Hartz IV Klageflut ungebrochen

15.05.2015

Die Klageflut in Sachen Hartz IV ist nach wie vor hoch. So schieben beispielsweise in Sachsen-Anhalt die Sozialgerichte große Aktenberge vor sich her. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Gibt es keinen Rückgang wie von der Bundesagentur für Arbeit prognostiziert? „Dieser ist in der Vergangenheit durch die nicht zu bewältigende Klageflut gegen Hartz IV entstanden“, sagte ein Gerichtssprecher. Ein messbar realen Rückgang gab es laut der Statistiken seit 2013 nicht mehr. Allein im März 2015 waren an den Sozialgerichten im Bundesland rund nicht bearbeitete 31.000 Verfahren anhängig. Das sind gerade einmal 1700 Verfahren weniger, als im Vergleich zum Vorjahr. Von den anhängigen Verfahren waren allein 17.000 aus dem Bereich Hartz IV.

„Die meisten Klagen gibt es im Bereich der Höhe der Hartz IV Regelleistungen“. In Sachsen-Anhalt sind laut offizieller Lesart 121.000 Menschen arbeitslos. 90.400 beziehen Hartz IV. Einen Leitfaden für Klagen am Sozialgericht hat die Gegen-Hartz.de Redaktion hier zusammengestellt. (sb)

Hartz IV abschaffen?

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