Von der Leyen: 1,6 Millionen für die Imagepflege

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Geheimes Strategiepapier: Lässt die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihr Image mit 1,6 Millionen Euro aufpolieren? Teure Imagepflege auf Kosten des Steuerzahlers.

(03.06.2010) Mit sogenannten Beratungsleistungen will anscheinend die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Image aufpolieren lassen, das berichtet zumindest das Handelblatt in seiner neusten Ausgabe. Kostenpunkt für den Steuerzahler: satte 1,6 Millionen Euro. Für die Imageaufbesserung plant Frau von der Leyen eine externe Geschäftsstelle aufzubauen. Die Pläne sollten eigentlich gegenüber der Öffentlichkeit geheim gehalten werden.

Immer wirkungsvolle Worte, die kaum Inhalt bieten. Wer schon einmal die Bundesarbeitsministerin in Talkshows erlebte, wird bemerkt haben, wie freundlich die Ministerin wirkt und mit wie viel zahlreichen Worthülsen sie "um den heißen Brei" redet. Anscheinend ist Frau von der Leyen immer gut beraten. Denn in der Beliebtheitsskala bei den Bürgern liegt sie sehr weit vorn. Von der Leyen weiß fast immer ziemlich genau, wie fragwürdige Themen emotional dem Betrachter entgegen gebracht werden. Rund 35 Prozent der Befragten gaben zu letzt an, die Politikerin zu mögen. Mittlerweile wird die Politikerin sogar als zukünftige Bundespräsidentin in Koalitionskreisen gehandelt.

Wie das Handelblatt weiter berichtet, würden die PR-Maßnahmen laut internem Strategiepapier, ein hohes "Maß an Vetraulichkeit und Geheimhaltung" erfordern. So soll die externe Geschäftsstelle neben der Erstellung wissenschaftlicher Auswertungen auch die "Entwicklung von Vorschlägen, Texten und Materialien für eine adressorientierte Kommunikationsstrategie" erstellen. Übersetzt bedeutet das, dass Texte so verfasst werden sollen, dass sie auch gut bei der breiten Bevölkerung ankommen. Die Laufzeit des Vertrages soll laut internem Strategiepapier "von Oktober 2010 bis Ende September 2013" reichen.

Insgesamt werden die Kosten mit 1,6 Millionen Euro beziffert. Allerdings werden diese Kosten bei weitem den veranschlagten Etat übersteigen. Denn das Bundesarbeitsministerium soll zusätzlich die Kosten "für die Veröffentlichung von Gutachten und Reiskosten des wissenschaftlichen Beirates" leisten. Aus dem Bundesarbeitsministerium folgte sogleich ein Dementi: "Es geht dabei nicht um das Image der Ministerin. Es geht ausschließlich um die Erfassung und kommunikative Verwertung von Fachthemen", so ein Sprecher des Ministeriums gegenüber dem Handelblatt. (sb)

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