Immer weniger schaffen den Hartz IV Ausstieg
09.03.2016

Immer weniger schaffen den Hartz IV Ausstieg

Studie: Wenige Hartz IV-Empfänger schaffen den Ausstieg 09.03.2016 Nur wenige Hartz IV Bezieher schaffen einen langfristigen Einstieg ins reguläre Beschäftigungsverhältnis. Das zeigte eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität ...
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Alltag im Hartz IV Jobcenter
08.03.2016

Alltag im Hartz IV Jobcenter

Betroffenenbericht: So gehen Jobcenter mit "Kunden" umIch erhielt heute einen sehr erschütternden Brief einer Betroffenen, die seit 2005 Hartz IV bezieht und sich ständig beworben hatte. Die Frau ist 59 ...
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Tierpark: Hartz IV Bezieher bezahlen das Doppelte
07.03.2016

Tierpark: Hartz IV Bezieher bezahlen das Doppelte

07.03.2016 Ausgerechnet Hartz IV Bezieher sollen nun im Tierpark Berlin das Doppelte zahlen, als bisher. Mit den neuen Eintrittspreisen werden Schwerbehinderte und Hartz IV Empfänger benachteiligt. Die Linke zeigte sich empört ...
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Bundesrat lehnt Hartz IV Sanktions-Stopp ab
06.03.2016

Bundesrat lehnt Hartz IV Sanktions-Stopp ab

06.03.2016 Der Sozialausschuss des Bundesrates hat den Antrag zum sofortigen Stopp aller Hartz IV Sanktionen des Bundeslandes Thüringen in der Mehrheit abgelehnt. Nur das Bundesland Brandenburg hatte dem zugestimmt. Der Antrag ...
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Schreibtisch von der Rentenversicherung
04.03.2016

Schreibtisch von der Rentenversicherung

LSG Mainz spricht Arbeitnehmer höhenverstellbaren Schreibtisch zu04.03.2016 Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat den Anspruch auf technische Hilfen am Arbeitsplatz gestärkt, um auch eine erst drohende Erwerbsminderung zu verhindern. Mit ...
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Stempel für Bonusheft muss kostenlos sein
04.03.2016

Stempel für Bonusheft muss kostenlos sein

Stempel für Bonusheft muss beim Arzt kostenlos seinWer wenig Geld hat, muss vieles einsparen. Oft sind es die kleinen Dinge, die jedoch schlagartig das Leben verändern können, weil man beispielsweise ...
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Verschlimmerungen durch Hartz IV Vereinfachungen
03.03.2016

Verschlimmerungen durch Hartz IV Vereinfachungen

Stellungnahme zur Kabinettsvorlage für ein sog. „Entbürokratisierungsgesetz“, auch „Rechtsvereinfachungsgesetz“ genannt 03.03.2016 Unter dem irreführenden Titel „Entbürokratisierungsgesetz“ bzw. „Rechtsvereinfachungsgesetz“ zum SGB II (Hartz IV) plant die Bundesregierung ein ganzes Bündel an nicht hinnehmbaren ...
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Hohe Erfolgsaussichten bei Hartz IV Klagen
03.03.2016

Hohe Erfolgsaussichten bei Hartz IV Klagen

Immer mehr Menschen wehren sich gegen das Unrechtssystem Hartz IV. Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden allein im Januar 2016 186.953 Widersprüche und 194.819 Klagen gegen Hartz IV Bescheide ...
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Endlich: Das Konto für Alle wurde beschlossen
01.03.2016

Endlich: Das Konto für Alle wurde beschlossen

Bundestag beschließt einstimmig das „Konto für Alle“ (Basiskonto)01.03.2016 Der Bundestag hat gestern das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu ...
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Dm-Gründer klagt Hartz IV an
26.02.2016

Dm-Gründer klagt Hartz IV an

Statt Hartz IV besser ein Grundeinkommen für AlleDer „dm“-Drogerieketten-Gründer Prof. Götz Werner hat das System Hartz IV in einem Interview scharf kritisiert. Der Unternehmer zeigte sich jedoch erstaunt darüber, dass ...
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Sozialhilfe: Altersbedingter Zuschuss
24.02.2016

Sozialhilfe: Altersbedingter Zuschuss

Haben Sozialhilfebezieher im Rentenalter Kosten wegen „altersbedingter Schwierigkeiten“, können sie Anspruch auf eine zusätzliche, vom Sozialamt gezahlte Altenhilfe haben. Dies gilt selbst dann, wenn im regulären Sozialhilfesatz der einzelne Bedarf ...
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Kinderfreibetrag verfassungswidrig zu gering
24.02.2016

Kinderfreibetrag verfassungswidrig zu gering

Bund setzt Ergebnisse des „Existenzminimumberichts“ nicht um 24.02.2016 (jur). Nach Überzeugung des Niedersächsischen Finanzgerichts (FG) in Hannover ist der steuerliche Kinderfreibetrag verfassungswidrig zu niedrig. Er wurde zum Steuerjahr 2015 ein Jahr zu ...
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LSG Mainz verweigert Sozialhilfe für EU-Bürger
23.02.2016

