehr Frauen als Männer. So sei es auffällig, dass gerade einmal 43,3 Prozent (Vergl. ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung

Hat die Behörde das Einkommen unzureichend im Hartz IV Bescheid angerechnet, so sind die Betroffenen bei Überzahlung nicht verpflichtet den Betrag zurück zu erstatten Das Sozialgericht Dortmund (Aktenzeichen: S 28 AS 228/08 urteilte: Hat die Arge das Einkommen unzureichend im Hartz IV Bescheid angerechnet, so sind die Betroffenen bei Überzahlung nicht verpflichtet den Betrag zurück zu erstatten. Das gilt dann, wenn im ALG II Bewilligungsbescheid nicht ohne weiteres erkennbar ist, dass die Behörde das Einkommen unzureichend angerechnet hat. Bei einer Unkenntnis von "Überzahlung" liegt keine "grobe Fahrlässigkeit" vor. Die zuviel gezahlten Gelder müssen nicht zurück erstattet werden. Im vorliegenden Fall hatte die ...
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25. Juni 2015

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert "Mit Sorge beobachten wir, dass schon jetzt überlegt wird, wie die Folgen der Krise nach der Bundestagswahl auf die Bürger abgewälzt werden sollen", erklärte am Dienstag in Berlin der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland. "Statt nebulöser Ankündigungen fortgesetzten Sozialabbaus und neuer Belastungen für die Bürger nach der Wahl sollten die regierenden Parteien endlich Vorschläge bringen, wie die Verursacher der Krise zur Verantwortung gezogen werden und wie der Sozialstaat gesichert wird." Besonders die derzeit regierenden Parteien sollten den Wählern noch vor dem Wahlsonntag klaren Wein einschenken, welche neuen sozialen Ungerechtigkeiten sie nach der ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Ratgeber: Zuschuss Schülerkarte

Durch Schließungen von Schulen müssen Schüler oft Schulen außerhalb des Wohnortes besuchen. Ist es möglich die entstehenden Fahrkosten zur Schule für Schüler, die Mitglied der Hartz IV Bedarfsgemeinschaft sind, im Rahmen des § 23 SGB II zu erstatten? Eine Erstattung nach § 23 SGB II von Fahrkosten für Schüler, die Mitglieder einer BG oder eigenständige EHB sind, von der Wohnung zur Schule ist nicht möglich. Dabei ist es unerheblich, ob sich die Schule im oder außerhalb des Wohnortes befindet. Die Regelung des § 23 ist nur anwendbar, wenn im Einzelfall ein von den Regelsätzen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf ...
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pflegeversicherung 150x109 - Gesundheitsprämie ist soziales Unrecht
25. Juni 2015

Gesundheitsprämie ist soziales Unrecht

VOLKSSOLIDARITÄT WENDET SICH GEGEN GESUNDHEITSPRÄMIEN „Die Volkssolidarität wendet sich gegen Gesundheitsprämien für die gesetzlich Krankenversicherten. Dies wäre die Folge, wenn die Regierungskoalition die gesetzlich vorgesehene Deckelung der Zusatzbeiträge auf maximal ein Prozent des Einkommens abschafft. Damit würden die steigenden Gesundheitskosten allein auf die gesetzlich Versicherten abgewälzt. Vor allem Niedrigverdiener, Arbeitslose und Rentner müssten dann eine verfehlte Politik ausbaden.“ Dies erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland zu Überlegungen in Koalitionskreisen, die wachsenden Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einseitig den gesetzlich Krankenversicherten aufzubürden. "Die Politik darf nicht den scheinbar einfachsten Weg gehen. Statt einseitig die Versicherten zu belasten, müssen auch der ...
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25. Juni 2015

