Hartz IV-Anspruch von Doktoranden
25.06.2015

Hartz IV-Anspruch von Doktoranden

Doktoranden haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Hartz IVNach dem erfolgreichen Studium noch die Promotion? Das überlegen sich die meisten Uni-Absolvent ganz genau, denn das Geld ist während der Promotionszeit ...
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Finanztest: Riester-Rente fällt kläglich durch
26.06.2015

Finanztest: Riester-Rente fällt kläglich durch

Fast alle Riester-Renten schneidet im Test schlecht abAngesichts schrumpfender staatlicher Renten erscheint das Thema private Altersvorsorge wichtiger denn je. Da wundert es nicht, dass Millionen Deutsche auf ein von Politikern ...
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Online-Überwachung von Hartz IV-Beziehern
26.06.2015

Online-Überwachung von Hartz IV-Beziehern

BA will Internetverhalten von Hartz IV-Beziehern verstärkt überwachen 15.11.2013 Bereits gestern berichtete Gegen-hartz.de von den Plänen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zum Ausspähen von Hartz IV-Beziehern im Internet. Das Spionage-Vorhaben stieß vielerorts ...
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BA spioniert Hartz IV Beziehern im Web hinterher
26.06.2015

BA spioniert Hartz IV Beziehern im Web hinterher

Bundesagentur für Arbeit strebt erneut Überwachung von Hartz IV Beziehern an 14.11.2013 Nach Informationen von Katja Kipping (DIE LINKE) strebt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Erhebung von Daten über Hartz-IV-Beziehende aus ...
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Hartz IV: Bei 100 % Sanktion Gutschein ohne Antrag
26.06.2015

Hartz IV: Bei 100 % Sanktion Gutschein ohne Antrag

Rechtsanwalt Jan Häußler: Bei 100% Sanktion Gutschein auch ohne Antrag bei minderjährigem Geschwister 13.11.2013 Das Sozialgericht Duisburg hat am 12.11.13 in einem Eilverfahren die aufschiebende Wirkung eines Widerspruch gegen eine Sanktion des ...
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Jobcenter verweigert Darlehen bei Stromschulden
26.06.2015

Jobcenter verweigert Darlehen bei Stromschulden

Urteil: Jobcenter muss Darlehen für Stromschulden nicht im Wiederholungsfall gewähren 12.11.2013 Angesichts der steigenden Energiekosten können immer weniger IV-Bezieher für ihren verbrauchten Strom aufkommen. Wohlfahrtsverbände fordern deshalb eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes. ...
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Freibetrag für Hartz IV- Aufstocker soll entfallen
26.06.2015

Freibetrag für Hartz IV- Aufstocker soll entfallen

Arbeitgeberpräsident fordert Minijobs bei Hartz IV voll anzurechnen 11.11.2013 Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt will Vollbeschäftigung fördern, indem Hartz IV-Hinzuverdienste bis 200 Euro voll auf den Regelsatz angerechnet werden. Er sieht in dem bislang ...
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Studie: Hartz IV Sanktionen fördern Verschuldungen
27.06.2015

Studie: Hartz IV Sanktionen fördern Verschuldungen

Neue Studie zeigt: Sanktionierte verschulden und isolieren sich zunehmendErwerbslosen-Gruppen, einige Wissenschaftler und Arbeitsmarktexperte aber auch die Partei Die Linke setzen sich seit Jahren für die Abschaffung der Sanktionen im Hartz ...
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Jobcenter rechtfertigt Sanktionen gegen Schüler
27.06.2015

Jobcenter rechtfertigt Sanktionen gegen Schüler

Jobcenter Nienburg rechtfertigt Sanktionen gegen Schüler 11.11.2013 Das Jobcenter Nienburg droht minderjährigen Schülern mit Hartz IV Sanktionen bei „Pflichtverstößen“. Wir berichteten in diesem Zusammenhang über den Fall zweier Schüler, die trotz Vorlage ...
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Hartz IV: BA will mehr und härter sanktionieren
25.06.2015

Hartz IV: BA will mehr und härter sanktionieren

BA fordert von Jobcentern „konsequentere Umsetzung“ von Sanktionen 07.11.2013 Und wieder hat sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Massenblatt „Bild“ ausgesucht, um weitere Nebelkerzen in Sachen Hartz IV zu streuen. Denn ...
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Hartz IV: U25-Regel vorm Bundesverfassungsgericht
27.06.2015

Hartz IV: U25-Regel vorm Bundesverfassungsgericht

Verfassungsbeschwerde zur U25-Regelung 02.11.2013 Neben dem vom Sozialgericht Berlin beschlossenen Verfassungsbeschwerde ist nun ein weiteres Hartz IV Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig. In diesem Verfahren geht es um die sogenannte Anwendung der ...
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Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?
27.06.2015

Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?