LSG Mainz verweigert Sozialhilfe für EU-Bürger

LSG Mainz will keine Sozialhilfe für EU-Bürger gewähren23.02.2016 (jur). Im Streit um Sozialhilfe für EU-Bürger verweigert das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz dem Bundessozialgericht (BSG) die Gefolgschaft. Auch nach sechsmonatigem Aufenthalt ...
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Leipzig Hartz IV Sanktionsmeister Deutschlands
23.02.2016

Leipzig Hartz IV Sanktionsmeister Deutschlands

Satte 23 Prozent mehr Sanktionen trotz sinkender Erwerbslosenzahlen23.02.2016 In Leipzig scheint das Jobcenter besonders Sanktionswütig zu sein. Laut einer aktuellen Untersuchung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) stieg die ...
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Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen
22.02.2016

Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen

Kein Durchschnittseinkommens bei schwankenden Einnahmen22.02.2016 Laut eines aktuellen Urteils des Sozialgerichts Berlin (Az. S 100 AS 9940/15) ist es nicht rechtens, bei nicht-selbstständigen Einkommen, dass schwankt, ein Durchschnittseinkommen zu berechen. Damit ...
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Keine ALG-I Sperre bei Wechsel in befristeten Job
19.02.2016

Keine ALG-I Sperre bei Wechsel in befristeten Job

Keine Arbeitslosengeld-Sperre wegen Wechsel in befristeten Job: Wohnortnaher Job kann Grund für Wechsel seinWechseln Arbeitnehmer von einer unbefristeten in eine befristete Stelle nahe ihrem Wohnort, darf das Arbeitsamt später bei ...
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BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung
19.02.2016

BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung

Bundesverband Rehabilitation fordert mehr soziale Gerechtigkeit 19.02.2016 Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung auf, die notwendige Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und ein klares Signal ...
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BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten
18.02.2016

BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten

Deckelung nach Umzug ohne Genehmigung „nicht statisch“ 18.02.2016 (jur) Hartz-IV-Empfänger, die ohne Genehmigung ihres Jobcenters umziehen, müssen zwar eine Deckelung ihrer Unterkunftsleistungen hinnehmen. Doch diese ist „nicht statisch“, bekräftigte am Mittwoch, 17. ...
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Hartz IV-Kind kann Wohnkosten nicht einklagen
18.02.2016

Hartz IV-Kind kann Wohnkosten nicht einklagen

Hartz-IV-Kind kann selbst keine Unterkunftskosten geltend machen 18.02.2016 (jur). Besucht ein auf Hartz IV angewiesenes Kind seinen getrennt lebenden Vater, kann es nicht selbst die Übernahme der dort anfallenden Unterkunftskosten einfordern. Bestehe ...
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Unterhaltspflicht trotz Hartz IV
16.02.2016

Unterhaltspflicht trotz Hartz IV

(jur). Auch ein Hartz-IV-Empfänger kann zur Zahlung von Unterhalt für sein Kind verpflichtet sein. Denn wenn er sich nicht ernsthaft um eine Vollbeschäftigung bemüht, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet ...
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Sparsamkeit vor Hartz IV-Antrag keine Pflicht
15.02.2016

Sparsamkeit vor Hartz IV-Antrag keine Pflicht

Sozialgericht Düsseldorf verneint sozialwidriges Verhalten (jur). Haben Arbeitslose vor ihrem Hartz-IV-Antrag in zwei Jahren über 130.000 Euro für sich ausgegeben, darf ihnen das Jobcenter deshalb nicht „sozialwidriges Verhalten“ unterstellen und gezahlte ...
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Jeder Dritte macht viele unbezahlte Überstunden
11.02.2016

Jeder Dritte macht viele unbezahlte Überstunden

Immer mehr Menschen arbeiten hierzulande länger, als sie eigentlich müssten. Wie aus einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervorgeht, machen 60 Prozent der Arbeitnehmer/Innen regelmäßig Überstunden, jeder sechste Vollzeitbeschäftigte ...
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Hartz IV: Berufliche Sackgasse durch Hilfsarbeit
10.02.2016

Hartz IV: Berufliche Sackgasse durch Hilfsarbeit

Eine aktuelle Studie zeigt: Endlich ist es wissenschaftlich erwiesen, was aktive Erwerbslose schon immer sagen: Jede Billig-Arbeit für jedes kleine Geld anzunehmen schadet nicht nur die Betroffenen selbst, sondern allen. ...
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Arbeitsloseninitiative GALIDA in Bedrängnis
09.02.2016

Arbeitsloseninitiative GALIDA in Bedrängnis

09.02.2016 Weil die Gewerkschaftliche Arbeitsloseinitiative Darmstadt (GALIDA) auf die Arbeitsbedingungen eines Darmstädter Wäschereiunternehmens aufmerksam machte, sieht sich die Initiative einem Strafverfahren ausgesetzt. Das Unternehmen sei Bestandteil des Jobcenter-Programms “Begleitete Bewerbung“. Laut GALIDA ...
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