Steuerstufenmodell: Unsolidarische Umverteilung

Attac verurteilt scharf die Pläne von CDU/CSU und FDP, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen. "Damit soll die Bierdeckelsteuer von Friedrich Merz (CDU) fröhliche Urständ feiern und ein weiterer Schritt der Umverteilung von oben nach unten eingeleitet werden." so Detlev v. Larcher, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis Die Wahlkampfbehauptung der FDP, ihre Steuervorschläge würden nur 35 Milliarden Euro an Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer bringen, sei längst widerlegt. Das gewerkschaftsnahe Institut der Hans-Böckler-Stiftung IMK und das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) haben für das FDP-Modell Steuerausfälle zwischen 60 und 80 Milliarden Euro ...
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25. Juni 2015

Eklat vor der Hartz IV- Regelsatz Verhandlung

Eklat vor Bundesverfassungsgerichts-Verfahren gegen Hartz IV. Eckregelsatz-Kläger kündigt Anwalt Wie Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin erfuhr, kam es wenige Tage vor der Hartz IV-Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht am kommenden Dienstag zu einem Eklat. Der einzige Kläger gegen den Eckregelsatz – also Hartz IV insgesamt (1 BvL 1/09) – war gezwungen, seinem bisherigen Anwalt das Mandat zu kündigen. Der offenbarte dem Kläger nämlich eine knappe Woche vor dem Termin am 20. Oktober in Karlsruhe, dass er weder die Stellungnahmen zum Verfahren bearbeitet habe, noch der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts nachgekommen sei, dazu für seinen Mandanten gegenüber den Verfassungsrichtern schriftlich Stellung zu nehmen. Den rechtlichen Beistand ...
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hartzkrankenhaus 150x150 - Die FDP und Hartz IV, so sieht die Realität aus
25. Juni 2015

Die FDP und Hartz IV, so sieht die Realität aus

Hartz IV und die FDP Bei der hemmungs- und maßlosen Selbstbeweihräucherung, mit der Herr Westerwelle sich selbst und seine Partei am Sonntag zum Heilsbringer deutscher Familien erklärt, muss es jedem deutschen Bürger, der noch nicht verlernt hat, selbst zu denken, im Halse würgen. ALG II-beziehende Familien gehören für Herrn Westerwelle und seiner Partei offensichtlich nicht zum Volk, denn diese haben von der Erhöhung des Kindergeldes oder der Kinderfreibeträge gar nichts. Kindergeld wird nach wie vor beim ALG II voll angerechnet, was Herr Westerwelle und seine Parteigenossen auch absolut korrekt finden, und vom Kinderfreibetrag haben Arbeitslose ohnehin nichts. Das wird von Herrn Westerwelle ...
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hartz4haus 150x112 - Bald Pauschalen bei den Hartz IV Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Bald Pauschalen bei den Hartz IV Unterkunftskosten

Die Bundesregierung plant Pauschalierung der Hartz IV Unterkunftskosten Neben den Sozialverbänden läuft nun auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW Sturm gegen die Pläne der neuen Bundesregierung. Diese will die Unterkunftskosten in Zukunft für ALG II Bezieher pauschalieren. Der Pauschalbetrag soll zwar an regionale Besonderheiten angepasst werden, doch auf die individuelle Situation kann in diesem Zusammenhang nicht mehr eingegangen werden. Doch auch regional unterschiedlich Pauschalbeträge zu ermitteln wäre ein immenser bürokratischer Aufwand, der auch mit Kosten verbunden ist. Es stellt sich die Frage, ob eine Übernahme der tatsächlichen Kosten, wie es bislang gängige Praxis ist, nicht mit weniger bürokratischem und ...
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vonderleyen 150x99 - 200.000 Kinder raus aus der Hartz IV Statistik?
25. Juni 2015