Jobcenter Köln verweigert Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarung 31.10.2013 Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarungen. Voran gegangen war ein über Monate dauerender Streit des Jobcenters Köln Süd mit einem "Kunden". ...
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Erstausstattung für Auszubildende
27.06.2015

Erstausstattung für Auszubildende

Rechtsanwalt Jan Häußler: Erstausstattung für AuszubildendeWer erstmals einen eigenen Haushalt begründet, hat einen Anspruch auf Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten (§ 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Auszubildende ...
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Bild lügt: Hartz IV Klage-Zahlen immer noch hoch
27.06.2015

Bild lügt: Hartz IV Klage-Zahlen immer noch hoch

Hartz IV: Widersprüche und Klagen unvollständig – BILD und die andere BA-Statistik31.10.2013 (BIAJ) Unter Berufung auf die BILD (28. Oktober 2013) werden von diversen Medien Zahlen über neue Widersprüche und Klagen ...
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Regierung plant massive Hartz IV Verschärfungen
27.06.2015

Regierung plant massive Hartz IV Verschärfungen

Bundesregierung plant massive Verschärfung bei SGB II. Ein Kommentar von Thomas Kallay 24.10.2013 Dies betrifft teilweise auch BezieherInnen des SGB XII (Grundsicherung), wenn sie z.B. in einer Haushaltsgemeinschaft mit SGB-II-BezieherInnen leben. Gravierend ...
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Mehr Rentner sind auf Grundsicherung angewiesen
27.06.2015

Mehr Rentner sind auf Grundsicherung angewiesen

Statistisches Bundesamt veröffentlicht besorgniserregende Zahlen zur Grundsicherung im Alter 23.10.2013 Immer mehr Menschen über 65 Jahre sind auf die staatliche Grundsicherung im Alter angewiesen. Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden zufolge, bezogen ...
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Massive Verschärfungen bei Hartz IV geplant
26.06.2015

Massive Verschärfungen bei Hartz IV geplant

Bund-Länder-Arbeitsgruppe plan deutliche Änderungen und Verschärfungen zum SGB II 22.10.2013 In der Zuständigkeit der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit dem Ziel ins Leben gerufen, eine „Vereinfachung des passiven Leistungsrechts ...
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Bei Hartz IV die Pille kostenlos
25.06.2015

Bei Hartz IV die Pille kostenlos

Modellprojekt: Bis 2015 können Hartz IV-Bezieherinnen in Mecklenburg-Vorpommern die Pille kostenlos erhalten 22.10.2013 Empfängnisverhütung zur Geburtenkontrolle für Arme? Diesen fahlen Beigeschmack könnte ein Modellprojekt haben, das ab November in Mecklenburg-Vorpommern startet. Auf ...
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Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit
27.06.2015

Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit

Urteil: Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf 21.10.2013 Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf einen Hartz IV-Mehrbedarf aufgrund einer aufwendigeren Ernährung. Das entschied der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Während Schwangeren ...
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Skandal: Angeklagter sollte Erbrochenes aufheben
27.06.2015

Skandal: Angeklagter sollte Erbrochenes aufheben

Augsburger Landgericht verletzte Menschenwürde eines Angeklagten 16.10.2013 Auf Anordnung des Landgerichts Augsburg sollte ein Angeklagter sein Erbrochens aufbewahren, um es von einem medizinischen Sachverständigen untersuchen zu lassen. Es sollte nachgeprüft werden, ob ...
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Caritas legt Hartz IV-Gutachten vor
27.06.2015

Caritas legt Hartz IV-Gutachten vor

Caritas und Paritätischer Wohlfahrtsverband fordern deutliche Hartz IV-Erhöhung 14.10.2013 Während der Bundesrat jüngst eine Erhöhung des Hartz IV-Eckregelsatzes um lediglich neun Euro beschlossen hat, fordern Sozialverbände eine deutlichere Anhebung. Sowohl die Caritas ...
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Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig
27.06.2015

Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig

Noch immer kommt der Gesetzgeber den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht nach. Das zeigt ein erneutes Experten-Gutachten. 10.10.2013 Noch immer hat die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bei Hartz IV nicht umgesetzt. Das ...
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Hartz IV: Anspruch auf einen Herd
25.06.2015

Hartz IV: Anspruch auf einen Herd

Urteil: Erstausstattung für Single-Haushalt muss Herd beinhalten Hartz IV-Bezieher kommen häufig erst vor Gericht zu ihrem Recht. Denn in vielen Jobcentern werden vor allem Anträge auf zusätzliche Leistungen wie die ...
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26.07.2015

Hartz IV in England: Sehr bekloppte Sanktionen

Die fünf widersinnigsten Sanktionen gegen Arbeitslose in GroßbritanienAuch in Großbritannien sind Erwerbslose einem besonders perfiden System, ähnlich wie bei Hartz IV, unterworfen. Auch dort werden die Betroffenen bereits für geringe ...
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