Hartz IV Bezieher zu Erziehern umschulen?
27.06.2015

Hartz IV Bezieher zu Erziehern umschulen?

Keine Discount-Ausbildung auf dem Rücken von Kindern Ein Hartz4-Plattform-Kommentar von Brigitte Vallenthin: Warum kein Programm zur Vermittlung von 11.000 arbeitslosen Erzieherinnen und Familien ernährendes Einkommen für den ethisch wertvollsten Beruf? 11.07.2012 Der ...
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Minijob-Grenze wird auf 450 Euro angehoben
27.06.2015

Minijob-Grenze wird auf 450 Euro angehoben

Neue Minijob und Midijob-Verdienstgrenzen ab 2013 06.07.2012 Die steuerfreie Einkommensgrenze für sogenannte Minijobs soll nach Agenturmeldungen auf 450 Euro angehoben werden. Somit steigt die steuerbefreite Einkommensgrenze um 50 Euro. Die Reform soll ...
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27.06.2015

Hartz IV-Plattform steigt aus Tafel-Bündnis aus

Hartz 4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin steigt nach erstem Treffen des „kritischen Aktionsbündnisses 20 Jahre Tafeln“ wieder aus 04.07.2012 Im Rahmen einer Initiative des „Tafel-Monitor“, eines vom Land Baden-Württemberg geförderten Forschungsprojekts der Hochschulen ...
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27.06.2015

Keine Zusatzgebühr für P-Konto

03.07.2012 Wie bereits das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat nunmehr das Oberlandesgericht Hessen in Frankfurt geurteilt, dass Banken, Volks- und Sparkassen keine Extragebühren für Pfändungsschutzkonten (P Konto) verlangen dürfen. Das OLG gab mit ...
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Neue Rechtsprechung zum P-Konto
25.06.2015

Neue Rechtsprechung zum P-Konto

03.07.2012 Zur Berechnung des einem Gläubiger auszubezahlenden Pfändungsbetrages eines Schuldners mit einem P-Konto entsprechend §850k Absatz (1) Satz 3 ZPO muß die Bank nicht alle Verfügungen dieses Schuldners bis zum Ablauf ...
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SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu
27.06.2015

SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu

02.07.2012 Erstmals hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Fehler bei den Hartz IV-Reformen eingeräumt. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010 sei „falsch gewesen“. Sein Parteifreund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte ...
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Keine Extra-Gebühren für P-Konto
27.06.2015

Keine Extra-Gebühren für P-Konto

Keine Extra-Gebühren für Pfändungsschutzkonto 27.06.2012 Eine Bank darf in ihren Allgemeinen Geschäftsgebühren keine Zusatzgebühren für die Umwandlung eines allgemeinen Girokontos in ein Pfändungsschutzkonto (sogenanntes P-Konto) erheben. Mit Urteil vom heutigen Tag gab ...
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Hartz IV Sklavenmarkt jetzt auch in Zwickau
27.06.2015

Hartz IV Sklavenmarkt jetzt auch in Zwickau

Zur angekündigten Veranstaltung des Jobcenter Zwickau in Zusammenarbeit mit Personaldienstleistungsunternehmen aus dem Umkreis. 18.06.2012 Am Mittwoch den 20 Juni 2012 werden unter dem Slogan „Die Börse die Kontakte schafft“ Hartz IV Betroffene ...
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GEZ-Befreiung ab 2013: Rundfunkbeitragsbefreiung
25.06.2015

GEZ-Befreiung ab 2013: Rundfunkbeitragsbefreiung

Befreiung von dem Rundfunkbeitrag ab 2013 Weiterhin können Menschen, die von Sozialhilfe, Hartz IV, Grundsicherung oder anderen Sozialleistungen abhängig sind, eine „GEZ-Befreiung“ beantragen. Wir zeigen, was hierfür zu tun ist und ...
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27.06.2015

Jobcenter Rhein-Erft zahlt zu wenig Hartz IV

15.06.2012 Die Linke rät Hartz IV Betroffene einen Überprüfungsantrag nach dem Sozialgesetzbuch stellen, um rückwirkende Nachzahlung abersten Januar 2011 zu erhalten. Die Linken haben festgestellt, dass das Jobcenter Rhein-Erft seit 2010 ...
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Hartz IV: Kein Erbarmen bei Stromschulden
25.06.2015

Hartz IV: Kein Erbarmen bei Stromschulden

13.06.2012 Weiterhin werden bei Stromschulden nur Darlehen seitens der Jobcenter an Hartz IV-Bezieher erteilt, wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Hans-Joachim Fuchtel, gegenüber dem ARD-Magazin „Report Mainz“ erklärte. Auch wenn eine ...
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Behördenwillkür: Hartz IV Bezieher im Hungerstreik
27.06.2015

Behördenwillkür: Hartz IV Bezieher im Hungerstreik

Lübecker Hartz IV-Bezieher seit sechs Tagen im Hungerstreik 06.06.2012 Immer wieder sehen sich Bezieher von Hartz IV-Leistungen der Willkür von Jobcentern ausgesetzt. Manchen bleibt scheinbar kein anderes Mittel übrig, als in einen ...
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Grüne: Weniger Hartz IV mehr Entwicklungshilfe
27.06.2015