200.000 Kinder raus aus der Hartz IV Statistik?

Von der Leyen hält an Ausbau des Kinderzuschlags fest oder 200.000 Kinder bald nicht mehr im Hartz IV-Bezug? 200.000 Kinder weniger in der Hartz IV Statistik? Einkommensschwache Familien, die allein wegen ihrer Kinder von Sozialleistungen abhängig sind, sollen "zielgenau unterstützt werden". Deshalb wurde 2005 der Kinderzuschlag eingeführt, zunächst befristet auf 36 Monate. Seit 2008 wird der Kinderzuschlag unbefristet gezahlt. Familien, die sich selbst unterhalten können, aber mit Kindern auf den Bezug Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen wären, haben einen Anspruch auf den Kinderzuschlag. Nun will Familienministerin von der Leyen die Bedingungen für den Bezug vom Kinderzuschlag ändern. Dadurch sollen 200.000 Kinder und ...
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habearbeit210x210 150x150 - Hartz IV Aktivierungsideologie ist gescheitert
25. Juni 2015

Hartz IV Aktivierungsideologie ist gescheitert

Diakonie Vorstand spricht klare Worte: Die Aktivierungs-Ideologie der Hartz IV Reformen ist gescheitertDer Vorstand der Diakonie drängt auf eine Wende in der Arbeitsmarktpolitik Ungewöhnlich direkte und klare Worte sprach der Vorsitzende Dr. Uwe Becker der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe auf dem am vergangenen Wochenende statt gefundenen Zukunftskonvent der nordrhein-westfälischen SPD. Becker kritisierte scharf das gängige Aktivierungs-Paradigma, das im Rahmen der Hartz IV-Gesetzgebungen Einzug in die Sozialgesetzbücher gefunden habe. Das Hartz-Modell "sei gescheitert", so Becker. Die Arbeitsmarktintegration mit dem Aktivierungsparadigma würde nicht ausreichend gelingen. Deshalb müssten die Chancen zu mehr sozialer Teilhabe anderweitig eröffnet werden. "Dies kann nur auf der Basis höherer und wenigstens ein ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: 10 % auf Sozialleistungen angewiesen

Knapp 10 Prozent der Bevölkerung sind auf staatliche Sozialleistungen angewiesen Etwas mehr als 8 Millionen Menschen bekamen Ende 2007 laut einer aktuellen Mitteilung des Statistischen Bundesamts finanzielle Unterstützung vom Staat, was einen Rückgang der Empfängeranzahl im Vergleich zum Vorjahr um 3 % bedeutet.Um bedürftigen Menschen mittels staatlichen Transferleistungen wie z.B. dem Arbeitslosengeld II, laufenden Hilfen zum Lebensunterhalt oder Leistungen für Asylbewerber die Möglichkeit der Existenzsicherung zu geben, investierte der Staat im Jahr 2007 insgesamt 41,6 Milliarden Euro. Den größten Anteil (36,3 Milliarden Euro) machten dabei das ALG II sowie das Sozialgeld aus, die im genannten Jahr zusammen genommen von 7 Millionen ...
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25. Juni 2015

Anzeige wegen Verhöhnung von Hartz IV Beziehern

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Oliver MöllenstädtDer Vorwurf: Volksverhetzung gegen Hartz IV Bezieher Bremen. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat nach Angaben der Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bürgerschaft, Monique Troedel, ein Verfahren gegen den FDP Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Oliver Möllenstädt eingeleitet. Hintergrund des Verfahrens sind die beleidigenen Äußerungen des FDP Politikers zum Thema Verhütungsmittel-Kostenerstattungen für Frauen im Hartz IV Bezug. Anfang Dezember 2009 hatte Dr. Möllenstädt öffentlich gefordert, die Gesundheitsämter sollen die Kosten für Verhütungsmittel und Sterilisation bei Hartz-IV-Bezieherinnen übernehmen. Gleichzeitig sprach sich der FDP Abgeordnete gegen eine Anhebung der ALG II Regelsätze für Frauen aus. Laut dem FDP Politiker sei eine ...
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hartz4haus 150x112 - Ist Hartz IV ein Unwort des Jahres?
25. Juni 2015

Ist Hartz IV ein Unwort des Jahres?

Die Phrase "Hartz IV" ist nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Horst Dieter Schlosser kein Unwort sondern Alltagssprache in Deutschland Die Phrase "Hartz IV" ist nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Horst Dieter Schlosser kein Unwort sondern Alltagssprache in Deutschland. Schlosser ist der Hauptinitiator der "Unwort-Aktion" der Presseagentur "dpa". Nach Ansicht des Wissenschaftlers ist für die Suche nach einem "Unwort" das Verhältnis zwischen Wort und Sache entscheidend. Beispielsweise war die Wortphrase "Ich-AG" im Jahre 2002 ein "Unwort". Hier sei das Wort ansich "missverständlich". Bei Hartz IV werde nichts verschleiert. Hartz 4 "ist inzwischen so negativ besetzt bei den meisten Betroffenen, dass man nicht mehr dazu ...
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hartz iv 150x81 - Ein halbes Jahrzehnt Hartz IV
25. Juni 2015

Ein halbes Jahrzehnt Hartz IV

Mythen, Tatsachen und eine Bilanz: Die Arbeitsmarktreform Hartz IV nach fünf Jahren Alle Seiten bemühen sich zu einer Bilanz der Arbeitsmarktreform Hartz IV, die unter einer rot-grünen Bundesregierung im Jahre 2005 eingeführt worden ist. Während der ehemalige „Superminister“ Wolfgang Clement (ehemals SPD) nach fünf Jahren Hartz IV von einem „großen Erfolg“ spricht und davor warnt die „Reform zu verwässern“, bemerken immer mehr politische Kreise, dass da einiges in Schieflage geraten ist. Hartz IV ist zu einem Synonym für Statistikwunder, Verelendung der Menschen und prekäre Arbeitsverhältnisse geworden. Das Institut der Deutschen Wirtschaft und Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hören nicht auf zu ...
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hartziv 150x143 - Hohe Erfolgsquote von Hartz IV Widersprüchen
25. Juni 2015

Hohe Erfolgsquote von Hartz IV Widersprüchen

Widersprüche bei Hartz IV Bescheiden häufig für Betroffene erfolgreichBundesagentur für Arbeit räumt Qualifikationsdefizite ein Im Jahr 2009 war rund jeder dritte Widerspruch gegen gegen einen sogenannte Hartz-IV Bescheid erfolgreich. Von Januar bis November des letzten Jahres wurden demnach 267.612 falsche Bescheide an Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher ausgestellt. In anschließenden Widerspruchsverfahren mussten die zuständigen Behörden die Bescheide korrigieren. Das bestätigte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber dem ARD Politit-Magazin "Report Mainz". Das entspricht einer Quote von rund 36 Prozent aller eingereichten Widersprüche. Die Bearbeitung eines Widerspruches nimmt im Durchschnitt etwa 3 Monate in Anspruch. In anderen Fällen werden die ...
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heizkosten 150x112 - Hartz IV Ratgeber: ALG II Anspruch für Kinder
25. Juni 2015

Hartz IV Ratgeber: ALG II Anspruch für Kinder

Hartz IV Ratgeber: Anspruch auf ALG II Sozialleistungen für Kinder, Schüler und Jugendliche Mit Inkrafttreten des Sozialgesetzbuches II (SGB II, auch Hartz IV genannt) am ersten Januar 2005 wurden auch Änderungen in den Familienverhältnissen wirksam. Genauer gesagt: die Wahrnehmung (armer) Privatverhältnisse durch das Gesetz hat sich mehrfach geändert. 2005 zählten z. B. 18-jährige Kinder nicht mehr zur Familie, die im SGB II-deutsch nun Bedarfsgemeinschaft heißt und die im Übrigen auch aus nur einer Person bestehen kann. Ein Jahr später, nach einer Hetzkampagne gegen junge Erwachsene, wurden diese jedoch wieder Teil der Familie, wenn sie noch bei ihren Eltern wohnen und zwischen ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Elo Forum ruft zum wählen auf