Grüne: Weniger Hartz IV mehr Entwicklungshilfe

Grüne Prioritäten: Mehr Entwicklungshilfe dafür keine Erhöhung der Hartz IV-Sätze 03.06.2012 Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ planen die Grünen im Falle einer rot-grünen Regierungskoalition eine Ausweitung der Entwicklungshilfe zu Ungunsten ...
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Hartz IV ein Totmacher
27.06.2015

Hartz IV ein Totmacher

"Es reicht! Die Strasse ruft! Jetzt gnade Euch Gott!" 01.06.2012 "Es reicht! Die Strasse ruft! Jetzt gnade Euch Gott!" schreibt einer der über 80 Autoren, der neuen Anthologie zum Thema Hartz IV ...
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Statt Hartz IV: FDP fordert unsoziales Bürgergeld
27.06.2015

Statt Hartz IV: FDP fordert unsoziales Bürgergeld

FDP fordert die Abschaffung von Hartz IV zugusten eines Bürgergeldes 31.05.2012 Laut eines Zeitungsberichts fordert die FDP einen baldigen Umbau des Hartz IV-Systems in ein „liberales Bürgergeld“. Nach den Vorstellungen der Koalitionspartei ...
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Immer mehr Hartz IV-Betroffene haben Stromschulden
27.06.2015

Immer mehr Hartz IV-Betroffene haben Stromschulden

Immer mehr Hartz IV- Betroffene können Stromrechnungen nicht mehr bezahlen 29.05.2012 Immer mehr Menschen können ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Ganz besonders hiervon betroffen sind Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Bezieher. Oftmals wird ...
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Keine Anrechnung von Hartz IV beim Umgangsrecht
25.06.2015

Keine Anrechnung von Hartz IV beim Umgangsrecht

Keine Anrechnung von Grundsicherung/Arbeitslosengeld II beim Umgangsrecht 27.06.2012 Leben Eltern, die beide Bezieher von SGB II-Leistungen (Hartz IV) sind, getrennt und verweilen die Kinder im Rahmen des Umgangsrechts bei dem anderen Elternteil, ...
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50 Stunden schuften und kaum mehr als Hartz IV
27.06.2015

50 Stunden schuften und kaum mehr als Hartz IV

Hunderttausende Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor arbeiten mehr als 50 Stunden pro Woche 22.05.2012 Um kaum mehr als das Hartz IV-Niveau zu erreichen, arbeiten hunderttausende Arbeitnehmer in Deutschland zu Niedriglöhnen über 50 Stunden in ...
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25.06.2015

MALZ begrüßt Hartz IV-Urteil zur Miethöhe in NRW

Selbsthilfeverein MALZ begrüßt Hartz-IV-Urteil zur Miethöhe in NRW: Sofortige Umsetzung durch Sozialämter gefordert 21.05.2012 Der Erwerbslosenselbsthilfeverein MALZ (Mindener Arbeitslosenzentrum e.V.) begrüßt die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 16. Mai , nach der unzweifelhaft ...
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Hartz IV: Mehr Miete und mehr Wohnraum
27.06.2015

Hartz IV: Mehr Miete und mehr Wohnraum

Bundessozialgericht entscheidet zugunsten von Hartz IV-Beziehern in NRW 21.05.2012 Wie erwartet hat das Bundessozialgericht in Kassel die Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Bezieher im Bundesland Nordrhein-Westfalen als zu niedrig bemessen beurteilt. Laut ...
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Urteil: Mehr Miete für Hartz IV-Betroffene
27.06.2015

Urteil: Mehr Miete für Hartz IV-Betroffene

Mehr Miete: Bundessozialgericht entscheidet zugunsten von Arbeitslosengeld II-Bezieher 16.05.2012 Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute einen auch in Bochum schwellenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die ...
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Hartz IV: Antrag gegen Kürzungen nur noch heute
27.06.2015

Hartz IV: Antrag gegen Kürzungen nur noch heute

Noch heute Überprüfungsantrag gegen Kürzung der Mietzahlungen stellen 15.05.2012 Bezieher von Hartz IV Leistungen, denen das Jobcenter in den letzten Jahren die Kosten der Unterkunft (Mietzahlungen) gekürzt haben, können noch bis heute ...
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Hartz IV: EU Ausländer erhalten weiter ALG-II
27.06.2015

Hartz IV: EU Ausländer erhalten weiter ALG-II

EU-Ausländer erhalten zunächst weiter Arbeitslosengeld II: Leistungsausschluss durch Jobcenter ist rechtswidrig 15.05.2012 Der von Deutschland gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärte Vorbehalt ist rechtlich wirkungslos. Der Vorbehalt sollte nahezu alle in Deutschland ...
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NRW: Hartz IV-Unterkunftskosten auf dem Prüfstand
27.06.2015

NRW: Hartz IV-Unterkunftskosten auf dem Prüfstand

Hartz-IV-Unterkunftskosten in NRW auf dem Prüfstand: Jetzt Überprüfungsantrag stellen 11.05.2012 (Tacheles) Die Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten der rund 800.000 Bezieher von Hartz IV in Nordrhein-Westfalen wird am 16. Mai vor dem ...
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