Das Erwerbslosenforum Deutschland ruft zum "Wählen gehen" auf Ähnlich wie das gegen-hartz.de Portal ruft nun auch das politisch unabhängige Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo) zum "Wählen gehen" auf. Wie es in einer aktuellen Erklärung des Elo Forums heißt, sollte man keinesfalls denken „die da oben doch nur machen, was sie wollen“ und deshalb zu Hause bleiben. „Wer nicht wählen geht, darf sich nicht wundern, wenn etwa völlig unsoziale Pläne nach kompletter Streichung der Frührente durchgesetzt werden, wie es heute der Dortmunder Finanzwissenschaftler Wolfgang F. Richter forderte, so Martin Behring, Sprecher der Erwerbslosen-Initiative. Nach einer eingehenden Betrachtung der unterschiedlichen Wahlprogramme in Bezug auf ...
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eurojob 150x92 - Hartz IV: Strafe für Arge
25. Juni 2015

Hartz IV: Strafe für Arge

Das Sozialgericht Dresden verhängte eine Strafe gegenüber der Arge. Diese Geldstrafe wird verhängt, wenn Gerichte unnötig durch das Verschulden einer Behörde beschäftigt werden Die Arge in Dresden erhält eine kostenpflichtige Abmahnung. Der Grund: Das Sozialgericht Dresden wurde unnötig durch eine Falschauslegung der Arge beschäftigt. Im konkreten Fall wollte sich eine 30jährige Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieherin zur Erzieherin weiterbilden lassen. Dafür muss die Frau 110 Euro Schulgeld an die Fachschule für Sozialpädagogik zahlen. Laut dem Sozialgesetzbuch muss die Arge die Kosten der Ausbildung für zwei Jahre übernehmen. Die Arge übergab der Hartz IV Betroffenen ein Informationsblatt in dem stand, dass nach ...
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25. Juni 2015

Erbschaft mindert Hartz IV Bezug

Urteil: Eine Erbschaft wird auf den ALG II Bezug angerechnet, wenn die Erbschaft vor dem ALG II Bezug lag, jedoch erst während des Hartz IV Bezuges ausgezahlt wurde. Laut eines Urteils des Sozialgericht Koblenz wird ein Erbe auf den Hartz IV-Bezug angerechnet. Die Erbschaft wird laut der Sozialrichter (SG Koplenz, Az: 6 AS 1070/08) nicht als Schonvermögen angesehen, sondern als Zufluss. Hier gilt also das Zuflussprinzip. In einem konkreten Fall hat ein Hartz IV Bezieher 6500 Euro geerbt und diese auf das Sparkonto erhalten. Die Erbschaft trat der ALG II Antragsteller vor dem Sozialleistungsbezug an. Die Erbschaft selbst wurde jedoch ...
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cdumerkel - Hartz IV: Verbesserungen für ALG II Bezieher
25. Juni 2015

Hartz IV: Verbesserungen für ALG II Bezieher

FDP und Union einigen sich auf eine Anhebung des Schonvermögens bei Hartz IVDer Freibetrag bei den Zuverdiensten soll angehoben werden, selbst genutzes Wohneigentum soll nicht mehr als verwertbares Vermögen gelten. In der großen Koalitionsrunde von Union und FDP einigte sich die künftige Bundesregierung auf eine Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV Bezieher. Das Schonvermögen soll nach Angaben von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla von 250 Euro auf 750 Euro pro Lebensjahr angehoben werden. Es würden damit "fundamentale Ungerechtigkeiten im Hartz-IV-System" angegangen werden, so Pofalla bei einer Pressekonferenz. 300 Millionen Euro soll die Anhebung des Schonvermögens kosten. Zudem wolle man den Freibetrag beim Zuverdienst ...
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